Ausschuss für Bauen und Wirtschaft 20.04.2021

Zeit: 18:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
2	Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Einwohnerfragestunde
5	Schulzentrum Elstal - 2. Modul: Grundschule - Billigung der Vorplanung (Leistungsphase 2 HOAI) Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-057/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 372 KB Anlage_1_Raumprogramm 102 KB Anlage_2_Grundriss_EG 343 KB Anlage_3_Grundriss_OG 167 KB Anlage_4_Varianten_Primärkonstruktion 8 MB Anlage_5_Ansichten 2 MB Anlage_6_TGA_Konzept 17 KB Anlage_7_Lageplan_Freianlage 2 MB Anlage_8_Kostenschätzung_Vorplanung 200 KB Anlage_9a_Kostenschätzungen_Primärkonstruktion 4 MB Anlage_9_Erläuterung_Kostenschätzungen_Primärkonstruktion 556 KB
	Beschluss:	mehrheitlich empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 1
6	Schulzentrum Elstal - 2. Modul: Grundschule - Beauftragung der Generalplanungsleistungen der Leistungsphase 3 HOAI Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-058/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 264 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
7	Spielplatz an der Chaussee im OT Priort - Information über das Ausschreibungsverfahren und die Maßnahme zur Bürgerbeteiligung "Planung und Aufbau einer neuen Spielanlage"
8	Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe zum Bau einer temporären zusätzlichen Busabstellfläche in der Neuen Bahnhofstraße zur Verbesserung des ÖPNV im OT Wustermark am Wendebereich des Bahnhofes Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-046/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 276 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
9	Vergabe einer Bauleistung - Bau einer temporären zusätzlichen Busabstellfläche an der Neuen Bahnhofstraße zur Verbesserung des ÖPNV im OT Wustermark am Wendebereich des Bahnhofes Wustermark - Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-063/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 170 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
10	Vergabe von Planungsleistungen (LPH 4 - 9) für das Bauvorhaben "Grundhafter Ausbau des nördlichen Abschnitts der Dorfstraße" im GT Wernitz Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-047/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 315 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
11	Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für die Umsetzung von zwei Fahrgastunterständen aus der Maulbeerallee des OT Elstal im Rahmen der Inbetriebnahme der Bushaltestelle an der Dreifeldsporthalle zum OT Wustermark zu den Haltestellenbereichen amRathaus und in der Neuen Bahnhofstraße (Bahnhof Wustermark) in Verbindung mit der farblichen Gestaltung der Seiten- und Rückverglasung an beiden Fahrgastunterständen Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-045/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 178 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
12	Vergabe einer Bauleistung - Umsetzung von zwei Fahrgastunterständen aus der Maulbeerallee des OT Elstals im Rahmen der Inbetriebnahme der Bushaltestelle an der Dreifeldsporthalle zum OT Wustermark zu den Haltestellenbereichen am Rathaus Wustermark und in der Neuen Bahnhofstraße (Bahnhof Wustermark) in Verbindung mit der farblichen Gestaltung der Seiten- und Rückverglasung an beiden Fahrgastunterständen - Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-062/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 208 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
13	Vergabe von Planungsleistungen (LPH 5 - 9) für das Bauvorhaben "Gehwegbau an der L 204 in der Ortslage Buchow-Karpzow (Schulwegsicherung) Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-048/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 317 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
14	Gehwegbau Potsdamer Straße an der L 204 in der Ortslage Hoppenrade -Vergabe einer Bauleistung- Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-039/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 314 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
15	Bebauungsplan Nr. E 6 "Wohngebiet Eulenspiegel-/Scharnhorstsiedlung" 6. Änderung hier: Beratung und Beschlussfassung über die Satzung der Veränderungssperre			B-054/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 355 KB Anlage G_Geltungsbereich Veränderungssperre BP E6 6. Änderung 4 MB Anlage S_Satzung Veränderungssperre BP E6 6. Änderung 122 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1
16	Antrag DIE LINKE - Prüfauftrag A-017/2020 Wohngebiet Eulenspiegel-/Scharnhorstsiedlung"			I-015/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 149 KB Stellungnahme vom 17.03.2021 2 MB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
