Ortsbeirat Elstal 04.08.2020

Zeit: 18:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
2	Bericht des Ortsvorstehers im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Einwohnerfragestunde
5	Gehwege / Barrierefreiheit
6	Antrag auf Errichtung eines Carports in Wustermark, OT Elstal, Zum Wasserwerk 8c hier: Beratung und Beschlussfassung über die Zulassung einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. E 12 "Radelandberg Nord"			B-114/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 255 KB Auszug Flurkarte und Luftbild 780 KB Bebauungsplan Nr. E 12 Radelandberg Nord 557 KB Luftbild mit Baugrenzen 1 MB Vorhaben Errichtung eines Carports 2 MB
7	Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung Carl-von Ossietzky-Str. 11, Wustermark OT Elstal Hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde			B-118/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 152 KB Antrag auf Abweichung 92 KB Darstellung Ansichten 50 KB
8	Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Gemeindevertretersitzung am 25.08.2020 hier: Grünen Charakter der Scharnhorst- und Eulenspiegelsiedlung in Elstal erhalten - letzte bebaubare Brachflächen für die Natur sichern			A-017/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 185 KB Auszug Grünordnungsplan zum B-Plan Nr. E6 209 KB Auszüge B-Plan Nr. E6 294 KB Visualisierung der Flurstücke 1 MB
9	Skulptur im Kreisverkehr Hauptstraße/ Heidelerchenallee/ Zum Olympischen Dorf hier: Grundsatzbeschluss zur Errichtung			B-063/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 149 KB Anlage 1_Ansicht mit Vermaßung 564 KB Anlage 2_Bildmontage 1 MB Anlage 3_Referenz für Gravuren im Sockel 2 MB
10	Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Gemeindevertretersitzung am 25.08.2020 zur baulichen Verdichtung in der Gemeinde hier: Weitere Verdichtung am Radelandberg in Elstal verhindern - C&P Ausgleichsfläche anbieten - Korrektur der Beschlussfassung derGemeindevertretung vom 25.08.2020 -			A-021/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 140 KB
11	2. Nachtragshaushalt 2020 der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung			B-082/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 165 KB 2. Nachtragshaushalt 2020 5 MB Ergebnis- und Finanzhaushalt Stand 24.08.2020 482 KB Geänderte Positionen Stand 24.08.2020 213 KB
12	Haushaltsplanverfahren für das Haushaltsjahr 2021 Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-107/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 149 KB
13	Änderung der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-104/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 157 KB überarbeitete Straßenreinigungssatzung_11._Volltext_2020 208 KB
14	2. Satzung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Gemeinde Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-105/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 368 KB Lesefassung _Ordnungsbehoerdliche_Verordnung_Anlage_2 238 KB
15	Festlegung zur Gestaltungsvariante "Austausch Lärmschutzwand an der Bundestraße 5" Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-064/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 265 KB Anlage 1-Luftbild_Übersicht zum Austausch der Lärmschutzwand an der B5 628 KB Anlage 2-Lärmschutzwand System KNL_Seitenansicht 280 KB Anlage 3-Lärmschutzwand System KNL - Draufsicht 295 KB Anlage 4-Darstellung des Aufbau"s bzw. der Errichtung der Lärmschutzwand System KNL_ 5 MB Anlage 5-Lärmschutzwand Holzständerbauweise - Seitenansicht 449 KB Anlage 6-Lärmschutzwand Holzständerbauweise, Draufsicht 151 KB Anlage 7-Kostenangebot Reparatur_Instandsetzung der Lärmschutzwand vom 24.06.2020 des Dachdeckerunternehmens Wendt 2 MB
16	Ortsteiltreff Elstal/Olympisches Dorf Beratung und Beschlussfassung			B-119/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 156 KB Einbauküche_Ortsteiltreff Elstal 279 KB Grundriss_Ortsteiltreff Elstal 611 KB Raumaufteilung_Ortsteiltreff Elstal 2 MB
17	Information zum Sanierungskonzept aller bereits ausgebauter kommunaler Asphaltstraßen in der Gemeinde Wustermark			I-038/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 156 KB Anlage Nr. 1 Ranking der zu sanierenden Straßen mit vorhandenen Beschädigungen 1 MB Anlage Nr. 2 Straßensanierungskonzept Stand 09.07.2020 14 MB
18	Maßnahmen zur Verkehrssicherheit in Elstal hier insbesondere: Rosa-Luxemburg-Allee, Zum Hakenberg, Bahnhofstraße und Hauptstraße
19	Sachstand Friedhof Elstal – Ordnung der Grabstellen – Toiletten – halbanonyme Beerdigung – Weiterführung der Wege