Gemeindevertretung 03.03.2020

Zeit: 18:30-20:28 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und somit der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
2	Bericht des Bürgermeisters im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Einwohnerfragestunde
5	Antrag der SPD Fraktion zur Sitzung der Gemeindevertretung Wustermark am 03.03.2020			A-011/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 215 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3
6	Seniorenbeirat Wustermark hier: Benennung von Mitgliedern des Seniorenbeirates			B-036/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 189 KB Bereitschaftserklärungen 376 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
7	Überplanmäßige Ausgabe zur Zahlung der Gewerbesteuerumlage in 2019 Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-053/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 341 KB Gewerbesteuerumlage 314 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
8	Überplanmäßige Ausgabe zur Zahlung von Zinsaufwendungen (Kreditinstitute) in 2019 Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-034/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 153 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
9	Außerplanmäßige Ausgabe zur Finanzierung der Neuanlage einer Löschwasserentnahmestelle Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-041/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 141 KB Zuwendungsbescheid 36 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0
10	Eckwertebeschluss zum Haushaltsplanverfahren hier: Beratung und Beschlussfassung			B-032/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 148 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 11, Nein: 6, Enthaltungen: 1
11	1. Nachtragshaushalt 2020 der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung			B-035/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 238 KB 1. Nachtragshaushalt 2020 Gemeinde Wustermark 3 MB Gesamtfinanzhaushalt inkl. Änderungen 140 KB Nachträgliche Änderungen zum 1 Nachtrag 411 KB Veränderte Positionen 1NT 2020 - nachträgl_Änderungen 447 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 5
12	Festlegung der Zuständigkeit über die Vergabe des Gewerks "Sportgeräte" für das Bauvorhaben "Dreifeld-Sporthalle Schulzentrum Elstal" Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-045/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 181 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0
13	Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung			B-046/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 147 KB Entwurf_Lesefassung_Hauptsatzung 144 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0
14	Aussetzung des Bürgerbudgets für das Jahr 2020 Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-023/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 154 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 12, Nein: 5, Enthaltungen: 1
15	Verwendung der Mittel vom Bürgerbudget im Haushaltsjahr 2021 Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-037/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 147 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 2
16	Finanzielle Unterstützung von Vereinen hier: Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der finanziellen Unterstützung			B-044/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 167 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1
17	Bebauungsplan Nr. E 36B "Olympisches Dorf" mit paralleler Flächennutzungsplanänderung hier: Beschluss zur Selbstbindung an städtebauliches Konzept für weiteres Bauleitplanverfahren			B-022/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 170 KB Anlage 01_2020-02-03_Städtebauliches Konzept 816 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1
18	Bebauungsplan Nr. W 5 "Gewerbegebiet Wustermark Nord", Teil 1 hier: Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderung			B-027/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 153 KB Geltungsbereich und B-Plan W 5, Teil 1 1 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0
19	Bauvorhaben: "Verbreiterung der Kuhdammbrücke / Veränderung der Einmündungssituation der L 202/Kuhdammweg" - Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung zwischen dem Landesbetrieb Straßenwesen und der Gemeinde Wustermark - Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-040/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 204 KB Lageplan Trassenführung L 202 und Kuhdammweg 721 KB Protokoll zum Abstimmungsgespräch Kostenteilung für das Bauvorhaben Umbau des Knotenpunktes Kuhdammweg an der L 202 1 MB
	Beschluss:	zurückgestellt
20	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. W 43 "Friedensweg" hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung			B-025/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 196 KB Flächennutzungsplan 654 KB Geltungsbereich 323 KB
	Beschluss:	einstimmig abgelehnt
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 18, Enthaltungen: 0
21	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. W 44 "Solarpark Wernitz" hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung			B-026/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 154 KB Auszug Flächennutzungsplan 528 KB Geltungsbereich 467 KB Luftbild Korridore 649 KB Plan Zuwegung 465 KB Projektvorstellung 4 MB
	Beschluss:	einstimmig abgelehnt
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 18, Enthaltungen: 0
22	Planungsrechtliche Beurteilung der Eisenbahnersiedlung Elstal sowie weiteres Vorgehen im Bebauungsplanverfahren hier: Beratung und Beschlussfassung			B-029/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 201 KB Beurteilung 20191122b 5 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0
23	Neuaufstellung - Landschaftsplan der Gemeinde Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung			B-039/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 157 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0
24	Wohnungspolitische Umsetzungsstrategie Hier: Beratung und Beschlussfassung über den Ergebnisbericht			B-162/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 157 KB 2019-11-07 WUS Wustermark 7 MB Hoppenrade Förderkulisse A3 1.5000 33 MB Neu - Wohnungsneubaupotentiale Karte A 3 1.25000_2019-11-01 18 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0
25	Widmungsverfügung Nr. 2019/02 - Korrektur einer fehlerhaften Flurstücksbezeichnung- Widmung einer Teilfläche in der Gemarkung Hoppenrade Flur: 3; Flurstück: 146/9 und 146/10 Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-014/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 153 KB Anlage 1 zu B-117-2019pdf 523 KB Anlage 2 zu B-014_2020 476 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0
