Hauptausschuss 10.12.2020

Zeit: 18:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1.1Begrüßung und Eröffnung     
1.2Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung     
1.3Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)     
1.4Feststellung der öffentlichen Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung     
3Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO     
4Einwohnerfragestunde     
5Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen im Jahre 2020 hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung der Erlaubnis zur Öffnung von Verkaufsstellen am Sonntag, den 13.12.2020  B-174/2020 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Vorstellung des Vereins für Landschaftspflege Potsdamer Kulturlandschaft e.V. und Beschlussfassung über Beitritt der Gemeinde Wustermark zum Verein hier: Beratung und Beschlussfassung  B-141/2020 
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Dokument anzeigen: Beitragssatzung_LPV Dateigrösse: 8 KB Beitragssatzung_LPV 8 KB
Dokument anzeigen: Satzung_LPV Dateigrösse: 100 KB Satzung_LPV 100 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
7Auftragsvergabe für die Ersatzbeschaffung eines Feuerwehr-Mannschaftstransportfahrzeugs (MTF) hier: Beratung und Beschlussfassung  B-140/2020 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Bauvorhaben: Verbreiterung der Kuhdammbrücke über den Havelkanal, km 21,390 - Honoraranpassung für die Prüfung der Tragwerks- und Genehmigungsplanung - Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-160/2020 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
9Bauantrag für das Vorhaben "Errichtung einer Besucherattraktion Feldbahn "Rote Rübe" in Wustermark, OT Elstal, Karls Erlebnis-Dorf hier: Beratung und Beschlussfassung über die Zulassung einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. E29, Teil A "An der Straße Zur Döberitzer Heide"  B-173/2020 
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Dokument anzeigen: Auszug Bauantrag Dateigrösse: 3 MB Auszug Bauantrag 3 MB
Dokument anzeigen: Bebauungsplan Nr. E 29, Teil A  An der Straße Zur Döberitzer Heide Dateigrösse: 955 KB Bebauungsplan Nr. E 29, Teil A An der Straße Zur Döberitzer Heide 955 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
10Antrag auf Vorbescheid für das Vorhaben "Errichtung eines Wohnhauses" in Wustermark, OT Buchow-Karpzow, Potsdamer Landstraße 17 hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde  B-130/2020 
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Dokument anzeigen: Auszug Klarstellungssatzung Dateigrösse: 304 KB Auszug Klarstellungssatzung 304 KB
Dokument anzeigen: Auszug Luftbild Dateigrösse: 526 KB Auszug Luftbild 526 KB
Dokument anzeigen: Auszug Vorbescheid Dateigrösse: 1 MB Auszug Vorbescheid 1 MB
 Beschluss: einstimmig abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltungen: 0  
11Antrag auf Vorbescheid für das Vorhaben "Errichtung eines Wohnhauses zu Beherbergungszwecken" in Wustermark, GT Wernitz, Niederhof 3 hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde  B-147/2020 
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Dokument anzeigen: Auszug Flächennutzungsplan Dateigrösse: 380 KB Auszug Flächennutzungsplan 380 KB
Dokument anzeigen: Auszug Vorbescheid Dateigrösse: 546 KB Auszug Vorbescheid 546 KB
 Beschluss: einstimmig abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 1  
12Antrag auf Vorbescheid für das Vorhaben "Errichtung von zwei Wohnhäusern" in Wustermark, Friedrich-Rumpf-Straße 22 hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde  B-148/2020 
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Dokument anzeigen: Auszug Klarstellungssatzung Dateigrösse: 338 KB Auszug Klarstellungssatzung 338 KB
Dokument anzeigen: Auszug Luftbild Dateigrösse: 549 KB Auszug Luftbild 549 KB
Dokument anzeigen: Auszug Vorbescheid Dateigrösse: 469 KB Auszug Vorbescheid 469 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
13Antrag auf Vorbescheid für das Vorhaben "Abbruch und Neubau eines Einfamilienhauses" in Wustermark, OT Buchow-Karpzow, Priorter Straße 18 hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde  B-162/2020 
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Dokument anzeigen: Auszug Klarstellungsatzung Dateigrösse: 408 KB Auszug Klarstellungsatzung 408 KB
Dokument anzeigen: Auszug Vorbescheid Dateigrösse: 326 KB Auszug Vorbescheid 326 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
14Ausbau einer Betreiber- und Hausmeisterwohnung in Wustermark, OT Elstal, Karls Erlebnis-Dorf hier: Beratung und Beschlussfassung über die Zulassung einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. E 29, Teil A "An der Straße Zur Döberitzer Heide"  B-153/2020 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 279 KB Vorlage 279 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
15Beschluss über die Erstaufforstung eines kommunalen Flurstücks im OT Elstal hier: Beratung und Beschlussfassung  B-142/2020 
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Dokument anzeigen: Anlage 1 zum Beschluss B-142-2020 Dateigrösse: 376 KB Anlage 1 zum Beschluss B-142-2020 376 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
16Kommunales Netzwerk für Qualitätsmanagement in der Kindertagesbetreuung hier: Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Vertrages zur Weiterführung der Qualitätsfeststellung und Qualitätsförderung  B-167/2020 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 256 KB Vorlage 256 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
17Beitritt in den Zweckverband Digitale Kommunen Brandenburg hier: Beratung und Beschlussfassung  B-161/2020 
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Dokument anzeigen: Verbandssatzung Dateigrösse: 329 KB Verbandssatzung 329 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0