17	Antrag auf Baugenehmigung für das Vorhaben "Errichtung eines Werbepylons" in Elstal, Demexallee 1 hier: Beratung und Beschlussfassung über die Zulassung einer Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplans Nr. E 1 "Gewerbegebiet Elstal", 2. Änderung			B-065/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 217 KB Auszug Bauantrag 947 KB Bebauungsplan Nr. E 1 "Gewerbegebiet Elstal", 2. Änderung 4 MB Begründung des Antrags auf Zulassung einer Befreiung 5 MB
	Beschluss:	einstimmig nicht empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 0
18	Antrag auf Errichtung eines Doppelcarports in Wustermark, Hoppenrader Allee 70 hier: Beratung und Beschlussfassung über die Zulassung einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. W 4 "An der Siedlung", 4. Änderung			B-070/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 361 KB Auszug Flurkarte mit Luftbild 1 MB B-Plan W 4 "An der Siedlung", 4. Änderung 5 MB Vorhaben Errichtung Doppelcarport 552 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 3
19	Antrag der WWG-Fraktion für die Gemeindevertretersitzung am 04.05.2021 hier: Abschließende Klärung zur Bebauung des Grundstückes in der Neuen Siedlung zwischen Mittelallee—Hauptalle—Lerchenweg			A-010/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 284 KB Übersicht zum beschriebenen Grundstück 479 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
20	Städtebaulicher Rahmenplan für den Bahntechnologie Campus (BTC) Havelland Hier: Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf			B-067/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 170 KB Rahmenplan29032021-komprimiert 2 MB
	Beschluss:	Keine Beschlussempfehlung über diese Beschlussdrucksache.
21	Bebauungsplan E 43 "Bahntechnologie Campus (BTC) Havelland Hier: Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Geltungsbereichs und der Planungsziele			B-068/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 278 KB Beschluss B1952018 1 MB neuer Geltungsbereich 707 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
22	Festlegung einer Prioritätenliste zur Umsetzung baulicher Maßnahmen am Friedhof Elstal Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-041/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 179 KB Kostenschätzung für den Gehwegbau inklusive der Einfassung 385 KB Kostenschätzung_Friedhofskapelle_öffentliche Toiletten_Standort 1 MB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
23	Grundhafter Ausbau der Kreuzung Karl-Liebknecht-Platz/Gartenstraße/Ernst-Walter-Weg - Ausbaubeschluss - Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-042/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 305 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
24	Räumliche Verteilung öffentlicher Angebote auf die im Ortsteil Elstal zur Verfügung stehenden baulichen Einrichtungen hier: Beratung und Beschlussfassung			B-074/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 185 KB 2021-03-25 Standortanalyse_öffentliche_Angebote_Elstal 1 MB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
25	Grundsatzentscheidung zur Aufstellung einer Containerstellanlage am künftigen Parkplatz an der K 6305 in der Ortslage Priort			B-064/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 158 KB Leitungsbestände 967 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
26	Gesamtgemeindliche Verortung zentraler Versorgungsbereiche hier: Grundsatzbeschluss			B-073/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 299 KB Anlage 1_Plandarstellung. 14 MB Anlage 2_Darstellung der Angebote in den zentralen Versorgungsbereichen. 7 MB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
27	Information zur Abrechnung der Tiefbaumaßnahme "Grunderneuerung der Rostocker Straße im GVZ Wustermark, einschließlich Herstellung des Kreisverkehrs"			I-005/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 161 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
28	Information über den Grobablaufplan (Terminkette) für das Bauvorhaben "Bolzplatz/Festwiese" an der Neuen Bahnhofstraße in der Gemeinde Wustermark			I-006/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 144 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
29	Verlängerung der Lärmschutzwand an der B5 im Bereich der Heidesiedlung Elstal hier: Information über die schalltechnische Prüfung der Erforderlichkeit			I-011/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 280 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
30	Freizeitpark zur Erweiterung Karls Erlebnis-Dorf und Errichtung eines Ferienresorts hier: Abschluss des Zielabweichungsverfahrens (ZAV) und des Raumordnungsverfahrens (ROV)			I-014/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 197 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
31	Festlegung von Eignungsgebieten für Windenergienutzung im Regionalplan Havelland-Fläming 3.0			I-013/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 208 KB Sachverhaltsermittlung Kapitel 2.2 PF 38 Ketzin/Havel 1 MB Vergleich REP und Teil-FNP Windenergie 3 MB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
32	Sonstiges