Ausschuss für Bauen und Wirtschaft 26.11.2019

Zeit: 18:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1.1Begrüßung und Eröffnung     
1.2Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung     
1.3Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)     
1.4Feststellung der öffentlichen Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung     
3Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO     
4Einwohnerfragestunde     
5Vergabe der Planungsleistungen zur Erstellung der Ausführungsplanung für den - Kreuzungsausbau Ernst-Walter-Weg/Gartenstraße/Karl-Liebknecht-Platz - Kreuzungsausbau Ernst-Walter-Weg/Breite Straße  B-121/2019 
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Dokument anzeigen: Plan Kreuzungsausbau Ernst-Walter-Weg_Breite Straße Dateigrösse: 390 KB Plan Kreuzungsausbau Ernst-Walter-Weg_Breite Straße 390 KB
Dokument anzeigen: Plan Kreuzungsausbau Ernst-Walter-Weg_Gartenstr._Karl-Liebknecht-Platz Dateigrösse: 623 KB Plan Kreuzungsausbau Ernst-Walter-Weg_Gartenstr._Karl-Liebknecht-Platz 623 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Vergabe von Planungsleistungen zur Erstellung der Ausführungsplanung "Feldzufahrt, PKW-Stellflächen und Glascontainer-Stellfläche an der K 6305" im OT Priort Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-122/2019 
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Dokument anzeigen: Planübersicht zur Anordnung der Feldzufahrt, des Gas-Containersrtandortes und der 10 Stk. PKW Stellflächen an der K 6305 Dateigrösse: 371 KB Planübersicht zur Anordnung der Feldzufahrt, des Gas-Containersrtandortes und der 10 Stk. PKW Stellflächen an der K 6305 371 KB
Dokument anzeigen: Übersicht des Ausbaubereiches an der K 6305 Dateigrösse: 440 KB Übersicht des Ausbaubereiches an der K 6305 440 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Vergabe von Bauleistungen zur Herstellung einer DFI-Anlage am Bhf Elstal Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-123/2019 
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Dokument anzeigen: FotoFoto"s einer 10-reihigen Anzeigentafel am Bhf. Wustermark 641 KB
Dokument anzeigen: Standort Anzeigentafel am Bhf. Elstal Dateigrösse: 516 KB Standort Anzeigentafel am Bhf. Elstal 516 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Vergabe von Bauleistungen für die Dreifeld-Sporthalle Schulzentrum Elstal Gewerk: Elektro- und informationstechnische Anlagen Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-139/2019 
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 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Vergabe von Bauleistungen für die Dreifeld-Sporthalle Schulzentrum Elstal Gewerk: Heizung/Sanitär Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-140/2019 
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 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Vergabe von Bauleistungen für die Dreifeld-Sporthalle Schulzentrum Elstal Gewerk: Lüftung Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-141/2019 
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 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Festlegung der Zuständigkeit über die Vergabe der Leistung "IT-Ausstattung - mobile Endgeräte" im Rahmen des Bauvorhabens "Erweiterungsneubau Grundschule Wustermark" Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-137/2019 
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 Beschluss: mehrheitlich empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
12Festlegung der Zuständigkeit über die Vergabe des Gewerks "Sportgeräte" für die Dreifeld-Sporthalle Schulzentrum Elstal Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-149/2019 
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 Beschluss: mehrheitlich empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
13Antrag auf Baugenehmigung für das Vorhaben "Errichtung Interimsparkplatz" für die Zeit von 24 Monate in Wustermark, OT Elstal an der Straße Zur Döberitzer Heide hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde  B-168/2019 
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Dokument anzeigen: Anlagen B-168-2019 Dateigrösse: 2 MB Anlagen B-168-2019 2 MB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
14Festlegung einer Arbeitsgruppe für das Bauvorhaben Erweiterung des Schulzentrums Elstals Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-138/2019 
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 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
15Herstellung einer Aufstellfläche und Bordanlage für eine Bushaltestelle in der Hoppenrader Allee Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-155/2019 
