Ortsbeirat Wustermark 02.12.2020

Zeit: 18:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
2	Bericht des Ortsvorstehers im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Einwohnerfragestunde
5	Sachstand zur technischen Ausstattung des Bauhofs
6	Bauvorhaben: Bolzplatz/Festwiese - Übertragung der gesamten planerischen und baulichen Umsetzung dieser Tiefbaumaßnahmen auf den Bürgermeister hier: Beratung und Beschlussfassung			B-165/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 177 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0
7	Bauvorhaben: Bolzplatz/Festwiese - Grundsatzfestlegungen zur Gestaltungs- und Materialauswahl hier: Beratung und Beschlussfassung			B-166/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 248 KB Abstimmungstabelle für den Bolzplatz 206 KB Abstimmungstabelle für den Festplatz 222 KB Ergebnisprotokolle vom 22.10.2020 und 30.10.2020 mit Berechnung des Nettohonorars Gemäß HOAI 2013 891 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0
8	Neufassung der Entschädigungssatzung der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung			B-145/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 282 KB Kommunaleaufwandsentschädigungsverordnung – KomAEV vom 31.05.2019 405 KB Synopse (Vergleich der bisherigen mit der neuen Entschädigungssatzung) 489 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 1
9	Antrag auf Vorbescheid für das Vorhaben "Errichtung eines Wohnhauses zu Beherbergungszwecken" in Wustermark, GT Wernitz, Niederhof 3 hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde			B-147/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 203 KB Auszug Flächennutzungsplan 380 KB Auszug Vorbescheid 546 KB
	Beschluss:	einstimmig nicht empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 1, Enthaltungen: 2
10	Antrag auf Vorbescheid für das Vorhaben "Errichtung von zwei Wohnhäusern" in Wustermark, Friedrich-Rumpf-Straße 22 hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde			B-148/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 201 KB Auszug Klarstellungssatzung 338 KB Auszug Luftbild 549 KB Auszug Vorbescheid 469 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 1
11	Bebauungsplan Nr. W 8 "Neue Bahnhofstraße" 2. Änderung hier: Information zum weiteren Vorgehen im Bauleitplanverfahren			I-058/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 150 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
12	Bauvorhaben: Verbreiterung der Kuhdammbrücke über den Havelkanal, km 21,390 - Honoraranpassung für die Prüfung der Tragwerks- und Genehmigungsplanung - Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-160/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 155 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0
13	Vorgehensweise zur Haushaltsplanung der Ortsbeiräte			I-048/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 156 KB Mittelanmeldungen Ortsbeiräte Doppelhaushalt 19/20 465 KB Rückmeldungen_I0482020 476 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
14	Bauvorhaben: Rostocker Straße - Übertragung des nördlichen Abschnitts der Rostocker Straße (Teil Brieselang auf die Gemeinde Wustermark)			I-057/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 164 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
15	Integriertes Gemeindeentwicklungskonzept (Wustermark) hier: aktueller Sachstand			I-055/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 239 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
16	Eigenentwicklungsoption gemäß Ziel 5.5 des Landesentwicklungsplans Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR) hier: Information über Auswirkungen auf kommunale Bauleitplanverfahren			I-056/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 160 KB Anlage 1_LEP HR_Textliche_Festlegungen_+_Begruendung 15 MB Anlage 2_LEP HR_Festlegungskarte 26 MB Anlage 3_Tabellarische Ermittlung EEO 18 KB Anlage 4_Kartographische Übersicht EEO 7 MB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.