Haushalts- und Finanzausschuss 17.06.2020

Zeit: 18:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0
2	Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Einwohnerfragestunde
5	Informationen zu aktuellen Investitionen			I-028/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 132 KB Investitionsschema_11062020 273 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
6	Informationen der Kämmerei zum aktuellen Stand der Haushaltssituation			I-027/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 133 KB Ergebnis_15062020 286 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
7	verbaler Ausblick der Kämmerei über die "Handlungsfähigkeit" in den kommenden Monaten (Themen: Haushaltsaufstellung(en), verwaltungsmäßige HH-Bewirtschaftung)
8	2. Nachtragshaushalt 2020 der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung			B-082/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 165 KB 2. Nachtragshaushalt 2020 5 MB Ergebnis- und Finanzhaushalt Stand 24.08.2020 482 KB Geänderte Positionen Stand 24.08.2020 213 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0
9	Jahresabschluss 2017 Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-083/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 249 KB Jahresabschluss2017 33 MB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0
10	Jahresabschluss 2017 - Entlastung des Bürgermeisters Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-084/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 227 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0
11	Erhöhung des Kassenkreditrahmens Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-097/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 147 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0
12	Vergabe Leasing-Auftrag für Ersatzbeschaffung Bokimobil (Kommunalfahrzeug) hier: Beratung und Beschlussfassung			B-101/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 152 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1
13	Bauvorhaben: "Verbreiterung der Kuhdammbrücke/Veränderung der Einmündungssituation der L 202/Kuhdammweg" - Darstellung der Gesamtfinanzierung - Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-086/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 198 KB
	Beschluss:	mehrheitlich empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0
14	Bauvorhaben: "Verbreiterung der Kuhdammbrücke / Veränderung der Einmündungssituation der L 202/Kuhdammweg" - Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung zwischen dem Landesbetrieb Straßenwesen und der Gemeinde Wustermark - Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-040/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 204 KB Lageplan Trassenführung L 202 und Kuhdammweg 721 KB Protokoll zum Abstimmungsgespräch Kostenteilung für das Bauvorhaben Umbau des Knotenpunktes Kuhdammweg an der L 202 1 MB
	Beschluss:	mehrheitlich empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0
15	Bauvorhaben: Verbreiterung der Kuhdammbrücke über den Havelkanal - Ausbaubeschluss - Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-060/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 170 KB Längsschnitt und Draufsicht der Kuhdammbrücke über den Havelkanal 357 KB Regelquerschnitt und Anschicht Widerlager der Kuhdammbrücke über den Havelkanal 297 KB
	Beschluss:	mehrheitlich empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0
16	Straßenausbauvorhaben "Kuhdammweg" - Ausbaubeschluss - Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-061/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 202 KB Lageplan Trassenführung L 202 und Kuhdammweg 721 KB Regelquerschnitt Kuhdammweg Rampe West 320 KB Regelquerschnitt Wartungsweg WSA 384 KB
	Beschluss:	mehrheitlich empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0
17	Veränderung des Knotenpunktes L 202/Kuhdammweg - Ausbaubeschluss - Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-062/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 192 KB Lageplan Trassenführung L 202 und Kuhdammweg 721 KB Regelquerschnitt L 202 und Kuhdammweg bei Bau-km 0+150 448 KB Regelquerschnitt L 202 und Kuhdammweg bei Bau-km 0+250 375 KB Regelquerschnitt Zeestower Chaussee bei Bau-km 0+50 408 KB
	Beschluss:	mehrheitlich empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0
18	Erweiterung des Schulzentrums Elstal - 2. Modul Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-103/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 249 KB BV_103_2020_Anlage_1_Zuschlagskriterien 644 KB BV_103_2020_Anlage_2_Kernpunkte_Generalplanervertrag 202 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0
19	Reinigung der kommunalen Gebäude - Festlegung der Fremdvergabe und der Eigenleistung Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-094/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 169 KB Beschluss_B_094_2020_Anlage 2 448 KB Beschluss_B_094_2020_Anlage_1_Zuschlagskriterien 122 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0
20	Widmungsverfügung Nr. 2020/02 Widmung der fertiggestellten Abschnitte - ohne Widmungsbeschränkung- im Wohngebiet "An der Siedlung" im OT Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-089/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 162 KB 1. Lageplan 405 KB 2.Lageplan 370 KB 3.Lageplan 317 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
21	Widmung der fertiggestellten Straßenabschnitte - mit Widmungsbeschränkung - im Wohngebiet "An der Siedlung" im OT Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-098/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 155 KB Lageplan zu B-0982020 295 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0