Hauptausschuss 17.06.2021

Zeit: 18:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0
2	Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Einwohnerfragestunde
5	Antrag auf Vorbescheid für das Vorhaben "Errichtung von zwei Einfamilienhäusern" in Wustermark, Berliner Allee 26 Hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde			B-072/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen B_072_2021 Vorlage 328 KB B_072_2021 Auszug FNP 1 MB B_072_2021 Auszug Vorbescheid 3 MB B_072_2021Auszug Klartstellungssatzung mit Abgrenzung Innenbereich 578 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 4
6	Antrag auf Baugenehmigung für das Vorhaben "Umbau Wohnhaus" in Wustermark, OT Buchow-Karpzow, Potsdamer Landstraße 2 Hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde			B-101/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen B_101_2021 Vorlage 268 KB B_101_2021 Auszug Bauantrag 3 MB B_101_2021 Luftbild 535 KB
	Beschluss:	einstimmig abgelehnt
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 7, Enthaltungen: 1
7	Bauvorhaben: Ausbau Wanderwegenetz in der Döberitzer Heide - Vergabe von Bauleistungen - Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-089/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen B_089_2021 Vorlage 220 KB B_089_2021 Karte ehem. Truppenübungsplatz 338 KB B_089_2021 Wanderweg Priort_FFH VP 3 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0
8	Verlängerung des Vertrages über die Durchführung des Winterdienstes vom 28.08.2019 um ein Jahr bis zum 31.10.2022 hier: Beratung und Beschlussfassung			B-092/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen B-092_2021_Vorlage 269 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0
9	Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen des Landes Brandenburg (AGFK BB) Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-094/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen B-094_2021_Vorlage 165 KB B-094_2021_Anlage_AGFK_Geschäftsordnung 360 KB B-094_2021_Anlage_AGFK_Mitgliedsantrag 789 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0
10	Beratung zum weiteren Verfahren zur Umsetzung der Wohnungspolitischen Umsetzungsstrategie (WUS) hier: beabsichtigte Beratung mit der GWV Ketzin u. a.