Ausschuss für Bauen und Wirtschaft 16.06.2020

Zeit: 18:30 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
2	Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Einwohnerfragestunde
5	Bauvorhaben "Rosa-Luxemburg-Allee" (nördl. Heidesiedlung) hier: Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderung Bebauungsplan Nr. E 28 "Heidesiedlung", Teilgebiet B			B-030/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 151 KB 1. Änderung B-Blan 1 MB Geltungsbereich 2. Änderung 392 KB Konzept 4 MB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1
6	Verkehrsberuhigung Wustermark
7	Bauvorhaben: "Verbreiterung der Kuhdammbrücke/Veränderung der Einmündungssituation der L 202/Kuhdammweg" - Darstellung der Gesamtfinanzierung - Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-086/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 198 KB
	Beschluss:	mehrheitlich empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0
8	Bauvorhaben: "Verbreiterung der Kuhdammbrücke / Veränderung der Einmündungssituation der L 202/Kuhdammweg" - Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung zwischen dem Landesbetrieb Straßenwesen und der Gemeinde Wustermark - Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-040/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 204 KB Lageplan Trassenführung L 202 und Kuhdammweg 721 KB Protokoll zum Abstimmungsgespräch Kostenteilung für das Bauvorhaben Umbau des Knotenpunktes Kuhdammweg an der L 202 1 MB
	Beschluss:	mehrheitlich empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0
9	Bauvorhaben: Verbreiterung der Kuhdammbrücke über den Havelkanal - Ausbaubeschluss - Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-060/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 170 KB Längsschnitt und Draufsicht der Kuhdammbrücke über den Havelkanal 357 KB Regelquerschnitt und Anschicht Widerlager der Kuhdammbrücke über den Havelkanal 297 KB
	Beschluss:	mehrheitlich empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0
10	Straßenausbauvorhaben "Kuhdammweg" - Ausbaubeschluss - Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-061/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 202 KB Lageplan Trassenführung L 202 und Kuhdammweg 721 KB Regelquerschnitt Kuhdammweg Rampe West 320 KB Regelquerschnitt Wartungsweg WSA 384 KB
	Beschluss:	mehrheitlich empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0
11	Veränderung des Knotenpunktes L 202/Kuhdammweg - Ausbaubeschluss - Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-062/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 192 KB Lageplan Trassenführung L 202 und Kuhdammweg 721 KB Regelquerschnitt L 202 und Kuhdammweg bei Bau-km 0+150 448 KB Regelquerschnitt L 202 und Kuhdammweg bei Bau-km 0+250 375 KB Regelquerschnitt Zeestower Chaussee bei Bau-km 0+50 408 KB
	Beschluss:	mehrheitlich empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0
12	Erweiterung des Schulzentrums Elstal - 2. Modul Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-103/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 249 KB BV_103_2020_Anlage_1_Zuschlagskriterien 644 KB BV_103_2020_Anlage_2_Kernpunkte_Generalplanervertrag 202 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0
13	Vergabe von Bauleistungen für das Gewerk "Baureinigung" für die Dreifeld-Sporthalle Schulzentrum Elstal Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-099/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 208 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0
14	Städtebaulicher Rahmenplan für den Bahntechnologie Campus (BTC) Havelland hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung			B-092/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 156 KB Karte Geltungsbereich 632 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0
15	Satzung über die Festlegung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Elstal gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2a BauGB-MaßnahmeG hier: Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung			B-091/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 155 KB Flurkarte mit hinterlegtem FNP 590 KB Flurkarte mit Kennzeichnung der Flurstücke 362 KB Flurkarte mit unterlegter Klarstellungsatzung 349 KB Klarstellungssatzung 429 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0
16	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN sowie WWG zur Gemeindevertretersitzung am 30.06.2020 hier: Umsetzung der Maßnahmen des Lärmaktionsplanes – Straße > 1. In der Berliner Allee in Dyrotz			A-015/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 167 KB Verlauf 2012-2020 zum Antrag Berliner Allee 112 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0
17	Übertragung der Vergabe auf den Bürgermeister - Nutzungsänderung von Hort in Kita, Kita Spatzennest hier: Beratung und Beschlussfassung			B-100/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 153 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2
18	Widmungsverfügung Nr. 2020/02 Widmung der fertiggestellten Abschnitte - ohne Widmungsbeschränkung- im Wohngebiet "An der Siedlung" im OT Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-089/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 162 KB 1. Lageplan 405 KB 2.Lageplan 370 KB 3.Lageplan 317 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0
19	Widmung der fertiggestellten Straßenabschnitte - mit Widmungsbeschränkung - im Wohngebiet "An der Siedlung" im OT Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-098/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 155 KB Lageplan zu B-0982020 295 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0
20	Sonstiges