Haushalts- und Finanzausschuss 23.09.2020

Zeit: 18:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1.1Begrüßung und Eröffnung     
1.2Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung     
1.3Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)     
1.4Feststellung der öffentlichen Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung     
3Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO     
4Einwohnerfragestunde     
5Informationen der Kämmerei zum aktuellen Stand der Haushaltssituation  I-041/2020 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 132 KB Vorlage 132 KB
Dokument anzeigen: ErgebnisHH Stand 21.09.2020 Dateigrösse: 296 KB ErgebnisHH Stand 21.09.2020 296 KB
 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.  
6Informationen zu aktuellen Investitionen  I-042/2020 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 132 KB Vorlage 132 KB
Dokument anzeigen: Investitionsschema_21092020 Dateigrösse: 268 KB Investitionsschema_21092020 268 KB
 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.  
7Information zum Stand der Haushaltsplanung 2021 (inkl. Planung der Ortsbeiräte)  I-043/2020 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 151 KB Vorlage 151 KB
 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.  
8Auftragsvergabe für die Ersatzbeschaffung eines Feuerwehr-Kommandowagen (KdoW) hier: Beratung und Beschlussfassung  B-124/2020 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 154 KB Vorlage 154 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Abschluss der 1. Fortschreibung der Vereinbarung zwischen der Gemeinde Wustermark und der Gemeinde Brieselang zum Zielkonzept 2020 - Stärkung und Sicherung des Siedlungs- und Wirtschaftsraumes Brieselang/Wustermark unter Einbeziehung der Bundes-, Landes- und kommunalen Straßenverkehrsinfrastruktur Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-128/2020 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 164 KB Vorlage 164 KB
Dokument anzeigen: 1. Fortschreibung der Vereinbarung zwischen der Gemeinde Wustermark und der Gemeinde Brieselang zum Zielkonzept 2020 Dateigrösse: 1 MB 1. Fortschreibung der Vereinbarung zwischen der Gemeinde Wustermark und der Gemeinde Brieselang zum Zielkonzept 2020 1 MB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die archäologischen Untersuchungen in Vorbereitung der Verbreiterung der des Kuhdammweges und des Neubaus des Knotenpunktes L 202/Kuhdammweg Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-132/2020 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 179 KB Vorlage 179 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
11Information zu zwei Genehmigungen für überplanmäßige Ausgaben für zusätzliche Desinfektionsreinigungsleistungen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2/COVID-19 in der Grundschule Wustermark und der Oberschule Elstal  I-046/2020 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 159 KB Vorlage 159 KB
 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.  
12Information zur rechtlichen Entscheidung zur Höhe der Planungskosten für die Tragwerksplanung im Rahmen der Verbreiterung der Kuhdammbrücke über den Havelkanal  I-039/2020 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 241 KB Vorlage 241 KB
 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.