Haushalts- und Finanzausschuss 17.02.2021

Zeit: 18:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1.1Begrüßung und Eröffnung     
1.2Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung     
1.3Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)     
1.4Feststellung der öffentlichen Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung     
3Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO     
4Informationen der Kämmerin zum aktuellen Stand der Haushaltssituation  I-002/2021 
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Dokument anzeigen: ErgebnisHH-Stand10.02.2021 Dateigrösse: 294 KB ErgebnisHH-Stand10.02.2021 294 KB
 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.  
5Informationen zu aktuellen Investitionen  I-003/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 132 KB Vorlage 132 KB
Dokument anzeigen: Investitionen Stand 10.02.2021 Dateigrösse: 274 KB Investitionen Stand 10.02.2021 274 KB
 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.  
6Der Vertreter der Gemeinde Wustermark im WAH informiert über wirtschaftlichen Stand der Wasser- und Abwasserversorgung - Gebühren - Erhöhungen - Vergleich zu anderen Landkreisen - Auswirkung auf den aktuellen Haushalt - Altanliegerbeitrag, Standder Rückzahlung (Gleichbehandlung)   
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Dokument anzeigen: Zuarbeit WAH TOP 6 Dateigrösse: 223 KB Zuarbeit WAH TOP 6 223 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 WAH Dateigrösse: 440 KB Anlage 1 WAH 440 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 und 3 WAH Dateigrösse: 1 MB Anlage 2 und 3 WAH 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 WAH Dateigrösse: 442 KB Anlage 4 WAH 442 KB
7Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse 2018 und 2019 Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-021/2021 
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 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Haushaltssatzung der Gemeinde Wustermark für das Haushaltsjahr 2021 Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-001/2021 
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Dokument anzeigen: Antrag ESV zum HH 2021 Dateigrösse: 7 MB Antrag ESV zum HH 2021 7 MB
Dokument anzeigen: Dritte Änderung zum HH2021 Stand 17.02.2021 Dateigrösse: 400 KB Dritte Änderung zum HH2021 Stand 17.02.2021 400 KB
Dokument anzeigen: HH-2021-Gesamt Dateigrösse: 3 MB HH-2021-Gesamt 3 MB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Eilentscheidung gemäß § 58 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) Bauvorhaben: Verbreiterung der Kuhdammbrücke über den Havelkanal, km 21,390 und Verbreiterung des Kuhdammweges mit Neubau der Anbindung der L 202, Abs. 010 km 0,53 -Beauftragung archäologischer Untersuchungen für das Los 3 in Höhe von 72.266,43 € - Hier: Beratung und Beschlussfassung  E-001/2021 
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Dokument anzeigen: Kostenangegebot vom 20.07.2020 vom BDLAM für das Los 3 und Zeichnungen für den Leistungsumfang Kuhdammweg und Kuhdammbrücke Dateigrösse: 2 MB Kostenangegebot vom 20.07.2020 vom BDLAM für das Los 3 und Zeichnungen für den Leistungsumfang Kuhdammweg und Kuhdammbrücke 2 MB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
10Beschluss über die einvernehmliche Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Nauen und der Gemeinde Wustermark über die Wahrnehmung der Rechnungsprüfung durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Nauen mit Ablauf des 31.03.2021 hier: Beratung und Beschlussfassung  B-037/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 147 KB Vorlage 147 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Bauvorhaben: Verbreiterung der Kuhdammbrücke über den Havelkanal, km 21,390 und Verbreiterung des Kuhdammweges mit Neubau der Anbindung der L 202.Abs. 010 km 0,530 - Beauftragung archäologischer Untersuchungen für das Los 4 - Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-008/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 174 KB Vorlage 174 KB
Dokument anzeigen: Angebot von BDLAM vom 20.07.2021 Dateigrösse: 348 KB Angebot von BDLAM vom 20.07.2021 348 KB
Dokument anzeigen: Zeichnung zum Leistungsumfang der archäologischen Untersuchnungen für das Los 4 Dateigrösse: 2 MB Zeichnung zum Leistungsumfang der archäologischen Untersuchnungen für das Los 4 2 MB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
12Maschinelle Fahrbahnreinigung mit Wildkrautentfernung in der Gemeinde Wustermark - Vergabe einer Dienstleistung im Rahmen der Fahrbahnreinigung für den Zeitraum 2021/2022 - Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-016/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 364 KB Vorlage 364 KB
