Ortsbeirat Priort 10.02.2021

Zeit: 18:45 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1.1Begrüßung und Eröffnung     
1.2Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung     
1.3Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)     
1.4Feststellung der öffentlichen Tagesordnung     
2Bericht des Ortsvorstehers im öffentlichen Teil der Sitzung     
3Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO     
4Einwohnerfragestunde     
5Neufassung der Satzung über den Ersatz von Auslagen und Aufwendungen für die Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Wustermark (Feuerwehr-Entschädigungssatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung  B-017/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 208 KB Vorlage 208 KB
Dokument anzeigen: Vergleich Auszahlungen nach alter und neuer Entschädigungssatzung entsprechend den Einsätzen und Ausbildungen in 2020 Dateigrösse: 406 KB Vergleich Auszahlungen nach alter und neuer Entschädigungssatzung entsprechend den Einsätzen und Ausbildungen in 2020 406 KB
Dokument anzeigen: Vergleich der bisherigen mit der neuen Entschädigungssatzung Dateigrösse: 238 KB Vergleich der bisherigen mit der neuen Entschädigungssatzung 238 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Haushaltssatzung der Gemeinde Wustermark für das Haushaltsjahr 2021 Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-001/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 154 KB Vorlage 154 KB
Dokument anzeigen: Antrag ESV zum HH 2021 Dateigrösse: 7 MB Antrag ESV zum HH 2021 7 MB
Dokument anzeigen: Dritte Änderung zum HH2021 Stand 17.02.2021 Dateigrösse: 400 KB Dritte Änderung zum HH2021 Stand 17.02.2021 400 KB
Dokument anzeigen: HH-2021-Gesamt Dateigrösse: 3 MB HH-2021-Gesamt 3 MB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Grundsatzentscheidung zur baulichen Umsetzung der Kita Zwergenburg im OT Priort hinsichtlich - der Lage - Sanierung/Erweiterung oder Neubau - der Anzahl der Kinder Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-004/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 175 KB Vorlage 175 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Errichtung einer DFI-Anlage am Bahnhof Priort Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-003/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 203 KB Vorlage 203 KB
Dokument anzeigen: Foto 7 reihige DFI-Anzeigentafel für Standort _Bhf. Priort Dateigrösse: 213 KB Foto 7 reihige DFI-Anzeigentafel für Standort _Bhf. Priort 213 KB
Dokument anzeigen: Planausschnitt_Standort_Medien_DFI Anzeige_ Bhf. Priort Dateigrösse: 377 KB Planausschnitt_Standort_Medien_DFI Anzeige_ Bhf. Priort 377 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Bauvorhaben: Radwegbau Priort - Buchow-Karpzow - Beauftragung von Planungsleistungen - Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-032/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 172 KB Vorlage 172 KB
Dokument anzeigen: Darstellung der Streckenführung Dateigrösse: 645 KB Darstellung der Streckenführung 645 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Gemeindevertretersitzung am 02.03.2021 hier: Neubau der Tank- und Rastanlage „Havelseen“ ablehnen  A-006/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 145 KB Vorlage 145 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 1