Gemeindevertretung 04.05.2021

Zeit: 18:30-21:57 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und somit der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
2	Bericht des Bürgermeisters im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Einwohnerfragestunde
5	Fachausschüsse der Gemeinde Wustermark hier: Nachbenennung von sachkundigen Einwohnern/innen für den Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Umwelt			B-079/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 132 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0
6	Fachausschüsse der Gemeinde Wustermark hier: Nachbenennung von sachkundigen Einwohnern/innen für den Haushalts- und Finanzausschuss			B-080/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 134 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0
7	Benennung der/des Ausschussvorsitzenden für den Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Umwelt hier: Besetzung des Fachausschusses mit Ausschussvorsitzenden nach § 43 Abs. 5 BbgKVerf			B-081/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 138 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0
8	Fachausschüsse der Gemeinde Wustermark hier: Neubesetzung mit stimmberechtigten Mitgliedern			B-082/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 134 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0
9	Feststellung über den Verlust der Rechtsstellung eines gewählten Vertreters und die Berufung einer Ersatzperson hier: Information über die Feststellungen des Wahlleiters			I-017/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 157 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
10	Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Umsetzung von zwei Fahrgastunterständen aus der "Maulbeerallee" des OT Elstal im Rahmen der Inbetriebnahme der Bushaltestelle an der Dreifeldsporthalle zum OT Wustermark zu den Haltestellenbereichen "Am Rathaus" und in der "Neuen Bahnhofstraße" (Bahnhof Wustermark) in Verbindung mit der farblichen Gestaltung der Seiten- und Rückwandverglasung an beiden Fahrgastunterständen Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-045/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 178 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0
11	Vergabe einer Bauleistung - Umsetzung von zwei Fahrgastunterständen aus der "Maulbeerallee" des OT Elstals im Rahmen der Inbetriebnahme der Bushaltestelle an der Dreifeldsporthalle zum OT Wustermark zu den Haltestellenbereichen "Am Rathaus" Wustermark und in der "Neuen Bahnhofstraße" (Bahnhof Wustermark) in Verbindung mit der farblichen Gestaltung der Seiten- und Rückwandverglasung an beiden Fahrgastunterständen - Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-062/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 208 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2
12	Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe zum Bau einer temporären zusätzlichen Busabstellfläche in der "Neuen Bahnhofstraße" zur Verbesserung des ÖPNV im OT Wustermark am Wendebereich des Bahnhofes Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-046/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 276 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0
13	Vergabe einer Bauleistung - Bau einer temporären zusätzlichen Busabstellfläche an der "Neuen Bahnhofstraße" zur Verbesserung des ÖPNV im OT Wustermark am Wendebereich des Bahnhofes Wustermark - Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-063/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 170 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0
14	Spielplatz an der Chausse im OT Priort - Vergabe der Planungs- und Bauleistung für die neue Spielanlage Hier. Beratung und Beschlussfassung			B-059/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 284 KB Planungsentwurf Holzspielanlage Fa. Wildholz 4 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0
15	Gehwegbau Potsdamer Straße an der L 204 in der Ortslage Hoppenrade -Vergabe einer Bauleistung- Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-039/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 314 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0
16	Erweiterung und Modernisierung der Feuerwehr Priort - Grundvorgaben der Planung und Vergabe der Planungsleistungen Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-083/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 355 KB BV_083_2021_Anlage_1 497 KB BV_083_2021_Anlage_1_geänderte_Fassung_2021_04_30 496 KB BV_083_2021_Anlage_2 501 KB BV_083_2021_Anlage_3 516 KB BV_083_2021_Anlage_4 18 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1
17	Eckwertebeschluss zum Haushaltsplan 2022 Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-049/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 331 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 4
18	Erhaltungssatzungen (Milieuschutzsatzungen) nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für die Bereiche "Kiefernsiedlung", "Radelandberg" sowie "Eulenspiegel- und Scharnhorstsiedlung" Hier: Information über das Ergebnis der vorbereitenden Untersuchung "Sozialstudie Elstal 2020" und daraus resultierende Beratung und Beschlussfassung			B-155/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 315 KB Anlage_rechtliche_Prüfung 265 KB Bericht_sozErhaltungsv_Elstal_Endfassung_web 2 MB Informationsvorlage 735 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 6, Enthaltungen: 4