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Dokument anzeigen: Luftbild zur Darstellung des Standortes des Bus-Haltestellenausbaus Dateigrösse: 553 KB Luftbild zur Darstellung des Standortes des Bus-Haltestellenausbaus 553 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
16B-Plan Nr. E 36 "Olympisches Dorf" mit paralleler FNP-Änderung hier: Beratung und Beschlussfassung über die Teilung des Geltungsbereiches  B-173/2019 
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Dokument anzeigen: 2019-11-05_Anlage 1 Geltungsbereich Dateigrösse: 400 KB 2019-11-05_Anlage 1 Geltungsbereich 400 KB
Dokument anzeigen: 2019-11-06_Anlage 2 Arbeitsstand Städtebaulicher Entwurf Dateigrösse: 618 KB 2019-11-06_Anlage 2 Arbeitsstand Städtebaulicher Entwurf 618 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
17Verbreiterung der Kuhdammbrücke über den Havelkanal und Verbreiterung des Kuhdammweges Erstellung eines Baugrund- und Gründungsgutachten Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-157/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 220 KB Vorlage 220 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
18Widmung der Straße "Am Havelkanal" - Gemarkung Wustermark - Flurstücke 108, 41/2 der Flur 20 und Flurstück 1316 der Flur 2 Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-170/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 156 KB Vorlage 156 KB
Dokument anzeigen: 1 Auszug aus dem Liegenschaftskataster Dateigrösse: 370 KB 1 Auszug aus dem Liegenschaftskataster 370 KB
Dokument anzeigen: 2 Lageplan gewidmete Teilfläche Dateigrösse: 206 KB 2 Lageplan gewidmete Teilfläche 206 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
19Beratung über alte Bebuungspläne der Kiefernsiedlung und Radelanberg im OT Elstal Information über Änderungsanträge der Bebauung der Vorhabenträger in den Plangebieten     
20Prüfung der Umsetzung eines Radweges südlich der Rosa-Luxemburg-Allee von der Kiefernsiedlung bis zum Eulenspiegelring     
21Geweg Rosa-Luxemburg-Allee / Beginn Eulenspiegelsiedlung Umsetzungsvorschläge der Verwaltung zur Geschwindigkeitsregulierung von Radfahrern auf dem Fußweg an Engstellen     
2210. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Gemeinde Wustermark (Straßenreinigungssatzung) Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-171/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 180 KB Vorlage 180 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
237. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Gemeinde Wustermark (Straßenreinigungsgebührensatzung) Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-172/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 430 KB Vorlage 430 KB
Dokument anzeigen: Anlage zur Straßenreinigungsgebührensatzung Dateigrösse: 96 KB Anlage zur Straßenreinigungsgebührensatzung 96 KB
 Beschluss: mehrheitlich empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
24Information über die Vergabe und Abrechnung zum Bau der Pflasterkissen im OT Elstal und im GT Wernitz (Niederhof)  I-040/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 211 KB Vorlage 211 KB
Dokument anzeigen: Gestaltung der 4 Stk. Pflasterkissen im WG Heidesiedlung, OT Elstal Dateigrösse: 988 KB Gestaltung der 4 Stk. Pflasterkissen im WG Heidesiedlung, OT Elstal 988 KB
Dokument anzeigen: Gestaltung von 2 Stk. zusätzl. Pflasterkissen im GT Wernitz_Niederhof Dateigrösse: 739 KB Gestaltung von 2 Stk. zusätzl. Pflasterkissen im GT Wernitz_Niederhof 739 KB
 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.  
25Information über die Vergabe und Abrechnung zum Bau von Gehwegen im OT Wustermark  I-041/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 203 KB Vorlage 203 KB
Dokument anzeigen: Fotodokumentation Gehwegbau Mittelallee zwischen Schwalbenweg und Hauptallee, OT Wustermark Dateigrösse: 585 KB Fotodokumentation Gehwegbau Mittelallee zwischen Schwalbenweg und Hauptallee, OT Wustermark 585 KB
Dokument anzeigen: Fotodukumentation Gehwegbau Hoppenrader Allee zwischen Lerchenweg und L 2014, OT Wustermark Dateigrösse: 448 KB Fotodukumentation Gehwegbau Hoppenrader Allee zwischen Lerchenweg und L 2014, OT Wustermark 448 KB
 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.  
26Information über die Vergabe und Abrechnung zur Fahrbahndeckensanierung in Wustermark (Dyrotz-Luch) und in Elstal  I-043/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 210 KB Vorlage 210 KB
Dokument anzeigen: Fertigstellung Fahrbahnsanierung Gartenstr. Nord und Friedhofstr._Elstal Dateigrösse: 681 KB Fertigstellung Fahrbahnsanierung Gartenstr. Nord und Friedhofstr._Elstal 681 KB
Dokument anzeigen: Fertigstellung Fahrbahnsanierung_Rügener Str._Dyrotz Luch Dateigrösse: 524 KB Fertigstellung Fahrbahnsanierung_Rügener Str._Dyrotz Luch 524 KB
 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.