Ortsbeirat Priort 02.12.2020

Zeit: 18:45 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
2	Bericht des Ortsvorstehers im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Einwohnerfragestunde
5	Die Verwaltung informiert zum Sachstand und der weiteren Verfahrensweise des Wegekonzeptes
6	Der Ortsbeirat berät über einen überdachten Sitzplatz, als zusätzliche Begegnungsstätte in Priort
7	Die Gemeindeverwaltung Wustermark informiert über den Stand der Maßnahmen, dass bei Straßensperrungen der Chaussee und Neuen Chaussee nicht der Schwerlastverkehr über dafür nicht dimensionierte Straßen (z.B. Alte Dorfstraße mit Laster / Auto Begegnungsverkehr und parkenden Autos) geführt wird
8	Die Gemeindeverwaltung Wustermark erläutert die Möglichkeiten, die Stolpergefahr vor dem Haus Priorter Dorfstraße Nummer 32 zu reduzieren und den Fußweg durchgängig mit Steinplatten zu pflastern. Die neu gesetzten Bäume benötigen wahrscheinlich nichtso große Baumscheiben
9	Die Gemeindeverwaltung Wustermark erläutert dem Ortsbeirat die Gestaltungssatzung Siedlung Priort
10	Die Gemeindeverwaltung Wustermark erläutert an den Beispielen der Anlage „Parken in Priort.pdf“ die Rechtslage gemäß der Fragenstunde des Ortsbeirats am 16.09.2020
11	Die Gemeindeverwaltung Wustermark informiert über den Planungsstand der aktuellen Bauvorhaben im Ortsteil Priort: - Projekt Kindergarten - Modernisierung der Feuerwache - Parkplatz am Bahnhof mit dem unterirdischen schallgeschützten Glascontainerstellplatz
12	Neufassung der Entschädigungssatzung der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung			B-145/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 282 KB Kommunaleaufwandsentschädigungsverordnung – KomAEV vom 31.05.2019 405 KB Synopse (Vergleich der bisherigen mit der neuen Entschädigungssatzung) 489 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
13	Vorgehensweise zur Haushaltsplanung der Ortsbeiräte			I-048/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 156 KB Mittelanmeldungen Ortsbeiräte Doppelhaushalt 19/20 465 KB Rückmeldungen_I0482020 476 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
14	Integriertes Gemeindeentwicklungskonzept (Wustermark) hier: aktueller Sachstand			I-055/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 239 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
15	Eigenentwicklungsoption gemäß Ziel 5.5 des Landesentwicklungsplans Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR) hier: Information über Auswirkungen auf kommunale Bauleitplanverfahren			I-056/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 160 KB Anlage 1_LEP HR_Textliche_Festlegungen_+_Begruendung 15 MB Anlage 2_LEP HR_Festlegungskarte 26 MB Anlage 3_Tabellarische Ermittlung EEO 18 KB Anlage 4_Kartographische Übersicht EEO 7 MB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.