Ortsbeirat Wustermark 12.02.2020

Zeit: 18:30 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
2	Bericht des Ortsvorstehers im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Einwohnerfragestunde
5	Festlegung Standort der Stele zum Gedenken des Kriegsgefangenenlagers im 1. Weltkrieg im GT Dyrotz
6	Beratung zur Ortsbildgestaltung an Feiertagen im OT Wustermark
7	Beratung zu Veranstaltungen im OT Wustermark
8	Beratung über finanzielle Unterstützung für Aktivitäten im GT Wernitz
9	Beratung über die Erstellung eines Wappens/Logo"s für den OT Wustermark
10	Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung			B-046/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 147 KB Entwurf_Lesefassung_Hauptsatzung 144 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
11	Eckwertebeschluss zum Haushaltsplanverfahren hier: Beratung und Beschlussfassung			B-032/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 148 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
12	1. Nachtragshaushalt 2020 der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung			B-035/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 238 KB 1. Nachtragshaushalt 2020 Gemeinde Wustermark 3 MB Gesamtfinanzhaushalt inkl. Änderungen 140 KB Nachträgliche Änderungen zum 1 Nachtrag 411 KB Veränderte Positionen 1NT 2020 - nachträgl_Änderungen 447 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
13	Verwendung der Mittel vom Bürgerbudget im Haushaltsjahr 2021 Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-037/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 147 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
14	Aussetzung des Bürgerbudgets für das Jahr 2020 Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-023/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 154 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
15	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. W 43 "Friedensweg" hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung			B-025/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 196 KB Flächennutzungsplan 654 KB Geltungsbereich 323 KB
	Beschluss:	einstimmig nicht empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 1
16	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. W 44 "Solarpark Wernitz" hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung			B-026/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 154 KB Auszug Flächennutzungsplan 528 KB Geltungsbereich 467 KB Luftbild Korridore 649 KB Plan Zuwegung 465 KB Projektvorstellung 4 MB
	Beschluss:	einstimmig nicht empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 0
17	Bebauungsplan Nr. W 5 "Gewerbegebiet Wustermark Nord", Teil 1 hier: Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderung			B-027/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 153 KB Geltungsbereich und B-Plan W 5, Teil 1 1 MB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
18	Bauvorhaben: "Verbreiterung der Kuhdammbrücke / Veränderung der Einmündungssituation der L 202/Kuhdammweg" - Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung zwischen dem Landesbetrieb Straßenwesen und der Gemeinde Wustermark - Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-040/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 204 KB Lageplan Trassenführung L 202 und Kuhdammweg 721 KB Protokoll zum Abstimmungsgespräch Kostenteilung für das Bauvorhaben Umbau des Knotenpunktes Kuhdammweg an der L 202 1 MB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
19	Erneuerung der LKW-Stellplätze an der Rostocker Straße im GVZ Wustermark im Rahmen des Bauvorhabens "Grunderneuerung der Rostocker Straße" Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-013/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 172 KB Fotografischer Nachweis über den Zustand der derzeit bestehenden LKW-Stellplätze 6 MB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
20	Neuaufstellung - Landschaftsplan der Gemeinde Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung			B-039/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 157 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
21	Information über die Vergabe und Abrechnung der Fahrbahndeckensanierung am Kreisverkehr im OT Wustermark			I-001/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 199 KB Skm-fb320010709290 1 MB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
22	Information über die Vergabe und Abrechnung zum Bau der Pflasterung in den Wendebereichen im OT Wustermark			I-002/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 213 KB Anlage 1_ Wendebereich Schwalbenweg 591 KB Anlage 2_ Wendebereich Finkenweg 545 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
23	Information über die Vergabe und Abrechnung zum Bau der Fußgängerüberwege (FGÜ`s) im OT Wustermark			I-003/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 191 KB Skm-fb320010908130 915 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
24	Information über die Vergabe und Abrechnung zum Bau des Pflasterkissens im OT Wustermark			I-004/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 189 KB Skm-fb320010813450 901 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
25	Bebauungsplan Nr. W 8 "Neue Bahnhofstraße" 2. Änderung hier: Information zum aktuellen Stand im Bauleitplanverfahren			I-010/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 150 KB Anlage 1_2018-03-20 Gestaltungsvariante 3 4 MB Anlage 2_2019-11-20 Entwurf Bebauungsplan 2 MB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.