Ortsbeirat Elstal 09.02.2021

Zeit: 18:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
2	Bericht des Ortsvorstehers im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Einwohnerfragestunde
5	Antrag auf Vorbescheid für das Vorhaben "Errichtung von 4 Mehrfamilienwohnhäusern in dreigeschossiger Bauweise" in Wustermark, OT Elstal, Schulstraße hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde			B-012/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 203 KB Auszug Flurkarte mit Abgrenzung Innenbereich 393 KB Auszug Flächennutzungsplan 641 KB Auszug Vorbescheid 2 MB
6	Bebauungsplan Nr. E 45 "Quartier nördlich der Eisenbahnersiedlung" hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung			B-018/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 172 KB Übersichtsplan zum räumlichen Geltungsbereich 390 KB
7	Gestaltungsvarianten für die Lärmschutzwand im Ortsteil Elstal an der B5 Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-150/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 210 KB Anlage 1 _ Luftbild_Übersicht Austausch Lärmschutzwand an der B5 585 KB Anlage 2 _ Aufgearbeitetes Angebot des Unternehmens k-Nord 935 KB Anlage 3 _ Angebot der Ketziner Baumschulen & Landschaftsgestaltungs GmbH 336 KB Anlage 4 _ Angebot der Dachdeckerfirma Wendt 1 MB
8	Haushaltssatzung der Gemeinde Wustermark für das Haushaltsjahr 2021 Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-001/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 154 KB Antrag ESV zum HH 2021 7 MB Dritte Änderung zum HH2021 Stand 17.02.2021 400 KB HH-2021-Gesamt 3 MB
9	Neufassung der Satzung über den Ersatz von Auslagen und Aufwendungen für die Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Wustermark (Feuerwehr-Entschädigungssatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung			B-017/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 208 KB Vergleich Auszahlungen nach alter und neuer Entschädigungssatzung entsprechend den Einsätzen und Ausbildungen in 2020 406 KB Vergleich der bisherigen mit der neuen Entschädigungssatzung 238 KB
10	Erhaltungssatzungen (Milieuschutzsatzungen) nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für die Bereiche "Kiefernsiedlung", "Radelandberg" sowie "Eulenspiegel- und Scharnhorstsiedlung" Hier: Information über das Ergebnis der vorbereitenden Untersuchung "Sozialstudie Elstal 2020" und daraus resultierende Beratung und Beschlussfassung			B-155/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 315 KB Anlage_rechtliche_Prüfung 265 KB Bericht_sozErhaltungsv_Elstal_Endfassung_web 2 MB Informationsvorlage 735 KB
11	Antrag auf Vorbescheid für das Vorhaben "Errichtung eines Gewerbeobjekts mit Büro und Manufaktur sowie Lager" in Wustermark, OT Elstal, Bahnhofsgelände hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde			B-014/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 199 KB Auszug Antrag auf Vorbescheid 4 MB Auszug Flächennutzungsplan 778 KB
12	Ausschreibung von Planungsleistungen für die "Objektplanung" und "Technische Gebäudeausrüstung" für das Bauvorhaben "Erweiterungsanbau an die Kita Sonnenschein in Elstal" Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-006/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 215 KB B006 2021_Anlage_Kernpunkte_Objektplanervertrag 207 KB B006 2021_Anlage_Kernpunkte_TGA Vertrag 207 KB B006 2021_Objektplaner_Zuschlagskriterien 218 KB B006 2021_TGA_Zuschlagskriterien 205 KB
13	Ausschreibung von Planungsleistungen für die "Freianlagen" und "Tragwerksplanung" für das Bauvorhaben "Erweiterungsanbau an die Kita Sonnenschein in Elstal" Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-007/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 211 KB B007 2021_Anlage_Kernpunkte_Freianlagenvertrag 206 KB B007 2021_Anlage_Kernpunkte_Tragwerks 205 KB B007 2021_Freianlagen_Zuschlagskriterien 206 KB B007 2021_TW_Zuschlagskriterien 206 KB
14	Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Gemeindevertretersitzung am 02.03.2021 hier: Langsamer fahren für mehr Sicherheit - Geschwindigkeitsreduzierung Rosa-Luxemburg-Allee ab der Bahnhofstraße bis zum Eulenspiegelring			A-001/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 141 KB
15	Antrag der CDU-Fraktion zur Gemeindevertretersitzung am 02.03.2021 hier: regelmäßige Berichterstattung zu den Entwicklungen am BTC			A-005/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 139 KB
16	Ortsbeiratsbudget - aktuelle und langfristige Planung
17	Antrag auf Baugenehmigung für das Vorhaben "Umbau Naturschutzzentrum Döberitzer Heide" 2. Änderung der Baugenehmigung in Wustermark, OT Elstal, Zur Döberitzer Heide 9 hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde			B-015/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 152 KB Auszug Antrag auf Baugenehmigung 1 MB Auszug Flächennutzungsplan 649 KB