Gemeindevertretung 09.01.2020

Zeit: 19:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und somit der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.3	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0
2	Bericht des Bürgermeisters im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Einwohnerfragestunde
5	Feststellung über den Verlust der Rechtsstellung von gewählten Vertretern und die Berufung von Ersatzpersonen hier: Information über die Feststellungen des Wahlleiters			I-005/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 142 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
6	Feststellung über den Verlust der Rechtsstellung von gewählten Vertretern und die Berufung von Ersatzpersonen in dem Ortsbeirat Wustermark hier: Information über die Feststellungen des Wahlleiters			I-006/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 140 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
7	Feststellung über den Verlust der Rechtsstellung von gewählten Vertretern und die Berufung von Ersatzpersonen in dem Ortsbeirat Elstal hier: Information über die Feststellungen des Wahlleiters			I-007/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 143 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
8	Benennung der/des Ausschussvorsitzenden für den Ausschuss für Bildung und Soziales hier: Besetzung des Fachausschusses mit Ausschussvorsitzenden nach § 43 Abs. 5 BbgKVerf			B-016/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 139 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1
9	Fachausschüsse der Gemeinde Wustermark hier: Neubesetzung mit stimmberechtigten Mitgliedern			B-017/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 136 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0
10	Fachausschüsse der Gemeinde Wustermark hier: Berufung von sachkundigen Einwohnern/innen in die Fachausschüsse			B-019/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 132 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0
11	Hauptausschuss der Gemeinde Wustermark hier: Bestellung der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses			B-018/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 133 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1
12	Umwandlung der Gesundheitseinrichtungen nach § 311 SGB V der Medizinisches Dienstleistungszentrum Havelland GmbH (MDZ) in medizinische Versorgungszentren (MVZ) hier: Beratung und Beschlussfassung			B-009/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 157 KB Selbstschuldnerische Bürgschaftserklärung 136 KB Vereinbarung über das Entstehen von Ausgleichsansprüchen 217 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0
13	Vergabe von Bauleistungen für die Dreifeld-Sporthalle für das Schulzentrum Elstal Gewerk: Fliesenarbeiten Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-005/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 237 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0
14	Vergabe von Bauleistungen für die Dreifeld-Sporthalle für das Schulzentrum Elstal Gewerk: Bodenbelagsarbeiten Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-006/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 243 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0
15	Vergabe von Bauleistungen für die Dreifeld-Sporthalle für das Schulzentrum Elstal Gewerk: Schlosserarbeiten Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-007/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 239 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0
16	Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe für das Modul 3 "Radverkehr hier: Beratung und Beschlussfassung			B-008/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 163 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0
17	Prüfung des gemeindlichen Vorkaufsrecht bei privaten Grundstücksgeschäften Hier: Beratung und Beschlussfassung über das Verfahren und die Schnittstellen Politik/Verwaltung			B-125/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 150 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0
18	Gemeindliches Klima- und Umweltschutzmanagement hier: Verwaltungsvorschlag zur Einrichtung einer entsprechenden Personalstelle			B-128/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 169 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0
19	Wohnungspolitische Umsetzungsstrategie Hier: Beratung und Beschlussfassung über den Ergebnisbericht			B-162/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 157 KB 2019-11-07 WUS Wustermark 7 MB Hoppenrade Förderkulisse A3 1.5000 33 MB Neu - Wohnungsneubaupotentiale Karte A 3 1.25000_2019-11-01 18 MB
	Beschluss:	Der Beschlussvorschlag wird zurückgezogen.
20	Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Gemeindevertretersitzung am 10.12.2019 hier: Keine Vergabe von kommunalen Flächen für Zirkusse mit Wildtieren			A-056/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 186 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1
21	B-Plan Nr. E 36 "Olympisches Dorf" mit paralleler FNP-Änderung hier: Beratung und Beschlussfassung über die Teilung des Geltungsbereiches			B-173/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 153 KB 2019-11-05_Anlage 1 Geltungsbereich 400 KB 2019-11-06_Anlage 2 Arbeitsstand Städtebaulicher Entwurf 618 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0
22	Bürgerbudget hier: Ergebnis der Abstimmung über die eingereichten Vorschläge zum Bürgerbudget 2019/2020; Auswertung aller bisherigen Bürgerbudgets			I-054/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 315 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.