Ortsbeirat Priort 17.11.2021

Zeit: 18:45 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
2	Bericht des Ortsvorstehers im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Einwohnerfragestunde
5	Die Gemeindeverwaltung Wustermark informiert über die aktuellen und bis zum nächsten Ortsbeirat geplanten Schachtarbeiten und Baumaßnahmen im öffentlichen Straßenraum
6	Die Verwaltung berichtet, welche Maßnahmen zur gegenwärtigen Verkehrsproblematik auf der Chaussee/K6304 bis jetzt ergriffen wurden und wie die weiteren Planungen hierfür aussehen
7	Der Bürgermeister erläutert den geplanten Glasfaserausbau im Ortsteil Priort
8	Festlegungen des Sanierungskonzeptes aller bereits durch die Gemeindeverwaltung ausgebauter kommunaler Asphaltstraßen in der Gemeinde Wustermark - Information zum Sachstand -			I-029/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen I_029_2021_Vorlage 159 KB I_029_2021_Anlage Ranking der zu sanierenden Straßen mit vorhandenen Beschädigungen 472 KB I_029_2021_Anlage Straßensanierungskonzept 3 11 MB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
9	Haushaltssatzung der Gemeinde Wustermark für das Haushaltsjahr 2022 Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-183/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen B_183_2021_Vorlage 152 KB 1. Haushaltssatzung 2022 516 KB 2. Vorbericht mit Anlagen 3 MB 3. Haushaltsplan 2022 6 MB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2
10	11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wustermark (Straßenreinigungssatzung) Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-195/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen B_195_2021_Vorlage 2 MB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
11	Abschluss einer Vereinbarung über eine Sicherheits- und Ordnungspartnerschaft über die Bahnhöfe Wustermark, Priort und Elstal Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-153/2021
	Beschluss:	Der Beschlussvorschlag wird zurückgezogen.
12	Änderung der Schulbezirkssatzung der Gemeinde Wustermark zum Schuljahr 2022/2023 hier: Beratung und Beschlussfassung			B-186/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen B_186_2021_Vorlage 170 KB B_186_2021_Anlage_Schulbezirkssatzung_Wustermark_ab_2022_23 193 KB
	Beschluss:	Keine Beschlussempfehlung über diese Beschlussdrucksache.