Ausschuss für Bauen und Wirtschaft 26.11.2019

Zeit: 18:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
2	Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Einwohnerfragestunde
5	Vergabe der Planungsleistungen zur Erstellung der Ausführungsplanung für den - Kreuzungsausbau Ernst-Walter-Weg/Gartenstraße/Karl-Liebknecht-Platz - Kreuzungsausbau Ernst-Walter-Weg/Breite Straße			B-121/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 201 KB Plan Kreuzungsausbau Ernst-Walter-Weg_Breite Straße 390 KB Plan Kreuzungsausbau Ernst-Walter-Weg_Gartenstr._Karl-Liebknecht-Platz 623 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
6	Vergabe von Planungsleistungen zur Erstellung der Ausführungsplanung "Feldzufahrt, PKW-Stellflächen und Glascontainer-Stellfläche an der K 6305" im OT Priort Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-122/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 201 KB Planübersicht zur Anordnung der Feldzufahrt, des Gas-Containersrtandortes und der 10 Stk. PKW Stellflächen an der K 6305 371 KB Übersicht des Ausbaubereiches an der K 6305 440 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
7	Vergabe von Bauleistungen zur Herstellung einer DFI-Anlage am Bhf Elstal Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-123/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 184 KB Foto"s einer 10-reihigen Anzeigentafel am Bhf. Wustermark 641 KB Standort Anzeigentafel am Bhf. Elstal 516 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
8	Vergabe von Bauleistungen für die Dreifeld-Sporthalle Schulzentrum Elstal Gewerk: Elektro- und informationstechnische Anlagen Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-139/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 172 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
9	Vergabe von Bauleistungen für die Dreifeld-Sporthalle Schulzentrum Elstal Gewerk: Heizung/Sanitär Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-140/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 191 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
10	Vergabe von Bauleistungen für die Dreifeld-Sporthalle Schulzentrum Elstal Gewerk: Lüftung Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-141/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 203 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
11	Festlegung der Zuständigkeit über die Vergabe der Leistung "IT-Ausstattung - mobile Endgeräte" im Rahmen des Bauvorhabens "Erweiterungsneubau Grundschule Wustermark" Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-137/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 149 KB
	Beschluss:	mehrheitlich empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 1
12	Festlegung der Zuständigkeit über die Vergabe des Gewerks "Sportgeräte" für die Dreifeld-Sporthalle Schulzentrum Elstal Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-149/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 155 KB
	Beschluss:	mehrheitlich empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 1
13	Antrag auf Baugenehmigung für das Vorhaben "Errichtung Interimsparkplatz" für die Zeit von 24 Monate in Wustermark, OT Elstal an der Straße Zur Döberitzer Heide hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde			B-168/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 201 KB Anlagen B-168-2019 2 MB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1
14	Festlegung einer Arbeitsgruppe für das Bauvorhaben Erweiterung des Schulzentrums Elstals Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-138/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 162 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
15	Herstellung einer Aufstellfläche und Bordanlage für eine Bushaltestelle in der Hoppenrader Allee Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-155/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 165 KB Luftbild zur Darstellung des Standortes des Bus-Haltestellenausbaus 553 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
16	B-Plan Nr. E 36 "Olympisches Dorf" mit paralleler FNP-Änderung hier: Beratung und Beschlussfassung über die Teilung des Geltungsbereiches			B-173/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 153 KB 2019-11-05_Anlage 1 Geltungsbereich 400 KB 2019-11-06_Anlage 2 Arbeitsstand Städtebaulicher Entwurf 618 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2
17	Verbreiterung der Kuhdammbrücke über den Havelkanal und Verbreiterung des Kuhdammweges Erstellung eines Baugrund- und Gründungsgutachten Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-157/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 220 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
18	Widmung der Straße "Am Havelkanal" - Gemarkung Wustermark - Flurstücke 108, 41/2 der Flur 20 und Flurstück 1316 der Flur 2 Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-170/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 156 KB 1 Auszug aus dem Liegenschaftskataster 370 KB 2 Lageplan gewidmete Teilfläche 206 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
19	Beratung über alte Bebuungspläne der Kiefernsiedlung und Radelanberg im OT Elstal Information über Änderungsanträge der Bebauung der Vorhabenträger in den Plangebieten
20	Prüfung der Umsetzung eines Radweges südlich der Rosa-Luxemburg-Allee von der Kiefernsiedlung bis zum Eulenspiegelring
21	Geweg Rosa-Luxemburg-Allee / Beginn Eulenspiegelsiedlung Umsetzungsvorschläge der Verwaltung zur Geschwindigkeitsregulierung von Radfahrern auf dem Fußweg an Engstellen
22	10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Gemeinde Wustermark (Straßenreinigungssatzung) Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-171/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 180 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
23	7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Gemeinde Wustermark (Straßenreinigungsgebührensatzung) Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-172/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 430 KB Anlage zur Straßenreinigungsgebührensatzung 96 KB
	Beschluss:	mehrheitlich empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 1
24	Information über die Vergabe und Abrechnung zum Bau der Pflasterkissen im OT Elstal und im GT Wernitz (Niederhof)			I-040/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 211 KB Gestaltung der 4 Stk. Pflasterkissen im WG Heidesiedlung, OT Elstal 988 KB Gestaltung von 2 Stk. zusätzl. Pflasterkissen im GT Wernitz_Niederhof 739 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
25	Information über die Vergabe und Abrechnung zum Bau von Gehwegen im OT Wustermark			I-041/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 203 KB Fotodokumentation Gehwegbau Mittelallee zwischen Schwalbenweg und Hauptallee, OT Wustermark 585 KB Fotodukumentation Gehwegbau Hoppenrader Allee zwischen Lerchenweg und L 2014, OT Wustermark 448 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
26	Information über die Vergabe und Abrechnung zur Fahrbahndeckensanierung in Wustermark (Dyrotz-Luch) und in Elstal			I-043/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 210 KB Fertigstellung Fahrbahnsanierung Gartenstr. Nord und Friedhofstr._Elstal 681 KB Fertigstellung Fahrbahnsanierung_Rügener Str._Dyrotz Luch 524 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.