19	Bebauungsplan Nr. E 6 "Wohngebiet Eulenspiegel-/Scharnhorstsiedlung" 6. Änderung hier: Beratung und Beschlussfassung über die Satzung der Veränderungssperre			B-054/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 355 KB Anlage G_Geltungsbereich Veränderungssperre BP E6 6. Änderung 4 MB Anlage S_Satzung Veränderungssperre BP E6 6. Änderung 122 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1
20	Wohnungspolitische Umsetzungsstrategie Hier: Beschluss zur Selbstbindung an die Fördergebietskulissen			B-066/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 189 KB Buchow-Karpzow - Parkstraße 755 KB Elstal - Eisenbahnersiedlung 1 MB Elstal - Historisches Olympisches Dorf und südliche Kasernen 1 MB Elstal - Mitte 1 MB Hoppenrade 821 KB Priort 1 MB Wustermark - Historischer Kern 1 MB Wustermark - Neue Siedlung 1 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0
21	Bebauungsplan E 43 "Bahntechnologie Campus (BTC) Havelland Hier: Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Geltungsbereichs und der Planungsziele			B-068/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 278 KB Beschluss B1952018 1 MB neuer Geltungsbereich 707 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 1
22	Gesamtgemeindliche Verortung zentraler Versorgungsbereiche hier: Grundsatzbeschluss			B-073/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 299 KB Anlage 1_Plandarstellung. 14 MB Anlage 2_Darstellung der Angebote in den zentralen Versorgungsbereichen. 7 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0
23	Festlegung einer Prioritätenliste zur Umsetzung baulicher Maßnahmen am Friedhof Elstal Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-041/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 179 KB Kostenschätzung für den Gehwegbau inklusive der Einfassung 385 KB Kostenschätzung_Friedhofskapelle_öffentliche Toiletten_Standort 1 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1
24	Grundhafter Ausbau der Kreuzung Karl-Liebknecht-Platz/Gartenstraße/Ernst-Walter-Weg - Ausbaubeschluss - Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-042/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 305 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0
25	Schulzentrum Elstal - 2. Modul: Grundschule - Billigung der Vorplanung (Leistungsphase 2 HOAI) Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-057/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 372 KB Anlage_1_Raumprogramm 102 KB Anlage_2_Grundriss_EG 343 KB Anlage_3_Grundriss_OG 167 KB Anlage_4_Varianten_Primärkonstruktion 8 MB Anlage_5_Ansichten 2 MB Anlage_6_TGA_Konzept 17 KB Anlage_7_Lageplan_Freianlage 2 MB Anlage_8_Kostenschätzung_Vorplanung 200 KB Anlage_9a_Kostenschätzungen_Primärkonstruktion 4 MB Anlage_9_Erläuterung_Kostenschätzungen_Primärkonstruktion 556 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2
26	Schulzentrum Elstal - 2. Modul: Grundschule - Beauftragung der Generalplanungsleistungen der Leistungsphase 3 HOAI Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-058/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 264 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0
27	Grundsatzentscheidung zur Aufstellung einer Containerstellanlage am künftigen Parkplatz an der K 6305 in der Ortslage Priort			B-064/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 158 KB Leitungsbestände 967 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
28	Antrag der CDU-Fraktion zur Gemeindevertretersitzung am 04.05.2021 hier: Planung und Umsetzung eines Fußgängerweges (FGÜ) an der Mündung des Bahnhofvorplatz zur Bahnhofstraße in Elstal - entweder links oder rechts -			A-007/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 158 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0
29	Antrag der SPD-Fraktion für die Gemeindevertretersitzung am 04.05.2021 hier: Regenbogenfahne am Rathaus zum internationalen Tag gegen Homophobie			A-009/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 159 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 8, Nein: 5, Enthaltungen: 2
30	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN sowie SPD zur Gemeindevertretersitzung am 04.05.2021 hier: Einführung Maerker+ in Wustermark			A-011/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 161 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 3
31	Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN sowie DIE LINKE. zur Gemeindevertretersitzung am 04.05.2021 hier: Öffentlichkeit von Sitzungen durch Onlineangebote			A-012/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 158 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 4
32	Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Gemeindevertretersitzung am 04.05.2021 hier: Liveübertragung des öffentlichen Teils der Gemeindevertretung			A-013/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 343 KB
	Beschluss:	Der Beschlussvorschlag wird zurückgezogen.
