Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Umwelt 15.04.2021

Zeit: 18:15 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
2	Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Einwohnerfragestunde
5	Kommunale Klimapolitik hier: AG Klimaschutz, Sachstand zur Überarbeitung Klimaschutzkonzept, Photovoltaiklärmschutzwandvariante an der B 5, Umsetzung erneuerbare Energiekonzepte bei aktuellen Bauvorhaben der Gemeinde, Informationsstand zum Radverkehrskonzept
6	Sachstand weiterer Verfahrensablauf AG Wernitz – Information durch Gemeindeverwaltung
7	Wohnungspolitische Umsetzungsstrategie Hier: Beschluss zur Selbstbindung an die Fördergebietskulissen			B-066/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 189 KB Buchow-Karpzow - Parkstraße 755 KB Elstal - Eisenbahnersiedlung 1 MB Elstal - Historisches Olympisches Dorf und südliche Kasernen 1 MB Elstal - Mitte 1 MB Hoppenrade 821 KB Priort 1 MB Wustermark - Historischer Kern 1 MB Wustermark - Neue Siedlung 1 MB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
8	Erhaltungssatzungen (Milieuschutzsatzungen) nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für die Bereiche "Kiefernsiedlung", "Radelandberg" sowie "Eulenspiegel- und Scharnhorstsiedlung" Hier: Information über das Ergebnis der vorbereitenden Untersuchung "Sozialstudie Elstal 2020" und daraus resultierende Beratung und Beschlussfassung			B-155/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 315 KB Anlage_rechtliche_Prüfung 265 KB Bericht_sozErhaltungsv_Elstal_Endfassung_web 2 MB Informationsvorlage 735 KB
	Beschluss:	Keine Beschlussempfehlung über diese Beschlussdrucksache.
9	Bebauungsplan Nr. E 6 "Wohngebiet Eulenspiegel-/Scharnhorstsiedlung" 6. Änderung hier: Beratung und Beschlussfassung über die Satzung der Veränderungssperre			B-054/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 355 KB Anlage G_Geltungsbereich Veränderungssperre BP E6 6. Änderung 4 MB Anlage S_Satzung Veränderungssperre BP E6 6. Änderung 122 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
10	Antrag DIE LINKE - Prüfauftrag A-017/2020 Wohngebiet Eulenspiegel-/Scharnhorstsiedlung"			I-015/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 149 KB Stellungnahme vom 17.03.2021 2 MB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
11	Städtebaulicher Rahmenplan für den Bahntechnologie Campus (BTC) Havelland Hier: Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf			B-067/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 170 KB Rahmenplan29032021-komprimiert 2 MB
	Beschluss:	Keine Beschlussempfehlung über diese Beschlussdrucksache.
12	Bebauungsplan E 43 "Bahntechnologie Campus (BTC) Havelland Hier: Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Geltungsbereichs und der Planungsziele			B-068/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 278 KB Beschluss B1952018 1 MB neuer Geltungsbereich 707 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
13	Gesamtgemeindliche Verortung zentraler Versorgungsbereiche hier: Grundsatzbeschluss			B-073/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 299 KB Anlage 1_Plandarstellung. 14 MB Anlage 2_Darstellung der Angebote in den zentralen Versorgungsbereichen. 7 MB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
14	Antrag der SPD-Fraktion für die Gemeindevertretersitzung am 04.05.2021 hier: Ein Mehrgenerationenplatz von und für WustermarkerInnen / soziale und nachhaltige Quartiersentwicklung am Brunnenplatz			A-008/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 293 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
15	Festlegung von Eignungsgebieten für Windenergienutzung im Regionalplan Havelland-Fläming 3.0			I-013/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 208 KB Sachverhaltsermittlung Kapitel 2.2 PF 38 Ketzin/Havel 1 MB Vergleich REP und Teil-FNP Windenergie 3 MB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
16	Freizeitpark zur Erweiterung Karls Erlebnis-Dorf und Errichtung eines Ferienresorts hier: Abschluss des Zielabweichungsverfahrens (ZAV) und des Raumordnungsverfahrens (ROV)			I-014/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 197 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
17	Verlängerung der Lärmschutzwand an der B5 im Bereich der Heidesiedlung Elstal hier: Information über die schalltechnische Prüfung der Erforderlichkeit			I-011/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 280 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.