Hauptausschuss 24.09.2020

Zeit: 18:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0
2	Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Einwohnerfragestunde
5	Auftragsvergabe für die Ersatzbeschaffung eines Feuerwehr-Kommandowagen (KdoW) hier: Beratung und Beschlussfassung			B-124/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 154 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0
6	Antrag auf Errichtung eines Carports in Wustermark, OT Elstal, Zum Wasserwerk 8c hier: Beratung und Beschlussfassung über die Zulassung einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. E 12 "Radelandberg Nord"			B-114/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 255 KB Auszug Flurkarte und Luftbild 780 KB Bebauungsplan Nr. E 12 Radelandberg Nord 557 KB Luftbild mit Baugrenzen 1 MB Vorhaben Errichtung eines Carports 2 MB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt
	Abstimmung:	Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 2
7	Antrag auf Vorbescheid für das Vorhaben "Errichtung einer Kompostierungsanlage am Standort des Erdenwerks" in Wustermark, GT Dyrotz, Fuchsberg hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde			B-127/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 208 KB Fragestellung zum Vorbescheid 2 MB Lageplan zum Vorbescheid 975 KB Übersichtsplan 796 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1
8	Sachlicher Teilregionalplan Havelland Fläming "Grundfunktionale Schwerpunkte" hier: Stellungnahme der Gemeinde Wustermark im Rahmen der Beteiligung am Planentwurf			B-126/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 220 KB Anlage 1_Teilregionalplan GSP_Textliche Festlegungen + Begründung 1 MB Anlage 2_Teilregionalplan GSP_Festlegungskarte 4 MB Anlage 3_Teilregionalplan GSP_Umweltbericht 4 MB Anlage 4_LEP HR_Textliche Festlegungen + Begründung 15 MB Anlage 5_LEP HR_Festlegungskarte 26 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0
9	Information zum Stand der Haushaltsplanung 2021 (inkl. Planung der Ortsbeiräte)			I-043/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 151 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.