Haushalts- und Finanzausschuss 21.04.2021

Zeit: 18:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
2	Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Einwohnerfragestunde
5	Informationen der Kämmerin zum aktuellen Stand der Haushaltssituation			I-007/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 251 KB ErgebnisHH-Stand15.04.2021 294 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
6	Informationen zu aktuellen Investitionen			I-008/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 148 KB Investitionen Stand 15.04.2021 291 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
7	Entwurf zur Ermittlung der Elternbeiträge für die in kommunaler Trägerschaft befindlichen Kindertagesstätten hier: Vorstellung des Entwurfes			I-016/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 165 KB Allevo Präsentation 3 MB Ermittlung der Elternbeitraege 333 KB Gegenüberstellung alte sowie neue Gebühren 2021 942 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
8	Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für die Umsetzung von zwei Fahrgastunterständen aus der "Maulbeerallee" des OT Elstal im Rahmen der Inbetriebnahme der Bushaltestelle an der Dreifeldsporthalle zum OT Wustermark zu den Haltestellenbereichen"Am Rathaus" und in der "Neuen Bahnhofstraße" (Bahnhof Wustermark) in Verbindung mit der farblichen Gestaltung der Seiten- und Rückwandverglasung an beiden Fahrgastunterständen Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-045/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 178 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
9	Vergabe einer Bauleistung - Umsetzung von zwei Fahrgastunterständen aus der "Maulbeerallee" des OT Elstals im Rahmen der Inbetriebnahme der Bushaltestelle an der Dreifeldsporthalle zum OT Wustermark zu den Haltestellenbereichen "Am Rathaus" Wustermark und in der "Neuen Bahnhofstraße" (Bahnhof Wustermark) in Verbindung mit der farblichen Gestaltung der Seiten- und Rückwandverglasung an beiden Fahrgastunterständen - Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-062/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 208 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
10	Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe zum Bau einer temporären zusätzlichen Busabstellfläche in der "Neuen Bahnhofstraße" zur Verbesserung des ÖPNV im OT Wustermark am Wendebereich des Bahnhofes Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-046/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 276 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
11	Vergabe einer Bauleistung - Bau einer temporären zusätzlichen Busabstellfläche an der "Neuen Bahnhofstraße" zur Verbesserung des ÖPNV im OT Wustermark am Wendebereich des Bahnhofes Wustermark - Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-063/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 170 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
12	Vergabe von Planungsleistungen (LPH 4 - 9) für das Bauvorhaben "Grundhafter Ausbau des nördlichen Abschnitts der Dorfstraße" im GT Wernitz Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-047/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 315 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
13	Vergabe von Planungsleistungen (LPH 5 - 9) für das Bauvorhaben "Gehwegbau an der L 204 in der Ortslage Buchow-Karpzow (Schulwegsicherung) Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-048/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 317 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
14	Erwerb einer Kehrsaug-Maschine Typ 1800H für das BOKI MOBIL HY 1252			B-075/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 153 KB Angebot AN-20211030000297 vom 18.03.2021 von der Fa. Kommunaltechnik 738 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
15	Gehwegbau Potsdamer Straße an der L 204 in der Ortslage Hoppenrade -Vergabe einer Bauleistung- Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-039/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 314 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
16	Eckwertebeschluss zum Haushaltsplan 2022 Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-049/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 331 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
17	Grundhafter Ausbau der Kreuzung Karl-Liebknecht-Platz/Gartenstraße/Ernst-Walter-Weg - Ausbaubeschluss - Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-042/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 305 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
18	Schulzentrum Elstal - 2. Modul: Grundschule - Billigung der Vorplanung (Leistungsphase 2 HOAI) Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-057/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 372 KB Anlage_1_Raumprogramm 102 KB Anlage_2_Grundriss_EG 343 KB Anlage_3_Grundriss_OG 167 KB Anlage_4_Varianten_Primärkonstruktion 8 MB Anlage_5_Ansichten 2 MB Anlage_6_TGA_Konzept 17 KB Anlage_7_Lageplan_Freianlage 2 MB Anlage_8_Kostenschätzung_Vorplanung 200 KB Anlage_9a_Kostenschätzungen_Primärkonstruktion 4 MB Anlage_9_Erläuterung_Kostenschätzungen_Primärkonstruktion 556 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1
19	Schulzentrum Elstal - 2. Modul: Grundschule - Beauftragung der Generalplanungsleistungen der Leistungsphase 3 HOAI Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-058/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 264 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
20	Grundsatzentscheidung zur Aufstellung einer Containerstellanlage am künftigen Parkplatz an der K 6305 in der Ortslage Priort			B-064/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 158 KB Leitungsbestände 967 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
21	Festlegung einer Prioritätenliste zur Umsetzung baulicher Maßnahmen am Friedhof Elstal Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-041/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 179 KB Kostenschätzung für den Gehwegbau inklusive der Einfassung 385 KB Kostenschätzung_Friedhofskapelle_öffentliche Toiletten_Standort 1 MB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
22	Information zur Abrechnung der Tiefbaumaßnahme "Grunderneuerung der Rostocker Straße im GVZ Wustermark, einschließlich Herstellung des Kreisverkehrs"			I-005/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 161 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
23	Information über den Grobablaufplan (Terminkette) für das Bauvorhaben "Bolzplatz/Festwiese" an der Neuen Bahnhofstraße in der Gemeinde Wustermark			I-006/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 144 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.