26	Stromausschreibung für den Zeitraum 2021 - 2023 in kommunaler Zusammenarbeit mit Nachbarkommunen Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-054/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 155 KB Anlage_Entwurf_Anwendungsvertrag_Einkaufsgemeinschaft_Strom 120 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0
27	Antrag der WWG-Fraktion zur Gemeindevertretersitzung am 03.03.2020 hier: Beratung und Beschlussfassung			A-001/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 135 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0
28	Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. zur Gemeindevertretersitzung am 03.03.2020 Grundhafte Herstellung einer beidseitigen Gehwegverbindung im Ernst-Walter-Weg zwischen den Knotenpunkten Breite Straße und Gartenstraße			A-002/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 151 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2
29	Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. zur Gemeindevertretersitzung am 03.03.2020 Grundhafter Ausbau des asphaltierten Bereichs Breite Straße im HH-Jahr 2022			A-003/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 153 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3
30	Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. zur Gemeindevertretersitzung am 03.03.2020 Grundhafter Ausbau der Fahrbahn- und Regenwasserleitung im Ernst-Walter-Weg vom Knotenpunkt Gartenstraße bis zum Beginn der asphaltiertenFahrbahn bei der FFW Elstal im HH-Jahr 2022			A-004/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 154 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1
31	Antrag der CDU-Fraktion zur Gemeindevertretersitzung am 03.03.2020 hier: Friedhof im OT Elstal - Konzept			A-009/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 135 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0
32	Erneuerung der LKW-Stellplätze an der Rostocker Straße im GVZ Wustermark im Rahmen des Bauvorhabens "Grunderneuerung der Rostocker Straße" Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-013/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 172 KB Fotografischer Nachweis über den Zustand der derzeit bestehenden LKW-Stellplätze 6 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0
33	Beratung und Beschlussfassung über die Fortsetzung der Sitzung
34	- Fortsetzungssitzung 04.03.2020 -
35	Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Gemeindevertretersitzung am 03.03.2020 hier: Umsetzung der Maßnahmen aus dem Lärmaktionsplan, Stufe 3 Hauptverkehrsstraßen B-088/2019			A-005/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 140 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0
36	Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Gemeindevertretersitzung am 03.03.2020 hier: Erweiterung der Lärmschutzwand an der B5 Abfahrt Elstal (in Richtung Wustermark, vor dem Naturschutzgebiet an der Heidesiedlung)			A-007/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 142 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0
37	Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Gemeindevertretersitzung am 03.03.2020 hier: Lehrter Stammbahn - Ausbau für den Wirtschafts- und Wohnstandort Havelland erforderlich			A-008/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 149 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0
38	Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Gemeindevertretersitzung am 03.03.2020 hier: Änderung der Baumschutzsatzung der Gemeinde Wustermark			A-042/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 166 KB Baumschutzsatzung_Lesefassung 306 KB Baumschutzsatzung_Änderungsmodus 304 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
39	Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Gemeindevertretersitzung am 03.03.2020 hier: Beitritt der Gemeinde Wustermark zum Bündnis "Bürgermeister für den Frieden" (Mayors for Peace)			A-010/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 143 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0
40	Umgang mit Denkmälern in der Gemeinde Wustermark
41	Information über die Vergabe und Abrechnung der Fahrbahndeckensanierung am Kreisverkehr im OT Wustermark			I-001/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 199 KB Skm-fb320010709290 1 MB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
42	Information über die Vergabe und Abrechnung zum Bau der Pflasterung in den Wendebereichen im OT Wustermark			I-002/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 213 KB Anlage 1_ Wendebereich Schwalbenweg 591 KB Anlage 2_ Wendebereich Finkenweg 545 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
43	Information über die Vergabe und Abrechnung zum Bau der Fußgängerüberwege (FGÜ`s) im OT Wustermark			I-003/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 191 KB Skm-fb320010908130 915 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
44	Information über die Vergabe und Abrechnung zum Bau des Pflasterkissens im OT Wustermark			I-004/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 189 KB Skm-fb320010813450 901 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
45	Information über die Vergabe von Bauleistungen für das Bauvorhaben "Dreifeld-Sporthalle Schulzentrum Elstal" - Gewerk: "Tischler"			I-017/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 219 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
46	Information über die Vergabe von Bauleistungen für das Bauvorhaben "Dreifeld-Sporthalle Schulzentrum Elstal" - Gewerk: "Malerarbeiten"			I-018/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 218 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
47	Information über die Vergabe von Bauleistungen für das Bauvorhaben "Dreifeld-Sporthalle Schulzentrum Elstal" - Gewerk: "Fassade"			I-019/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 197 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
48	Information über Vergütung aus einer Tätigkeit als Vertreter der Gemeinde Wustermark in wirtschaftlichen Unternehmen hier: Berichtsjahr 2019			I-014/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 162 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
49	Bebauungsplan Nr. W 8 "Neue Bahnhofstraße" 2. Änderung hier: Information zum aktuellen Stand im Bauleitplanverfahren			I-010/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 150 KB Anlage 1_2018-03-20 Gestaltungsvariante 3 4 MB Anlage 2_2019-11-20 Entwurf Bebauungsplan 2 MB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
50	Zeitlicher Ablauf der Erarbeitung des integrierten Gemeindeentwicklungskonzepts (INGEK)			I-020/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 339 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
51	Antrag auf Baugenehmigung für das Vorhaben "Errichtung eines Sanitärobjektes am Vereinslagerhaus" in Wustermark, OT Buchow-Karpzow, Kleingartenanlage "Am Kanal" hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde			B-021/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 148 KB Auszug Bauantrag 1 MB Auszug Flächennutzungsplan 622 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0