Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Umwelt 19.11.2019

Zeit: 18:45 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
2	Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Einwohnerfragestunde
5	Integriertes Gemeindeentwicklungskonzept (INGEK) Wustermark hier: Vorstellung weiteres Vorgehen (Inhalt und Methodik)			I-049/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 142 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
6	Kommunale Klimapolitik
7	Prüfung des gemeindlichen Vorkaufsrecht bei privaten Grundstücksgeschäften Hier: Beratung und Beschlussfassung über das Verfahren und die Schnittstellen Politik/Verwaltung			B-125/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 150 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
8	Gemeindliches Klima- und Umweltschutzmanagement hier: Verwaltungsvorschlag zur Einrichtung einer entsprechenden Personalstelle			B-128/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 169 KB
	Beschluss:	mehrheitlich empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0
9	Wohnungspolitische Umsetzungsstrategie Hier: Beratung und Beschlussfassung über den Ergebnisbericht			B-162/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 157 KB 2019-11-07 WUS Wustermark 7 MB Hoppenrade Förderkulisse A3 1.5000 33 MB Neu - Wohnungsneubaupotentiale Karte A 3 1.25000_2019-11-01 18 MB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
10	Konzeptvergabe Grundstück im Ortsteil Buchow-Karpzow (Parkstraße - u.a. ehemaliges Gutshaus) Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-163/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 157 KB B-Planauszug Parkstr. 758 KB Luftbild-Parkstr. 514 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
11	Verkehrs-und Mobilitätsentwicklung - Initiierung eines Regionalmanagements Hier: Vorstellung der Projektskizze und Abschluss einer Kooperationsvereinbarung			B-166/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 151 KB 2019-07-03 Kooperationsvereinbarung KAG Havelland Verkehr_Mobiltät (002) 708 KB Projektskizze Regionalmanagement 314 KB Stellungnahme WFBB 739 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1
12	B-Plan Nr. E 36 "Olympisches Dorf" mit paralleler FNP-Änderung hier: Beratung und Beschlussfassung über die Teilung des Geltungsbereiches			B-173/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 153 KB 2019-11-05_Anlage 1 Geltungsbereich 400 KB 2019-11-06_Anlage 2 Arbeitsstand Städtebaulicher Entwurf 618 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
13	Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Gemeindevertretersitzung am 08.10.2019 hier: Änderung der Baumschutzsatzung der Gemeinde Wustermark			A-042/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 166 KB Baumschutzsatzung_Lesefassung 306 KB Baumschutzsatzung_Änderungsmodus 304 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
14	Evaluierung der Kappungsgrenzenverordnung und der Mietpreisbegrenzungsverordnung Hier: aktueller Sachstand			I-050/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 150 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
15	Verkehrsentwicklungsplan Wustermark, Modul 3 Radverkehr hier: Informationen zum weiteren Vorgehen			I-053/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 137 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.