Ortsbeirat Wustermark 12.04.2021

Zeit: 18:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1.1Begrüßung und Eröffnung     
1.2Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung     
1.3Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)     
1.4Feststellung der öffentlichen Tagesordnung     
2Bericht des Ortsvorsteher im öffentlichen Teil der Sitzung     
3Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO     
4Einwohnerfragestunde     
5Eckwertebeschluss zum Haushaltsplan 2022 Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-049/2021 
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 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Vergabe von Planungsleistungen (LPH 4 - 9) für das Bauvorhaben "Grundhafter Ausbau des nördlichen Abschnitts der Dorfstraße" im GT Wernitz Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-047/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 315 KB Vorlage 315 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für die Umsetzung von zwei Fahrgastunterständen aus der Maulbeerallee des OT Elstal im Rahmen der Inbetriebnahme der Bushaltestelle an der Dreifeldsporthalle zum OT Wustermark zu den Haltestellenbereichen amRathaus und in der Neuen Bahnhofstraße (Bahnhof Wustermark) in Verbindung mit der farblichen Gestaltung der Seiten- und Rückverglasung an beiden Fahrgastunterständen Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-045/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 178 KB Vorlage 178 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Vergabe einer Bauleistung - Umsetzung von zwei Fahrgastunterständen aus der Maulbeerallee des OT Elstals im Rahmen der Inbetriebnahme der Bushaltestelle an der Dreifeldsporthalle zum OT Wustermark zu den Haltestellenbereichen am Rathaus Wustermark und in der Neuen Bahnhofstraße (Bahnhof Wustermark) in Verbindung mit der farblichen Gestaltung der Seiten- und Rückverglasung an beiden Fahrgastunterständen - Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-062/2021 
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 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe zum Bau einer temporären zusätzlichen Busabstellfläche in der Neuen Bahnhofstraße zur Verbesserung des ÖPNV im OT Wustermark am Wendebereich des Bahnhofes Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-046/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 276 KB Vorlage 276 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Vergabe einer Bauleistung - Bau einer temporären zusätzlichen Busabstellfläche an der Neuen Bahnhofstraße zur Verbesserung des ÖPNV im OT Wustermark am Wendebereich des Bahnhofes Wustermark - Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-063/2021 
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 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Wohnungspolitische Umsetzungsstrategie Hier: Beschluss zur Selbstbindung an die Fördergebietskulissen  B-066/2021 
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Dokument anzeigen: Buchow-Karpzow - Parkstraße Dateigrösse: 755 KB Buchow-Karpzow - Parkstraße 755 KB
Dokument anzeigen: Elstal - Eisenbahnersiedlung Dateigrösse: 1 MB Elstal - Eisenbahnersiedlung 1 MB
Dokument anzeigen: Elstal - Historisches Olympisches Dorf und südliche Kasernen Dateigrösse: 1 MB Elstal - Historisches Olympisches Dorf und südliche Kasernen 1 MB
Dokument anzeigen: Elstal - Mitte Dateigrösse: 1 MB Elstal - Mitte 1 MB
Dokument anzeigen: Hoppenrade Dateigrösse: 821 KB Hoppenrade 821 KB
Dokument anzeigen: Priort Dateigrösse: 1 MB Priort 1 MB
Dokument anzeigen: Wustermark - Historischer Kern Dateigrösse: 1 MB Wustermark - Historischer Kern 1 MB
Dokument anzeigen: Wustermark - Neue Siedlung Dateigrösse: 1 MB Wustermark - Neue Siedlung 1 MB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Antrag auf Errichtung eines Doppelcarports in Wustermark, Hoppenrader Allee 70 hier: Beratung und Beschlussfassung über die Zulassung einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. W 4 "An der Siedlung", 4. Änderung  B-070/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 361 KB Vorlage 361 KB
Dokument anzeigen: Auszug Flurkarte mit Luftbild Dateigrösse: 1 MB Auszug Flurkarte mit Luftbild 1 MB
Dokument anzeigen: B-Plan W 4 B-Plan W 4 "An der Siedlung", 4. Änderung 5 MB
Dokument anzeigen: Vorhaben Errichtung Doppelcarport Dateigrösse: 552 KB Vorhaben Errichtung Doppelcarport 552 KB
 Beschluss: mehrheitlich empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
13Antrag der WWG-Fraktion für die Gemeindevertretersitzung am 04.05.2021 hier: Abschließende Klärung zur Bebauung des Grundstückes in der Neuen Siedlung zwischen Mittelallee—Hauptalle—Lerchenweg  A-010/2021 
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Dokument anzeigen: Übersicht zum beschriebenen Grundstück Dateigrösse: 479 KB Übersicht zum beschriebenen Grundstück 479 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
14Gesamtgemeindliche Verortung zentraler Versorgungsbereiche hier: Grundsatzbeschluss  B-073/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 299 KB Vorlage 299 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1_Plandarstellung. Dateigrösse: 14 MB Anlage 1_Plandarstellung. 14 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2_Darstellung der Angebote in den zentralen Versorgungsbereichen. Dateigrösse: 7 MB Anlage 2_Darstellung der Angebote in den zentralen Versorgungsbereichen. 7 MB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
15Antrag der SPD-Fraktion für die Gemeindevertretersitzung am 04.05.2021 hier: Ein Mehrgenerationenplatz von und für WustermarkerInnen / soziale und nachhaltige Quartiersentwicklung am Brunnenplatz  A-008/2021 
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 Beschluss: mehrheitlich nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 2, Enthaltungen: 1  
16Erlass einer Satzung über die Verleihung des Ehrenbürgerschaft der Gemeinde Wustermark (Ehrenbürgersatzung)  B-071/2021 
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Dokument anzeigen: Lesefassung Ehrenbürgersatzung Wustermark Dateigrösse: 121 KB Lesefassung Ehrenbürgersatzung Wustermark 121 KB
 Beschluss: mehrheitlich nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 0  
17Information zur Abrechnung der Tiefbaumaßnahme "Grunderneuerung der Rostocker Straße im GVZ Wustermark, einschließlich Herstellung des Kreisverkehrs"  I-005/2021 
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 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.  
18Information über den Grobablaufplan (Terminkette) für das Bauvorhaben "Bolzplatz/Festwiese" an der Neuen Bahnhofstraße in der Gemeinde Wustermark  I-006/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 144 KB Vorlage 144 KB
 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.  
19Festlegung von Eignungsgebieten für Windenergienutzung im Regionalplan Havelland-Fläming 3.0  I-013/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 208 KB Vorlage 208 KB
Dokument anzeigen: Sachverhaltsermittlung Kapitel 2.2 PF 38 Ketzin/Havel Dateigrösse: 1 MB Sachverhaltsermittlung Kapitel 2.2 PF 38 Ketzin/Havel 1 MB
Dokument anzeigen: Vergleich REP und Teil-FNP Windenergie Dateigrösse: 3 MB Vergleich REP und Teil-FNP Windenergie 3 MB
 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.