Ortsbeirat Buchow-Karpzow 12.02.2020

Zeit: 18:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
2	Bericht des Ortsvorstehers im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Einwohnerfragestunde
5	Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung			B-046/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 147 KB Entwurf_Lesefassung_Hauptsatzung 144 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0
6	Eckwertebeschluss zum Haushaltsplanverfahren hier: Beratung und Beschlussfassung			B-032/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 148 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0
7	1. Nachtragshaushalt 2020 der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung			B-035/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 238 KB 1. Nachtragshaushalt 2020 Gemeinde Wustermark 3 MB Gesamtfinanzhaushalt inkl. Änderungen 140 KB Nachträgliche Änderungen zum 1 Nachtrag 411 KB Veränderte Positionen 1NT 2020 - nachträgl_Änderungen 447 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0
8	Verwendung der Mittel vom Bürgerbudget im Haushaltsjahr 2021 Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-037/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 147 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0
9	Aussetzung des Bürgerbudgets für das Jahr 2020 Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-023/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 154 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0
10	Antrag auf Baugenehmigung für das Vorhaben "Errichtung eines Sanitärobjektes am Vereinslagerhaus" in Wustermark, OT Buchow-Karpzow, Kleingartenanlage "Am Kanal" hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde			B-021/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 148 KB Auszug Bauantrag 1 MB Auszug Flächennutzungsplan 622 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0
11	Neuaufstellung - Landschaftsplan der Gemeinde Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung			B-039/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 157 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0
12	Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Gemeindevertretersitzung am 03.03.2020 hier: Änderung der Baumschutzsatzung der Gemeinde Wustermark			A-042/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 166 KB Baumschutzsatzung_Lesefassung 306 KB Baumschutzsatzung_Änderungsmodus 304 KB
	Beschluss:	Der Beschlussvorschlag wird zurückgezogen.