Gemeindevertretung 31.08.2021

Zeit: 18:30-21:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und somit der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
2	Bericht des Bürgermeisters im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Einwohnerfragestunde
5	Überplanmäßige Ausgabe zur Finanzierung der Kreisumlage 2021 Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-128/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen B_128_2021_Vorlage 143 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
6	Überplanmäßige Ausgabe für die Beschaffung von Notebooks für die gemeindeeigenen Schulen hier: Beratung und Beschlussfassung			B-141/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen B_141_2021_Vorlage 178 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
7	Vergabe einer Lieferleistung für Notebooks für die gemeindeeigenen Schulen hier: Beratung und Beschlussfassung			B-142/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 176 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
8	Auftragsvergabe für die Ersatzbeschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeugs 20 (HLF 20) hier: Beratung und Beschlussfassung			B-143/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 175 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
9	Bebauungsplan Nr. P 47 "Feuerwehr Priort" hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplans			B-125/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen B_125_2021_Vorlage 165 KB Anlage_B_125_2021_Lageplan räumlicher Geltungsbereich 249 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1
10	Verkehrsentwicklungsplan Wustermark, Modul 3 Radverkehr hier: Beratung und Beschlussfassung über die Selbstbindung			B-127/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen B-127_2021_Vorlage_Radverkehrskonzept 317 KB B-127_2021_Anlage 01_Ergebnisbericht 5 MB B-127_2021_Anlage 02_Bestandsaufnahme Radverkehrsnetz Führungsform 7 MB B-127_2021_Anlage 03_Bestandsaufnahme Radverkehrsnetz Oberflächenstruktur 7 MB B-127_2021_Anlage 04_Bestandsaufnahme Radverkehrsnetz Beiblatt 19 KB B-127_2021_Anlage 05_Dokumentation Befahrungen 16 MB B-127_2021_Anlage 06_Dokumentation Bürgerbeteiligung 4 MB B-127_2021_Anlage 07_Zielnetz mit Ausbaubedarf 28 MB B-127_2021_Anlage 08_Steckbriefe Netzelemente 6 MB B-127_2021_Anlage 09_Steckbriefe Standorte Radabstellanlagen 1 MB B-127_2021_Anlage 10_Detailbetrachtungen 8 MB B-127_2021_Anlage 11_Auswertung Stellungnahmen Beteiligung TöB 594 KB B-127_2021_Anlage 12_Auswertung Stellungnahmen Beteiligung Öffentlichkeit 298 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
11	Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für die Realisierung des Geh- und Radwegbaus in der Bahnhofstraße (Lückenschluss) in der Gemeinde Wustermark OT Elstal hier: Beratung und Beschlussfassung			B-119/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen B_119_2021_Vorlage 180 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1
12	Vergabe von Planungsleistungen für die Errichtung eines gemeinsamen Geh/-Radweges an der Bahnhofstraße (4. Bauabschnitt) im OT Elstal hier: Beratung und Beschlussfassung			B-118/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen B_118_2021_Vorlage 168 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
13	Beschluss über die Vergabe der Planungsleistung nach Ausschreibung Los 1-Objektplanung für das Bauvorhaben "Erweiterung Kita Sonnenschein Elstal, Haus Wolkenschäfchen" hier: Beratung und Beschlussfassung			B-116/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen B_116_2021_Vorlage 222 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
14	Bauvorhaben: "Schulzentrum Elstal" - 2. Modul - Grundschule - Billigung der Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung) Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-114/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen B_114_2021_Vorlage 373 KB B_114_2021_Anlage_1_Flächenaufstellung DIN 277 94 KB B_114_2021_Anlage_2_ Grundris EG 847 KB B_114_2021_Anlage_3_Grundriss OG 487 KB B_114_2021_Anlage_4_Fassadenvarianten_Perspektiven 307 KB B_114_2021_Anlage_5_Lageplan_Freianlagen 2 MB B_114_2021_Anlage_6_TGA_Konzept 19 KB B_114_2021_Anlage_7_Wirtschaftlichkeit_PV-Anlagen 2 MB B_114_2021_Anlage_8_Kostenberechnung.xlsx 99 KB B_114_2021_Anlage_9_Dachaufsicht 144 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
15	Bauvorhaben: "Schulzentrum Elstal - 2. Modul: Grundschule" Beauftragung der Leistungsphasen 4 - 7 hier: Beratung und Beschlussfassung			B-113/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen B_113_2021_Vorlage 161 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
16	Hauptausschuss der Gemeinde Wustermark hier: Bestellung der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses			B-110/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen B_110_2021_Vorlage 133 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
17	Hauptausschuss der Gemeinde Wustermark hier: Bestellung der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses			B-139/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen B_139_2021_Vorlage 133 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
18	Fachausschüsse der Gemeinde Wustermark hier: Neubesetzung mit stimmberechtigten Mitgliedern			B-109/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen B_109_2021_Vorlage 134 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
