Ausschuss für Bauen und Wirtschaft 22.09.2020

Zeit: 18:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1.1Begrüßung und Eröffnung     
1.2Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung     
1.3Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)     
1.4Feststellung der öffentlichen Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung     
3Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO     
4Einwohnerfragestunde     
5Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die archäologischen Untersuchungen in Vorbereitung der Verbreiterung der des Kuhdammweges und des Neubaus des Knotenpunktes L 202/Kuhdammweg Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-132/2020 
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 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
6Antrag auf Errichtung eines Carports in Wustermark, OT Elstal, Zum Wasserwerk 8c hier: Beratung und Beschlussfassung über die Zulassung einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. E 12 "Radelandberg Nord"  B-114/2020 
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Dokument anzeigen: Auszug Flurkarte und Luftbild Dateigrösse: 780 KB Auszug Flurkarte und Luftbild 780 KB
Dokument anzeigen: Bebauungsplan Nr. E 12 Radelandberg Nord Dateigrösse: 557 KB Bebauungsplan Nr. E 12 Radelandberg Nord 557 KB
Dokument anzeigen: Luftbild mit Baugrenzen Dateigrösse: 1 MB Luftbild mit Baugrenzen 1 MB
Dokument anzeigen: Vorhaben Errichtung eines Carports Dateigrösse: 2 MB Vorhaben Errichtung eines Carports 2 MB
 Beschluss: mehrheitlich empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 2  
7Antrag auf Vorbescheid für das Vorhaben "Errichtung einer Kompostierungsanlage am Standort des Erdenwerks" in Wustermark, GT Dyrotz, Fuchsberg hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde  B-127/2020 
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Dokument anzeigen: Fragestellung zum Vorbescheid Dateigrösse: 2 MB Fragestellung zum Vorbescheid 2 MB
Dokument anzeigen: Lageplan zum Vorbescheid Dateigrösse: 975 KB Lageplan zum Vorbescheid 975 KB
Dokument anzeigen: Übersichtsplan Dateigrösse: 796 KB Übersichtsplan 796 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Sachlicher Teilregionalplan Havelland Fläming "Grundfunktionale Schwerpunkte" hier: Stellungnahme der Gemeinde Wustermark im Rahmen der Beteiligung am Planentwurf  B-126/2020 
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Dokument anzeigen: Anlage 1_Teilregionalplan GSP_Textliche Festlegungen + Begründung Dateigrösse: 1 MB Anlage 1_Teilregionalplan GSP_Textliche Festlegungen + Begründung 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2_Teilregionalplan GSP_Festlegungskarte Dateigrösse: 4 MB Anlage 2_Teilregionalplan GSP_Festlegungskarte 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3_Teilregionalplan GSP_Umweltbericht Dateigrösse: 4 MB Anlage 3_Teilregionalplan GSP_Umweltbericht 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4_LEP HR_Textliche Festlegungen + Begründung Dateigrösse: 15 MB Anlage 4_LEP HR_Textliche Festlegungen + Begründung 15 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5_LEP HR_Festlegungskarte Dateigrösse: 26 MB Anlage 5_LEP HR_Festlegungskarte 26 MB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
9Sachstand Verkehrsführung Wernitz     
10Kita Sonnenschein - Erweiterungsbau - Sachstand zum Planverfahren und Gestaltungsvarianten in dem Plangebiet - Toilette Friedhof Elstal     
11Beratung zur Internetversorgung im OT Priort Hier möge im Rahmen der Trinkwasserleitungssanierung gleich die Möglichkeit vom Einbau von Leerrohren durch die Verwaltung geprüft werden, bevor der Ausbau abgeschlossen ist.     
12Die Verwaltung der Gemeinde Wustermark informiert über die maximalen Pegelstände der Gewässer im Ortsteil Priort als Teil der havelländischen Seenplatte     
13Die Verwaltung der Gemeinde Wustermark informiert über den Stand und Maßnahmen zu Erhalt und Verbesserung des Grundwasserspiegels     
14Sonstiges