Gemeindevertretung 12.05.2020

Zeit: 18:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1.1Begrüßung und Eröffnung     
1.2Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung     
1.3Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und somit der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)     
1.4Feststellung der öffentlichen Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2Bericht des Bürgermeisters im öffentlichen Teil der Sitzung     
3Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO     
4Einwohnerfragestunde     
5Überplanmäßige Ausgabe zur Zahlung der Gewerbesteuerumlage 2018 (HH-Jahr 2019) Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-073/2020 
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Dokument anzeigen: Gewerbesteuerumlage Dateigrösse: 314 KB Gewerbesteuerumlage 314 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Überplanmäßige Ausgabe zur Zahlung der Gewerbesteuerumlage in 2019 Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-053/2020 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 341 KB Vorlage 341 KB
Dokument anzeigen: Gewerbesteuerumlage Dateigrösse: 314 KB Gewerbesteuerumlage 314 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Überplanmäßige Ausgabe zur Zahlung von Zinsaufwendungen (Kreditinstitute) in 2019 Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-034/2020 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
8Befristete Übertragung der Entscheidungskompetenzen für ÜPL/APL auf den Hauptausschuss Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-079/2020 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 145 KB Vorlage 145 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 7, Enthaltungen: 2  
9Befristete Änderung der Erheblichkeitsgrenze zum Erlass einer Nachtragssatzung Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-080/2020 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 147 KB Vorlage 147 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltungen: 2  
10Befristete Änderung der Erheblichkeitsgrenze für Über- und Außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-081/2020 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 146 KB Vorlage 146 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5, Enthaltungen: 2  
11Antrag der Fraktionen WWG, Bündnis 90/DIE GRÜNEN sowie SPD zur Gemeindevertretersitzung am 12.05.2020 hier: Corona 1 - Gemeinde Wustermark - Finanzen  A-013/2020 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 161 KB Vorlage 161 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Antrag der Fraktionen WWG sowie SPD zur Gemeindevertretersitzung am 12.05.2020 hier: Corona 2 - Gemeinde Wustermark - ortsansässige Unternehmungen/Betriebe  A-014/2020 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 142 KB Vorlage 142 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 4  
13Antrag der CDU-Fraktion zur Gemeindevertretersitzung am 12.05.2020  A-012/2020 
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 Beschluss: Der Beschlussvorschlag wird zurückgezogen.  
14Bebauungsplan Nr. E 11 "Kiefernsiedlung Ost" hier: Beratung und Beschlussfassung über die Zulassung einer Befreiung  B-024/2020 
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Dokument anzeigen: Lageplan Dateigrösse: 532 KB Lageplan 532 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
15Wustermarker Bürgerbudget     
16Vergabe von Straßennamen für das Wohngebiet "Olympisches Dorf, 1. Bauabschnitt" Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-065/2020 
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Dokument anzeigen: Anlage_1_Bebauungsplan Dateigrösse: 472 KB Anlage_1_Bebauungsplan 472 KB
Dokument anzeigen: Anlage_2_Bebauungsplan Dateigrösse: 922 KB Anlage_2_Bebauungsplan 922 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
17Vergabe Straßennamen für die Zufahrtsstraße zum Verwaltungsgebäude der DB Netz AG Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-070/2020 
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Dokument anzeigen: Sagis Lageplan Dateigrösse: 635 KB Sagis Lageplan 635 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
18Widmungsverfügung Nr.: 2020/1 zur Widmung der Teilfläche "Olympisches Dorf, Planstraße A1" Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-069/2020 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 153 KB Vorlage 153 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Dateigrösse: 241 KB Anlage 2 241 KB
Dokument anzeigen: Anlage_1_Bebauungsplan zur Widmungsverfügung Dateigrösse: 796 KB Anlage_1_Bebauungsplan zur Widmungsverfügung 796 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
19Themen der Fachworkshops zum integrierten Gemeindeentwicklungskonzept (INGEK) sowie Benennung von Teilnehmern für eine Lenkungsrunde hier: Beratung und Beschlussfassung  B-028/2020 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 147 KB Vorlage 147 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
20Festlegung zur Gestaltungsvariante "Austausch Lärmschutzwand an der Bundestraße 5" Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-064/2020 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 265 KB Vorlage 265 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1-Luftbild_Übersicht zum Austausch der Lärmschutzwand an der B5 Dateigrösse: 628 KB Anlage 1-Luftbild_Übersicht zum Austausch der Lärmschutzwand an der B5 628 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2-Lärmschutzwand System KNL_Seitenansicht Dateigrösse: 280 KB Anlage 2-Lärmschutzwand System KNL_Seitenansicht 280 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3-Lärmschutzwand System KNL - Draufsicht Dateigrösse: 295 KB Anlage 3-Lärmschutzwand System KNL - Draufsicht 295 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4-Darstellung des AufbauAnlage 4-Darstellung des Aufbau"s bzw. der Errichtung der Lärmschutzwand System KNL_ 5 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5-Lärmschutzwand Holzständerbauweise - Seitenansicht Dateigrösse: 449 KB Anlage 5-Lärmschutzwand Holzständerbauweise - Seitenansicht 449 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6-Lärmschutzwand Holzständerbauweise, Draufsicht Dateigrösse: 151 KB Anlage 6-Lärmschutzwand Holzständerbauweise, Draufsicht 151 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7-Kostenangebot Reparatur_Instandsetzung der Lärmschutzwand vom 24.06.2020 des Dachdeckerunternehmens Wendt Dateigrösse: 2 MB Anlage 7-Kostenangebot Reparatur_Instandsetzung der Lärmschutzwand vom 24.06.2020 des Dachdeckerunternehmens Wendt 2 MB
 Beschluss: Der Beschlussvorschlag wird zurückgezogen.  
21Information zur Verfahrensweise "Verlängerung der Lärmschutzwand an der Bundestraße 5"  I-024/2020 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 169 KB Vorlage 169 KB
 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.  
22Information über die Vergabe der Bauleistung "Sportgeräte" für das Bauvorhaben "Dreifeld-Sporthalle Schulzentrum Elstal"  I-025/2020 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 220 KB Vorlage 220 KB
 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.  
23Information über die Vergabe der Bauleistung "Trennvorhang" für das Bauvorhaben "Dreifeld-Sporthalle Schulzentrum Elstal"  I-026/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 243 KB Vorlage 243 KB
 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.