19	Fachausschüsse der Gemeinde Wustermark hier: Neubesetzung mit stimmberechtigten Mitgliedern			B-140/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen B_140_2021_Vorlage 133 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
20	Fachausschüsse der Gemeinde Wustermark hier: Neubesetzung mit stimmberechtigten Mitgliedern			B-144/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen B_144_2021_Vorlage 134 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
21	1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung			B-129/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen B_129_2021_Vorlage 166 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0
22	Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Gemeindevertretersitzung am 31.08.2021 hier: Schaffung und Erhalt bezahlbaren Wohnraums in der Gemeinde Wustermark			A-019/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 231 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2
23	Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Gemeindevertretersitzung am 31.08.2021 hier: Einheimischenmodelle bei Baulandschaffung fördern			A-020/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen A_020_2021_Vorlage 158 KB A_020_2021_Anlage_Leitlinien 93 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 9
24	Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Gemeindevertretersitzung am 31.08.2021 hier: Einwohnerbefragung zur Verschiebung des Baubeginns im Olympischen Dorf			A-021/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen A-021_2021_Vorlage 137 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 12, Enthaltungen: 0
25	Bauvorhaben: "Neuanlage des Bolzplatzes/der Festwiese" im Bereich "Hamburger Straße"/"Neue Bahnhofstraße" im OT Wustermark -Ausbaubeschluss- Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-111/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen B_111_2021_Vorlage 241 KB B_111_2021_Anlage10_Kostenzusammenstellung - Bolzplatz - 1 MB B_111_2021_Anlage11_Kostenzusammenstellung - Festwiese - 699 KB B_111_2021_Anlage12_Kostenzusammenstellung - Park & Ride - Anlage, 4. Bauabschnitt 1 MB B_111_2021_Anlage13_Massenaufstellungen 1 MB B_111_2021_Anlage_1_Erläuterungsbericht (2) 3 MB B_111_2021_Anlage_2_Planzeichnung des B-Planes Nr. W 8, 2. Änderung 948 KB B_111_2021_Anlage_3_Lageplan Bolzplatz,Festwiese,Parkplatz 824 KB B_111_2021_Anlage_4_Lageplan technische Erschließung 297 KB B_111_2021_Anlage_5_Information zum System für die fachgerechte Dränung im Sportplatzbau 675 KB B_111_2021_Anlage_6_Regelquerschnitte 653 KB B_111_2021_Anlage_7_Materialkonzept 5 MB B_111_2021_Anlage_8_Lageplan - Flächeneinteilung - 688 KB B_111_2021_Anlage_9_Kostenzusammenstellung - Gesamtprojekt - 2 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2
26	Herstellung von 7 PKW-Stellplätzen am Friedhof im OT Buchow-Karpzow -Ausbaubeschluss- Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-117/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen B_117_2021_Vorlage 541 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
27	Verbreiterung der Kuhdammbrücke über den Havelkanal, km 21,390 und Verbreiterung des Kuhdammweges mit Neubau der Anbindung der L 202, Abs. 010, km 0,530 -Beräumung der mit Hausmüll und Bauschutt durchsetzten Erdstoffablagerungen im künftigen Rampenbereich des verbreiterten Kuhdammweges- Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-112/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen B_112_2021_Vorlage 187 KB B_112_2021_Anlage_Entsorgung von Altablagerungen - Bieter- und Aufklärungsgespräch vom 20.07.2021 608 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
28	Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit DNS:NET für den Glasfaserausbau in der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung			B-145/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen B-145_2021_Vorlage 283 KB B-145_2021_Anlage 01_FAQ DNS NET 143 KB B-145_2021_Anlage 02_Broschüre Glasfaserausbau DNS NET 3 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
29	Erste Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung gem. § 5 Abs. 1 Brandenburgisches Ladenöffnungsgesetz (BBLöG) zum Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen im Jahr 2021 vom 04.05.2021 hier: Beratung und Beschlussfassung			B-120/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen B_120_2021_Vorlage 160 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2
30	Neubesetzung der Schiedsstelle für den Schiedsstellenbereich der Gemeinde Wustermark a) Vorstellung der Bewerber/-innen b) Wahl der Schiedsperson			I-023/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen I_023_2021_Vorlage 148 KB I_023_2021_Anlage 1 39 KB I_023_2021_Anlage 2 55 KB I_023_2021_Anlage 3 29 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0
31	Information zur Vergabe der Planungsleistungen (LPH 1 - 9) für das Bauvorhaben "Neuanlage des Bolzplatzes/der Festwiese" im Bereich Hamburger Straße/Neue Bahnhofstraße in der Ortslage Wustermark			I-021/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen I_021_2021_Vorlage 212 KB Anlage_I-021_2021_Punktebewertung und Rangfolge Planerleistung Bolzplatz und Festwiese 234 KB Anlage_I_021_2021_Prüfungsergebnis Angebotssummen Planerleistung Bolzplatz und Festwiese 841 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
32	Information zum Sachstand Sanierung der Jungen-Sanitärräume im Hauptgebäude und im Bereich der Aula der Grundschule Wustermark			I-022/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen I_022_2021_Vorlage 175 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.