Dokument anzeigen: Straßenverzeichnis für die Straßenreinigung Dateigrösse: 3 MB Straßenverzeichnis für die Straßenreinigung 3 MB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13Ausschreibung von Planungsleistungen für die "Objektplanung" und "Technische Gebäudeausrüstung" für das Bauvorhaben "Erweiterungsanbau an die Kita Sonnenschein in Elstal" Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-006/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 215 KB Vorlage 215 KB
Dokument anzeigen: B006 2021_Anlage_Kernpunkte_Objektplanervertrag Dateigrösse: 207 KB B006 2021_Anlage_Kernpunkte_Objektplanervertrag 207 KB
Dokument anzeigen: B006 2021_Anlage_Kernpunkte_TGA Vertrag Dateigrösse: 207 KB B006 2021_Anlage_Kernpunkte_TGA Vertrag 207 KB
Dokument anzeigen: B006 2021_Objektplaner_Zuschlagskriterien Dateigrösse: 218 KB B006 2021_Objektplaner_Zuschlagskriterien 218 KB
Dokument anzeigen: B006 2021_TGA_Zuschlagskriterien Dateigrösse: 205 KB B006 2021_TGA_Zuschlagskriterien 205 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
14Ausschreibung von Planungsleistungen für die "Freianlagen" und "Tragwerksplanung" für das Bauvorhaben "Erweiterungsanbau an die Kita Sonnenschein in Elstal" Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-007/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 211 KB Vorlage 211 KB
Dokument anzeigen: B007 2021_Anlage_Kernpunkte_Freianlagenvertrag Dateigrösse: 206 KB B007 2021_Anlage_Kernpunkte_Freianlagenvertrag 206 KB
Dokument anzeigen: B007 2021_Anlage_Kernpunkte_Tragwerks Dateigrösse: 205 KB B007 2021_Anlage_Kernpunkte_Tragwerks 205 KB
Dokument anzeigen: B007 2021_Freianlagen_Zuschlagskriterien Dateigrösse: 206 KB B007 2021_Freianlagen_Zuschlagskriterien 206 KB
Dokument anzeigen: B007 2021_TW_Zuschlagskriterien Dateigrösse: 206 KB B007 2021_TW_Zuschlagskriterien 206 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
15Bauvorhaben: Radwegbau Priort - Buchow-Karpzow - Beauftragung von Planungsleistungen - Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-032/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 172 KB Vorlage 172 KB
Dokument anzeigen: Darstellung der Streckenführung Dateigrösse: 645 KB Darstellung der Streckenführung 645 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
16Grundsatzentscheidung zur baulichen Umsetzung der Kita Zwergenburg im OT Priort hinsichtlich - der Lage - Sanierung/Erweiterung oder Neubau - der Anzahl der Kinder Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-004/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 175 KB Vorlage 175 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
17Neufassung der Satzung über den Ersatz von Auslagen und Aufwendungen für die Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Wustermark (Feuerwehr-Entschädigungssatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung  B-017/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 208 KB Vorlage 208 KB
Dokument anzeigen: Vergleich Auszahlungen nach alter und neuer Entschädigungssatzung entsprechend den Einsätzen und Ausbildungen in 2020 Dateigrösse: 406 KB Vergleich Auszahlungen nach alter und neuer Entschädigungssatzung entsprechend den Einsätzen und Ausbildungen in 2020 406 KB
Dokument anzeigen: Vergleich der bisherigen mit der neuen Entschädigungssatzung Dateigrösse: 238 KB Vergleich der bisherigen mit der neuen Entschädigungssatzung 238 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
18Gehwegbau Hoppenrade (Schulwegsicherung) - Auftragserweiterung der Planungsleistungen - Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-002/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 178 KB Vorlage 178 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
19Errichtung einer DFI-Anlage am Bahnhof Priort Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-003/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 203 KB Vorlage 203 KB
Dokument anzeigen: Foto 7 reihige DFI-Anzeigentafel für Standort _Bhf. Priort Dateigrösse: 213 KB Foto 7 reihige DFI-Anzeigentafel für Standort _Bhf. Priort 213 KB
Dokument anzeigen: Planausschnitt_Standort_Medien_DFI Anzeige_ Bhf. Priort Dateigrösse: 377 KB Planausschnitt_Standort_Medien_DFI Anzeige_ Bhf. Priort 377 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
20Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Gemeindevertretersitzung am 02.03.2020 hier: Finanzielle Mittel aus Regionalplanung in Höhe von 100.000,00 € nutzen  A-002/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 167 KB Vorlage 167 KB
 Beschluss: mehrheitlich nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 0