Ortsbeirat Elstal 13.04.2021

Zeit: 18:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
2	Bericht des Ortsvorstehers im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Einwohnerfragestunde
5	Eckwertebeschluss zum Haushaltsplan 2022 Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-049/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 331 KB
6	Antrag DIE LINKE - Prüfauftrag A-017/2020 Wohngebiet Eulenspiegel-/Scharnhorstsiedlung"			I-015/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 149 KB Stellungnahme vom 17.03.2021 2 MB
7	Bebauungsplan Nr. E 6 "Wohngebiet Eulenspiegel-/Scharnhorstsiedlung" 6. Änderung hier: Beratung und Beschlussfassung über die Satzung der Veränderungssperre			B-054/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 355 KB Anlage G_Geltungsbereich Veränderungssperre BP E6 6. Änderung 4 MB Anlage S_Satzung Veränderungssperre BP E6 6. Änderung 122 KB
8	Antrag auf Baugenehmigung für das Vorhaben "Errichtung eines Werbepylons" in Elstal, Demexallee 1 hier: Beratung und Beschlussfassung über die Zulassung einer Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplans Nr. E 1 "Gewerbegebiet Elstal", 2. Änderung			B-065/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 217 KB Auszug Bauantrag 947 KB Bebauungsplan Nr. E 1 "Gewerbegebiet Elstal", 2. Änderung 4 MB Begründung des Antrags auf Zulassung einer Befreiung 5 MB
9	Wohnungspolitische Umsetzungsstrategie Hier: Beschluss zur Selbstbindung an die Fördergebietskulissen			B-066/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 189 KB Buchow-Karpzow - Parkstraße 755 KB Elstal - Eisenbahnersiedlung 1 MB Elstal - Historisches Olympisches Dorf und südliche Kasernen 1 MB Elstal - Mitte 1 MB Hoppenrade 821 KB Priort 1 MB Wustermark - Historischer Kern 1 MB Wustermark - Neue Siedlung 1 MB
10	Antrag der CDU-Fraktion zur Gemeindevertretersitzung am 04.05.2021 hier: Planung und Umsetzung eines Fußgängerweges (FGÜ) an der Mündung des Bahnhofvorplatz zur Bahnhofstraße in Elstal - entweder links oder rechts -			A-007/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 158 KB
11	Städtebaulicher Rahmenplan für den Bahntechnologie Campus (BTC) Havelland Hier: Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf			B-067/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 170 KB Rahmenplan29032021-komprimiert 2 MB
12	Bebauungsplan E 43 "Bahntechnologie Campus (BTC) Havelland Hier: Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Geltungsbereichs und der Planungsziele			B-068/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 278 KB Beschluss B1952018 1 MB neuer Geltungsbereich 707 KB
13	Grundhafter Ausbau der Kreuzung Karl-Liebknecht-Platz/Gartenstraße/Ernst-Walter-Weg - Ausbaubeschluss - Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-042/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 305 KB
14	Festlegung einer Prioritätenliste zur Umsetzung baulicher Maßnahmen am Friedhof Elstal Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-041/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 179 KB Kostenschätzung für den Gehwegbau inklusive der Einfassung 385 KB Kostenschätzung_Friedhofskapelle_öffentliche Toiletten_Standort 1 MB
15	Schulzentrum Elstal - 2. Modul: Grundschule - Billigung der Vorplanung (Leistungsphase 2 HOAI) Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-057/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 372 KB Anlage_1_Raumprogramm 102 KB Anlage_2_Grundriss_EG 343 KB Anlage_3_Grundriss_OG 167 KB Anlage_4_Varianten_Primärkonstruktion 8 MB Anlage_5_Ansichten 2 MB Anlage_6_TGA_Konzept 17 KB Anlage_7_Lageplan_Freianlage 2 MB Anlage_8_Kostenschätzung_Vorplanung 200 KB Anlage_9a_Kostenschätzungen_Primärkonstruktion 4 MB Anlage_9_Erläuterung_Kostenschätzungen_Primärkonstruktion 556 KB
16	Schulzentrum Elstal - 2. Modul: Grundschule - Beauftragung der Generalplanungsleistungen der Leistungsphase 3 HOAI Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-058/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 264 KB
17	Gesamtgemeindliche Verortung zentraler Versorgungsbereiche hier: Grundsatzbeschluss			B-073/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 299 KB Anlage 1_Plandarstellung. 14 MB Anlage 2_Darstellung der Angebote in den zentralen Versorgungsbereichen. 7 MB
18	Räumliche Verteilung öffentlicher Angebote auf die im Ortsteil Elstal zur Verfügung stehenden baulichen Einrichtungen hier: Beratung und Beschlussfassung			B-074/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 185 KB 2021-03-25 Standortanalyse_öffentliche_Angebote_Elstal 1 MB
19	Erlass einer Satzung über die Verleihung des Ehrenbürgerschaft der Gemeinde Wustermark (Ehrenbürgersatzung)			B-071/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 290 KB Lesefassung Ehrenbürgersatzung Wustermark 121 KB
20	Freizeitpark zur Erweiterung Karls Erlebnis-Dorf und Errichtung eines Ferienresorts hier: Abschluss des Zielabweichungsverfahrens (ZAV) und des Raumordnungsverfahrens (ROV)			I-014/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 197 KB
21	Verlängerung der Lärmschutzwand an der B5 im Bereich der Heidesiedlung Elstal hier: Information über die schalltechnische Prüfung der Erforderlichkeit			I-011/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 280 KB