Ortsbeirat Wustermark 05.08.2020

Zeit: 18:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
2	Bericht des Ortsvorstehers im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Einwohnerfragestunde
5	Haushaltsplanverfahren für das Haushaltsjahr 2021 Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-107/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 149 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0
6	Bebauungsplan Nr. W 8 "Neue Bahnhofstraße" 2. Änderung hier: Beratung und Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung des Entwurfes			B-116/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 158 KB Anlage 1_Planzeichnung BP W 8 2. Änderung 3 MB Anlage 2_Begründung BP W 8 2. Änderung 5 MB Anlage 3_Städtebauliches Konzept BP W 8 2. Änderung 3 MB Anlage 4_Schallimmissionsprognose BP W 8 2. Änderung 5 MB Anlage 5_Fachbericht Prüfung Umweltbelange BP W 8 2. Änderung 2 MB Anlage 6_Umweltbestandsplan BP W 8 2. Änderung 134 KB Anlage 7_Baugrundgutachten Regenwasserrückhaltebecken BP W 8 2. Änderung 3 MB Anlage 8_Baugrundgutachten Festwiese, Bolzplatz BP W 8 2. Änderung 3 MB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0
7	Änderung der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-104/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 157 KB überarbeitete Straßenreinigungssatzung_11._Volltext_2020 208 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0
8	2. Satzung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Gemeinde Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-105/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 368 KB Lesefassung _Ordnungsbehoerdliche_Verordnung_Anlage_2 238 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0
9	Information zum Sanierungskonzept aller bereits ausgebauter kommunaler Asphaltstraßen in der Gemeinde Wustermark			I-038/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 156 KB Anlage Nr. 1 Ranking der zu sanierenden Straßen mit vorhandenen Beschädigungen 1 MB Anlage Nr. 2 Straßensanierungskonzept Stand 09.07.2020 14 MB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.