Ortsbeirat Elstal 01.12.2020

Zeit: 18:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
2	Bericht des Ortsvorstehers im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Einwohnerfragestunde
5	verkehrssichernde Maßnahmen am "Zum Hakenberg"
6	Eisenbahnersiedlung: Verkehrsführung und Anpassung der Denkmalschutzsatzung. Derzeitiger Sachstand in Bezug auf das B-Planverfahren / Veränderungssperre
7	Bebauungsplan Nr. 44 "Heidesiedlung Nord" der Gemeinde Wustermark, OT Elstal hier: Beratung und Beschlussfassung			B-156/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 161 KB Anlage1_Geltungsbereich 429 KB Anlage2_Infoblatt 3 MB Anlage3_Planzeichnung 2 MB Anlage4_textlicheFestsetzungen 1 MB Anlage5_Bebauungskonzeption 7 MB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
8	Bauantrag für das Vorhaben "Errichtung einer Besucherattraktion Feldbahn "Rote Rübe" in Wustermark, OT Elstal, Karls Erlebnis-Dorf hier: Beratung und Beschlussfassung über die Zulassung einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. E29, Teil A "An der Straße Zur Döberitzer Heide"			B-173/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 288 KB Auszug Bauantrag 3 MB Bebauungsplan Nr. E 29, Teil A An der Straße Zur Döberitzer Heide 955 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 1, Nein: 0, Enthaltungen: 4
9	Bauvorhaben Kita Sonnenschein "Ersatzbau für das Haus Wolkenschäfchen" hier: Beratung und Beschlussfassung			B-146/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 198 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
10	Antrag der SPD-Fraktion zur Gemeindevertretersitzung am 06.10.2020 nachhaltige und soziale Entwicklung der Gemeinde Wustermark OT Elstal hier: nordwestliche Bahnhofstraße, Erweiterungsbau Kita "Sonnenschein"			A-027/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 147 KB
11	Antrag der Fraktion DIE LINKE. zum Ortsbeirat am 10.11.2020 hier: Ausstattung der Kinder- und Jugendfeuerwehr			A-028/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 213 KB Anlage_Angebot Hosen und T-Shirts 2 MB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
12	Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Gemeindevertretersitzung am 01.12.2020 hier: Grünflächen im Ort Elstal sichern			A-029/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 141 KB
	Beschluss:	Der Beschlussvorschlag wird zurückgezogen.
13	Ernst-Thälmann-Platz: Bauentwicklung insbesondere in Bezug auf Ausbau Parkplätze, Sanierungsablauf und -umfang der Bestandsobjekte äußere Gestaltung der Bestandsbauten, Müllplatzstandorte und Wegeverbindung zum Bahnhof
14	Information zur Dreifeldsporthalle
15	Erweiterung des Schulzentrums Elstal - Festlegung der Zügigkeit der Grundschule im 2. Modul Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-151/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 252 KB Beschluss B-183/2017 1 MB Entwicklung_Schuelerzahlen_Wustermark 3 MB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
16	Neufassung der Entschädigungssatzung der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung			B-145/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 282 KB Kommunaleaufwandsentschädigungsverordnung – KomAEV vom 31.05.2019 405 KB Synopse (Vergleich der bisherigen mit der neuen Entschädigungssatzung) 489 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
17	Beschluss über die Erstaufforstung eines kommunalen Flurstücks im OT Elstal hier: Beratung und Beschlussfassung			B-142/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 631 KB Anlage 1 zum Beschluss B-142-2020 376 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
18	Ausbau einer Betreiber- und Hausmeisterwohnung in Wustermark, OT Elstal, Karls Erlebnis-Dorf hier: Beratung und Beschlussfassung über die Zulassung einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. E 29, Teil A "An der Straße Zur Döberitzer Heide"			B-153/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 279 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
19	Beratung zur Verwendung der Haushaltsreste OBR Elstal und Mittelbeantragung des OBR Elstal für den HH 2021
20	Vorgehensweise zur Haushaltsplanung der Ortsbeiräte			I-048/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 156 KB Mittelanmeldungen Ortsbeiräte Doppelhaushalt 19/20 465 KB Rückmeldungen_I0482020 476 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
21	Straßennamenkonzept Olympisches Dorf Elstal hier: Information zum aktuellen Sachstand			I-051/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 141 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
22	Integriertes Gemeindeentwicklungskonzept (Wustermark) hier: aktueller Sachstand			I-055/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 239 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
23	Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Ortsbeiratssitzung am 01.12.2020 hier: Friedenspfahl			A-031/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 139 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0