Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Umwelt 03.12.2020

Zeit: 18:15 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
2	Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Kommunale Klimapolitik
5	Vorstellung des Vereins für Landschaftspflege Potsdamer Kulturlandschaft e.V. und Beschlussfassung über Beitritt der Gemeinde Wustermark zum Verein hier: Beratung und Beschlussfassung			B-141/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 276 KB Beitragssatzung_LPV 8 KB Satzung_LPV 100 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
6	Bebauungsplan Nr. 44 "Heidesiedlung Nord" der Gemeinde Wustermark, OT Elstal hier: Beratung und Beschlussfassung			B-156/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 161 KB Anlage1_Geltungsbereich 429 KB Anlage2_Infoblatt 3 MB Anlage3_Planzeichnung 2 MB Anlage4_textlicheFestsetzungen 1 MB Anlage5_Bebauungskonzeption 7 MB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
7	Teilnahme der Gemeinde Wustermark am Kommunalen Energieeffizienz-Netzwerk der Energie Mark Brandenburg (EMB-KEEN) hier: Beratung und Beschlussfassung			B-163/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 292 KB Informationsflyer 139 KB Konzept 2 MB Vertragsentwurf 350 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
8	Bebauungsplan Nr. W 8 "Neue Bahnhofstraße" 2. Änderung hier: Information zum weiteren Vorgehen im Bauleitplanverfahren			I-058/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 150 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
9	Beitritt in den Zweckverband Digitale Kommunen Brandenburg hier: Beratung und Beschlussfassung			B-161/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 216 KB Verbandssatzung 329 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
10	Beschluss über die Erstaufforstung eines kommunalen Flurstücks im OT Elstal hier: Beratung und Beschlussfassung			B-142/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 631 KB Anlage 1 zum Beschluss B-142-2020 376 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
11	Verkehrsentwicklungsplan, Modul 3 Radverkehr hier: Information zum weiteren Vorgehen			I-052/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 137 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
12	Eigenentwicklungsoption gemäß Ziel 5.5 des Landesentwicklungsplans Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR) hier: Information über Auswirkungen auf kommunale Bauleitplanverfahren			I-056/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 160 KB Anlage 1_LEP HR_Textliche_Festlegungen_+_Begruendung 15 MB Anlage 2_LEP HR_Festlegungskarte 26 MB Anlage 3_Tabellarische Ermittlung EEO 18 KB Anlage 4_Kartographische Übersicht EEO 7 MB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
13	Interkommunale Ausschreibung des Strombezugs für die Jahre 2021 - 2023 Hier: Bekanntgabe des Ausschreibungsergebnisses			I-053/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 212 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.