Haushalts- und Finanzausschuss 27.11.2019

Zeit: 18:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0
2	Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Einwohnerfragestunde
5	Informationen der Kämmerin zum aktuellen Stand der Haushaltssituation: Stand Oktober 2019			I-051/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 132 KB Ergebnis_261119_VorlageFin271119 169 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
6	Informationen zu aktuellen Investitionen: Stand Oktober 2019			I-052/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 136 KB Investitionsschemamatrix_20191031_korrigiert 196 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
7	Die Verwaltung informiert, wann der Nachtragshaushalt aufzustellen ist, um die Übersicht bei den überplanmäßigen Ausgaben sicherzustellen
8	Überplanmäßige Ausgabe zur Zahlung von Personalkosten bis zum Jahresende 2019 hier: Beratung und Beschlussfassung			B-175/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 166 KB Gewerbesteuer Stand 10.12.2019 164 KB
	Beschluss:	mehrheitlich empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 0
9	Überplanmäßige Ausgabe aufgrund des vorliegendes Bescheides für die Gewerbesteuerumlage IV. Quartal 2019 und Prognose zur Schlussabrechnung 2019 hier: Beratung und Beschlussfassung			B-176/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 167 KB Bescheid ESt-GewSt_Umlage_22.10.2019 386 KB Gewerbesteuer Stand 10.12.2019 164 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0
10	Überplanmäßige Ausgabe aufgrund des vorliegendes Bescheides für die Kreisumlage 2019 hier: Beratung und Beschlussfassung			B-167/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 165 KB Gewerbesteuer Stand 10.12.2019 164 KB Kreisumlagebescheid 2019 2 MB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1
11	Überplanmäßige Ausgabe für die Beschaffung von Einsatzbekleidung für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-169/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 165 KB Zuwendungsbescheid 4 MB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
12	Vergabe eines Lieferauftrages hier: Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung neuer Einsatzbekleidung			B-135/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 247 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
13	Vergabe der Planungsleistungen zur Erstellung der Ausführungsplanung für den - Kreuzungsausbau Ernst-Walter-Weg/Gartenstraße/Karl-Liebknecht-Platz - Kreuzungsausbau Ernst-Walter-Weg/Breite Straße			B-121/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 201 KB Plan Kreuzungsausbau Ernst-Walter-Weg_Breite Straße 390 KB Plan Kreuzungsausbau Ernst-Walter-Weg_Gartenstr._Karl-Liebknecht-Platz 623 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
14	Vergabe von Planungsleistungen zur Erstellung der Ausführungsplanung "Feldzufahrt, PKW-Stellflächen und Glascontainer-Stellfläche an der K 6305" im OT Priort Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-122/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 201 KB Planübersicht zur Anordnung der Feldzufahrt, des Gas-Containersrtandortes und der 10 Stk. PKW Stellflächen an der K 6305 371 KB Übersicht des Ausbaubereiches an der K 6305 440 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
15	Vergabe von Bauleistungen zur Herstellung einer DFI-Anlage am Bhf Elstal Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-123/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 184 KB Foto"s einer 10-reihigen Anzeigentafel am Bhf. Wustermark 641 KB Standort Anzeigentafel am Bhf. Elstal 516 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
16	Vergabe von Bauleistungen, Gewerk: Austausch der Toranlagen am Feuerwehrhaus der Einheit Elstal hier: Beratung und Beschlussfassung			B-134/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 243 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
17	Vergabe von Bauleistungen für die Dreifeld-Sporthalle Schulzentrum Elstal Gewerk: Elektro- und informationstechnische Anlagen Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-139/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 172 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
18	Vergabe von Bauleistungen für die Dreifeld-Sporthalle Schulzentrum Elstal Gewerk: Heizung/Sanitär Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-140/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 191 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
19	Vergabe von Bauleistungen für die Dreifeld-Sporthalle Schulzentrum Elstal Gewerk: Lüftung Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-141/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 203 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
20	Herstellung einer Aufstellfläche und Bordanlage für eine Bushaltestelle in der Hoppenrader Allee Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-155/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 165 KB Luftbild zur Darstellung des Standortes des Bus-Haltestellenausbaus 553 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
21	Verbreiterung der Kuhdammbrücke über den Havelkanal und Verbreiterung des Kuhdammweges Erstellung eines Baugrund- und Gründungsgutachten Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-157/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 220 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
22	7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Gemeinde Wustermark (Straßenreinigungsgebührensatzung) Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-172/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 430 KB Anlage zur Straßenreinigungsgebührensatzung 96 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
23	Bürgerbudget hier: Ergebnis der Abstimmung über die eingereichten Vorschläge zum Bürgerbudget 2019/2020; Auswertung aller bisherigen Bürgerbudgets			I-054/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 315 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
24	Information über die Vergabe und Abrechnung zum Bau der Pflasterkissen im OT Elstal und im GT Wernitz (Niederhof)			I-040/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 211 KB Gestaltung der 4 Stk. Pflasterkissen im WG Heidesiedlung, OT Elstal 988 KB Gestaltung von 2 Stk. zusätzl. Pflasterkissen im GT Wernitz_Niederhof 739 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
25	Information über die Vergabe und Abrechnung zum Bau von Gehwegen im OT Wustermark			I-041/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 203 KB Fotodokumentation Gehwegbau Mittelallee zwischen Schwalbenweg und Hauptallee, OT Wustermark 585 KB Fotodukumentation Gehwegbau Hoppenrader Allee zwischen Lerchenweg und L 2014, OT Wustermark 448 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
26	Information über die Vergabe und Abrechnung zur Fahrbahndeckensanierung in Wustermark (Dyrotz-Luch) und in Elstal			I-043/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 210 KB Fertigstellung Fahrbahnsanierung Gartenstr. Nord und Friedhofstr._Elstal 681 KB Fertigstellung Fahrbahnsanierung_Rügener Str._Dyrotz Luch 524 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.