33	Antrag der WWG-Fraktion für die Gemeindevertretersitzung am 04.05.2021 hier: Abschließende Klärung zur Bebauung des Grundstückes in der Neuen Siedlung zwischen Mittelallee—Hauptalle—Lerchenweg			A-010/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 284 KB Übersicht zum beschriebenen Grundstück 479 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1
34	Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Gemeindevertretersitzung am 04.05.2021 hier: Zertifizierung zur "Kinderfreundlichen Kommune"			A-014/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen A_014_2021 Vorlage 161 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
35	Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Gemeindevertretersitzung am 04.05.2021 hier: Hilfeprogramm für Mieter*innen und Kleineigentümer*innen			A-015/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 279 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 6, Enthaltungen: 6
36	Ordnungsbehördliche Verordnung gem. § 5 Abs. 1 Brandenburgisches Ladenöffnungsgesetz (BBLöG) zum Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen im Jahr 2021 hier: Beratung und Beschlussfassung			B-020/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 165 KB Verkaufsoffene Sonntage 2021 1 MB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 7, Nein: 5, Enthaltungen: 2
37	Information zur Abrechnung der Tiefbaumaßnahme "Grunderneuerung der Rostocker Straße im GVZ Wustermark, einschließlich Herstellung des Kreisverkehrs"			I-005/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 161 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
38	Information über den Grobablaufplan (Terminkette) für das Bauvorhaben "Bolzplatz/Festwiese" an der Neuen Bahnhofstraße in der Gemeinde Wustermark			I-006/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 144 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
39	Information über die aktuelle und angestrebte IT-Ausstattung der Schulen in der Gemeinde Wustermark			I-012/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 285 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
40	Festlegung von Eignungsgebieten für Windenergienutzung im Regionalplan Havelland-Fläming 3.0			I-013/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 208 KB Sachverhaltsermittlung Kapitel 2.2 PF 38 Ketzin/Havel 1 MB Vergleich REP und Teil-FNP Windenergie 3 MB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
41	Freizeitpark zur Erweiterung Karls Erlebnis-Dorf und Errichtung eines Ferienresorts hier: Abschluss des Zielabweichungsverfahrens (ZAV) und des Raumordnungsverfahrens (ROV)			I-014/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 197 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
42	Antrag DIE LINKE - Prüfauftrag A-017/2020 Wohngebiet Eulenspiegel-/Scharnhorstsiedlung"			I-015/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 149 KB Stellungnahme vom 17.03.2021 2 MB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
43	Verlängerung der Lärmschutzwand an der B5 im Bereich der Heidesiedlung Elstal hier: Information über die schalltechnische Prüfung der Erforderlichkeit			I-011/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 280 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
44	Entwurf zur Ermittlung der Elternbeiträge für die in kommunaler Trägerschaft befindlichen Kindertagesstätten hier: Vorstellung des Entwurfes			I-016/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 165 KB Allevo Präsentation 3 MB Ermittlung der Elternbeitraege 333 KB Gegenüberstellung alte sowie neue Gebühren 2021 942 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.