Gemeindevertretung 15.12.2020

Zeit: 18:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und somit der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0
2	Bericht des Bürgermeisters im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Einwohnerfragestunde
5	Eilentscheidung gemäß § 58 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) Vergabe von Bauleistungen zur Platzgestaltung in der Ortsmitte des Ortsteiles Hoppenrade Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-157/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 181 KB Stellungnahme Vorsitzender GV 18 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0
6	Überplanmäßige Ausgabe für die Gewerbesteuerumlage 2020 Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-169/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 141 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0
7	Bauvorhaben: Grunderneuerung der Rostocker Straße, nördlicher Abschnitt Hier: Vergabe von Planungsleistungen			B-172/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 178 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0
8	Änderung des Gesellschaftsvertrages der Medizinisches Dienstleistungszentrum Havelland GmbH (MDZ) hier: Beratung und Beschlussfassung			B-170/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 157 KB Entwurf Gesellschaftsvertrag 202 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0
9	Abgabe einer angepassten selbstschuldnerischen Bürgschaftserklärung und Nachtrag zur bestehenden Ausgleichsvereinbarung im Zusammenhang mit der Zulassung des Medizinischen Versorgungszentrums Premnitz hier: Beratung und Beschlussfassung			B-171/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 244 KB Anlage 1 Selbstschuldnerische Bürgschaftserklärung_Wustermark 194 KB Anlage 2 Gem_Wustermark_Vereinbarung-Ausgleichsansprüche 88 KB Anlage 3 Nachtrag_Vereinbarung Aussgleichsanspruch MDZ_Wustermark 184 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0
10	Bauvorhaben: Bolzplatz/Festwiese - Übertragung der gesamten planerischen und baulichen Umsetzung dieser Tiefbaumaßnahmen auf den Bürgermeister hier: Beratung und Beschlussfassung			B-165/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 177 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 0
11	Bauvorhaben: Bolzplatz/Festwiese - Grundsatzfestlegungen zur Gestaltungs- und Materialauswahl hier: Beratung und Beschlussfassung			B-166/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 248 KB Abstimmungstabelle für den Bolzplatz 206 KB Abstimmungstabelle für den Festplatz 222 KB Ergebnisprotokolle vom 22.10.2020 und 30.10.2020 mit Berechnung des Nettohonorars Gemäß HOAI 2013 891 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0
12	Bebauungsplan Nr. W 8 "Neue Bahnhofstraße" 2. Änderung hier: Information zum weiteren Vorgehen im Bauleitplanverfahren			I-058/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 150 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
13	Schulzentrum Elstal - 2. Modul - Vergabe der Generalplanungsleistungen Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-152/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 274 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0
14	Erweiterung des Schulzentrums Elstal - Festlegung der Zügigkeit der Grundschule im 2. Modul Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-151/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 252 KB Beschluss B-183/2017 1 MB Entwicklung_Schuelerzahlen_Wustermark 3 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0
15	Neufassung der Entschädigungssatzung der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung			B-145/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 282 KB Kommunaleaufwandsentschädigungsverordnung – KomAEV vom 31.05.2019 405 KB Synopse (Vergleich der bisherigen mit der neuen Entschädigungssatzung) 489 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3
16	Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Kindertagesstätten-Gesetz (Kita-Gesetz) hier: Beratung und Beschlussfassung			B-164/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 171 KB Anlage 1 öffentlich-rechtlicher Vertrag (Vertragstext) 184 KB Anlage 2 Übersicht der mit der Aufgabenübertragung auszuübenden Tätigkeiten 21 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1
17	Bebauungsplan Nr. 44 "Heidesiedlung Nord" der Gemeinde Wustermark, OT Elstal hier: Beratung und Beschlussfassung			B-156/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 161 KB Anlage1_Geltungsbereich 429 KB Anlage2_Infoblatt 3 MB Anlage3_Planzeichnung 2 MB Anlage4_textlicheFestsetzungen 1 MB Anlage5_Bebauungskonzeption 7 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0
18	Bauvorhaben Kita Sonnenschein "Ersatzbau für das Haus Wolkenschäfchen" hier: Beratung und Beschlussfassung			B-146/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 198 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0
19	Antrag der SPD-Fraktion zur Gemeindevertretersitzung am 15.12.2020 nachhaltige und soziale Entwicklung der Gemeinde Wustermark OT Elstal hier: nordwestliche Bahnhofstraße (inkl. Kiefernweg im Süden, Schulstraße im Westen und Gartenstraße im Osten)			A-027/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 147 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1
20	offene Jugendarbeit am Standort Elstal, hier: frei finanzierte Aufstockung der PKR- Stellenanteile			B-168/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 149 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0
21	Ortsteiltreff Elstal/Olympisches Dorf hier: Beratung und Beschlussfassung			B-119/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 156 KB Einbauküche_Ortsteiltreff Elstal 279 KB Grundriss_Ortsteiltreff Elstal 611 KB Raumaufteilung_Ortsteiltreff Elstal 2 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 4
22	Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Gemeindevertretersitzung am 15.12.2020 hier: Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit in der Gemeinde Wustermark			A-030/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 134 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 3
23	Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Gemeindevertretersitzung am 15.12.2020 hier: Verlängerung und Ausweitung der Mietpreisbremse			A-032/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 142 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 3
24	Beitritt in den Zweckverband Digitale Kommunen Brandenburg hier: Beratung und Beschlussfassung			B-161/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 216 KB Verbandssatzung 329 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0
25	Teilnahme der Gemeinde Wustermark am Kommunalen Energieeffizienz-Netzwerk der Energie Mark Brandenburg (EMB-KEEN) hier: Beratung und Beschlussfassung			B-163/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 292 KB Informationsflyer 139 KB Konzept 2 MB Vertragsentwurf 350 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0
26	Vorgehensweise zur Haushaltsplanung der Ortsbeiräte			I-048/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 156 KB Mittelanmeldungen Ortsbeiräte Doppelhaushalt 19/20 465 KB Rückmeldungen_I0482020 476 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
27	Straßennamenkonzept Olympisches Dorf Elstal hier: Information zum aktuellen Sachstand			I-051/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 141 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
28	Bauvorhaben: Rostocker Straße - Übertragung des nördlichen Abschnitts der Rostocker Straße (Teil Brieselang auf die Gemeinde Wustermark)			I-057/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 164 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
29	Integriertes Gemeindeentwicklungskonzept (Wustermark) hier: aktueller Sachstand			I-055/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 239 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
30	Eigenentwicklungsoption gemäß Ziel 5.5 des Landesentwicklungsplans Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR) hier: Information über Auswirkungen auf kommunale Bauleitplanverfahren			I-056/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 160 KB Anlage 1_LEP HR_Textliche_Festlegungen_+_Begruendung 15 MB Anlage 2_LEP HR_Festlegungskarte 26 MB Anlage 3_Tabellarische Ermittlung EEO 18 KB Anlage 4_Kartographische Übersicht EEO 7 MB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
31	Interkommunale Ausschreibung des Strombezugs für die Jahre 2021 - 2023 Hier: Bekanntgabe des Ausschreibungsergebnisses			I-053/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 212 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.