Ortsbeirat Priort 16.09.2020

Zeit: 18:45 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1.1Begrüßung und Eröffnung     
1.2Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung     
1.3Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)     
1.4Feststellung der öffentlichen Tagesordnung     
2Bericht des Ortsvorstehers im öffentlichen Teil der Sitzung     
3Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO     
4Einwohnerfragestunde     
5Die Gemeindeverwaltung informiert, wie zurzeit und wann das Priorter Gemeindehaus wieder genutzt werden kann     
6Die Verwaltung der Gemeinde Wustermark informiert über die geplanten Sanierungsmaßnahmen in der Chaussee und den damit verbundenen Straßensperrungen für den Durchgangsverkehr     
7Der Ortsbeirat berät über angemeldete Aktivitäten der Haushaltsplanung 2021 für den Ortsbeirat Priort. Es werden die Zuordnung des Budgets Gemeinde/Ortsteil, Priorität, Kosten, Umsetzbarkeit und Notwendigkeit unter Beachtung der Corona Einnahmeausfälle Zusatzkosten der Gemeinde betrachtet.     
8Der Ortsbeirat berät über einen überdachten Sitzplatz als zusätzliche Begegnungsstätte in Priort     
9Der Ortsbeirat berät die Ausrichtung des Herbstputz 2020 unter Berücksichtigung der geltenden Schutzmaßnahmen gegen das Corona-Virus     
10Die Verwaltung der Gemeinde Wustermark informiert über die maximalen Pegelstände der Gewässer im Ortsteil Priort als Teil der havelländischen Seenplatte     
11Die Verwaltung der Gemeinde Wustermark informiert über den Stand und Maßnahmen zum Erhalt und Verbesserung des Grundwasserspiegels     
12Sachlicher Teilregionalplan Havelland Fläming "Grundfunktionale Schwerpunkte" hier: Stellungnahme der Gemeinde Wustermark im Rahmen der Beteiligung am Planentwurf  B-126/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Anlage 1_Teilregionalplan GSP_Textliche Festlegungen + Begründung Dateigrösse: 1 MB Anlage 1_Teilregionalplan GSP_Textliche Festlegungen + Begründung 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2_Teilregionalplan GSP_Festlegungskarte Dateigrösse: 4 MB Anlage 2_Teilregionalplan GSP_Festlegungskarte 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3_Teilregionalplan GSP_Umweltbericht Dateigrösse: 4 MB Anlage 3_Teilregionalplan GSP_Umweltbericht 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4_LEP HR_Textliche Festlegungen + Begründung Dateigrösse: 15 MB Anlage 4_LEP HR_Textliche Festlegungen + Begründung 15 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5_LEP HR_Festlegungskarte Dateigrösse: 26 MB Anlage 5_LEP HR_Festlegungskarte 26 MB
 Beschluss: Keine Beschlussempfehlung über diese Beschlussdrucksache.  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 4  
13Antrag der WWG-Fraktion zur Gemeindevertretersitzung am 06.10.2020 hier: Unterstützung der Ortsbeiräte bei der Durchführung ihrer Sitzungen  A-024/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 1