Ausschuss für Bauen und Wirtschaft 16.02.2021

Zeit: 18:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0
2	Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Grundsatzentscheidung zur baulichen Umsetzung der Kita Zwergenburg im OT Priort hinsichtlich - der Lage - Sanierung/Erweiterung oder Neubau - der Anzahl der Kinder Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-004/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 175 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0
5	Antrag auf Vorbescheid für das Vorhaben "Errichtung eines Gewerbeobjekts mit Büro und Manufaktur sowie Lager" in Wustermark, OT Elstal, Bahnhofsgelände hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde			B-014/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 199 KB Auszug Antrag auf Vorbescheid 4 MB Auszug Flächennutzungsplan 778 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0
6	Antrag auf Baugenehmigung für das Vorhaben "Umbau Naturschutzzentrum Döberitzer Heide" 2. Änderung der Baugenehmigung in Wustermark, OT Elstal, Zur Döberitzer Heide 9 hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde			B-015/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 152 KB Auszug Antrag auf Baugenehmigung 1 MB Auszug Flächennutzungsplan 649 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1
7	Bebauungsplan Nr. E 45 "Quartier nördlich der Eisenbahnersiedlung" hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung			B-018/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 172 KB Übersichtsplan zum räumlichen Geltungsbereich 390 KB
	Beschluss:	mehrheitlich empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1
8	Bebauungsplan Nr. W 8 "Neue Bahnhofstraße" 2. Änderung hier: Beratung und Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung des Entwurfes			B-011/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 179 KB Anlage 01_Planzeichnung BP W 8 2. Änderung 3 MB Anlage 02_Begründung BP W 8 2. Änderung 8 MB Anlage 03_Städtebauliches Konzept BP W 8 2. Änderung 3 MB Anlage 04_Auswertung Beteiligung Öffentlichkeit BP W 8 2. Änderung 93 KB Anlage 05_Auswertung Beteiligung TÖB BP W 8 2. Änderung 283 KB Anlage 06_Schallimmissionsprognose BP W 8 2. Änderung 6 MB Anlage 07_Fachbericht Prüfung Umweltbelange BP W 8 2. Änderung 2 MB Anlage 08_Umweltbestandsplan BP W 8 2. Änderung 134 KB Anlage 09_Baugrundgutachten Regenwasserrückhaltebecken BP W 8 2. Änderung 3 MB Anlage 10_Baugrundgutachten Festwiese, Bolzplatz BP W 8 2. Änderung 3 MB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1
9	Errichtung einer DFI-Anlage am Bahnhof Priort Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-003/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 203 KB Foto 7 reihige DFI-Anzeigentafel für Standort _Bhf. Priort 213 KB Planausschnitt_Standort_Medien_DFI Anzeige_ Bhf. Priort 377 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0
10	Ausschreibung von Planungsleistungen für die "Objektplanung" und "Technische Gebäudeausrüstung" für das Bauvorhaben "Erweiterungsanbau an die Kita Sonnenschein in Elstal" Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-006/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 215 KB B006 2021_Anlage_Kernpunkte_Objektplanervertrag 207 KB B006 2021_Anlage_Kernpunkte_TGA Vertrag 207 KB B006 2021_Objektplaner_Zuschlagskriterien 218 KB B006 2021_TGA_Zuschlagskriterien 205 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0
11	Ausschreibung von Planungsleistungen für die "Freianlagen" und "Tragwerksplanung" für das Bauvorhaben "Erweiterungsanbau an die Kita Sonnenschein in Elstal" Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-007/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 211 KB B007 2021_Anlage_Kernpunkte_Freianlagenvertrag 206 KB B007 2021_Anlage_Kernpunkte_Tragwerks 205 KB B007 2021_Freianlagen_Zuschlagskriterien 206 KB B007 2021_TW_Zuschlagskriterien 206 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0
12	Bauvorhaben: Verbreiterung der Kuhdammbrücke über den Havelkanal, km 21,390 und Verbreiterung des Kuhdammweges mit Neubau der Anbindung der L 202.Abs. 010 km 0,530 - Beauftragung archäologischer Untersuchungen für das Los 4 - Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-008/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 174 KB Angebot von BDLAM vom 20.07.2021 348 KB Zeichnung zum Leistungsumfang der archäologischen Untersuchnungen für das Los 4 2 MB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2
13	Eilentscheidung gemäß § 58 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) Bauvorhaben: Verbreiterung der Kuhdammbrücke über den Havelkanal, km 21,390 und Verbreiterung des Kuhdammweges mit Neubau der Anbindung der L 202, Abs. 010 km 0,53 -Beauftragung archäologischer Untersuchungen für das Los 3 in Höhe von 72.266,43 € - Hier: Beratung und Beschlussfassung			E-001/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 180 KB Kostenangegebot vom 20.07.2020 vom BDLAM für das Los 3 und Zeichnungen für den Leistungsumfang Kuhdammweg und Kuhdammbrücke 2 MB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2
14	Gehwegbau Hoppenrade (Schulwegsicherung) - Auftragserweiterung der Planungsleistungen - Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-002/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 178 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0
15	Maschinelle Fahrbahnreinigung mit Wildkrautentfernung in der Gemeinde Wustermark - Vergabe einer Dienstleistung im Rahmen der Fahrbahnreinigung für den Zeitraum 2021/2022 - Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-016/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 364 KB Straßenverzeichnis für die Straßenreinigung 3 MB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0
16	Bauvorhaben: Radwegbau Priort - Buchow-Karpzow - Beauftragung von Planungsleistungen - Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-032/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 172 KB Darstellung der Streckenführung 645 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1
17	Gestaltungsvarianten für die Lärmschutzwand im Ortsteil Elstal an der B5 Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-150/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 210 KB Anlage 1 _ Luftbild_Übersicht Austausch Lärmschutzwand an der B5 585 KB Anlage 2 _ Aufgearbeitetes Angebot des Unternehmens k-Nord 935 KB Anlage 3 _ Angebot der Ketziner Baumschulen & Landschaftsgestaltungs GmbH 336 KB Anlage 4 _ Angebot der Dachdeckerfirma Wendt 1 MB
	Beschluss:	Der Beschlussvorschlag wird zurückgezogen.
18	Umbauplanungen der Feuerwache Priort
19	Sonstiges