Gemeindevertretung 06.10.2020

Zeit: 18:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1.1Begrüßung und Eröffnung     
1.2Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung     
1.3Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und somit der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)     
1.4Feststellung der öffentlichen Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2Bericht des Bürgermeisters im öffentlichen Teil der Sitzung     
3Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO     
4Einwohnerfragestunde     
5Vorstellung neuer Vorstand ESV Lok Elstal     
6Vorstellung der Aktivitäten der GWV Ketzin und des Jahresberichts 2019     
7Festlegung der Sitzungstermine für das Kalenderjahr 2021     
8Vergabe einer Dienstleistung -Reinigung der kommunalen Gebäude- in der Gemeinde Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-134/2020 
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 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 4  
9Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die archäologischen Untersuchungen in Vorbereitung der Verbreiterung der des Kuhdammweges und des Neubaus des Knotenpunktes L 202/Kuhdammweg Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-132/2020 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
10Neubestellung der Ortswehrführung in der Gemeinde Wustermark, Einheit Hoppenrade / Buchow-Karpzow hier: Beratung und Beschlussfassung  B-125/2020 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Abschluss der 1. Fortschreibung der Vereinbarung zwischen der Gemeinde Wustermark und der Gemeinde Brieselang zum Zielkonzept 2020 - Stärkung und Sicherung des Siedlungs- und Wirtschaftsraumes Brieselang/Wustermark unter Einbeziehung der Bundes-, Landes- und kommunalen Straßenverkehrsinfrastruktur Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-128/2020 
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Dokument anzeigen: 1. Fortschreibung der Vereinbarung zwischen der Gemeinde Wustermark und der Gemeinde Brieselang zum Zielkonzept 2020 Dateigrösse: 1 MB 1. Fortschreibung der Vereinbarung zwischen der Gemeinde Wustermark und der Gemeinde Brieselang zum Zielkonzept 2020 1 MB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
12Antrag der WWG-Fraktion zur Gemeindevertretersitzung am 06.10.2020 hier: Unterstützung der Ortsbeiräte bei der Durchführung ihrer Sitzungen  A-024/2020 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Gemeindevertretersitzung am 06.10.2020 hier: Bereitstellung von Informationen für Rollstuhlfahrer auf wheelmap.org  A-025/2020 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 139 KB Vorlage 139 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
14Antrag der SPD-Fraktion zur Gemeindevertretersitzung am 06.10.2020 hier: Beschlussvorlagen in der Gemeindevertretung Wustermark  A-026/2020 
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 Beschluss: Der Beschlussvorschlag wird zurückgezogen.  
15Antrag der SPD-Fraktion zur Gemeindevertretersitzung am 06.10.2020 nachhaltige und soziale Entwicklung der Gemeinde Wustermark OT Elstal hier: nordwestliche Bahnhofstraße, Erweiterungsbau Kita "Sonnenschein"  A-027/2020 
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 Beschluss: zurückgestellt  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
16Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Gemeindevertretersitzung am 25.08.2020 zur baulichen Verdichtung in der Gemeinde hier: Weitere Verdichtung am Radelandberg in Elstal verhindern - C&P Ausgleichsfläche anbieten - Korrektur der Beschlussfassung derGemeindevertretung vom 25.08.2020 -  A-021/2020 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
17Eilantrag der Fraktion DIE LINKE. zur Gemeindevertretersitzung am 06.10.2020 hier: Verkehrsberuhigung in Priort  E-002/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
18Information zum Stand der Haushaltsplanung 2021 (inkl. Planung der Ortsbeiräte)  I-043/2020 
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 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.  
19Information zu zwei Genehmigungen für überplanmäßige Ausgaben für zusätzliche Desinfektionsreinigungsleistungen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2/COVID-19 in der Grundschule Wustermark und der Oberschule Elstal  I-046/2020 
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 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.  
20Information zur rechtlichen Entscheidung zur Höhe der Planungskosten für die Tragwerksplanung im Rahmen der Verbreiterung der Kuhdammbrücke über den Havelkanal  I-039/2020 
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 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.