Gemeindevertretung 15.10.2019

Zeit: 19:15 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und somit der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
2	Bericht des Bürgermeisters im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Einwohnerfragestunde
5	Fachausschüsse der Gemeinde Wustermark hier: Nachbenennung von sachkundigen Einwohnern/innen in die Fachausschüsse			B-133/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 144 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
6	Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Gemeindevertretersitzung am 08.10.2019 hier: Endlich handeln und wenigstens kurzfristige Verbesserungen der Verkehrssituation im und ums Designer-Outlet-Center in Elstal erreichen			A-051/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 141 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1
7	Sachstand zu Abrissanträgen der Deutsche Wohnen AG zu Nebengelassen in der Eisenbahnersiedlung beim Landkreis Havelland
8	Vergabe von Bauleistungen - Gewerk: Gerüstbauarbeiten - für das Bauvorhaben "Dreifeld-Sporthalle Schulzentrum Elstal" Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-113/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 174 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
9	Festlegung der Zuständigkeit über die Vergabe der Bauleistung - Fenster-/Türenanlagen" - für das Bauvorhaben "Dreifeld-Sporthalle Schulzentrum Elstal" Hier Beratung und Beschlussfassung			B-127/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 143 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1
10	Genehmigung einer ausplanmäßigen Ausgabe in Vorbereitung der Vergabe von Vermessungs-, Baugrund- und Planungsleistungen Bauvorhaben: Anlage eines landwirtschaftlich genutzten Ortsrandweges im OT Hoppenrade Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-130/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 210 KB Übersichtsplan des Verlaufes der geplanten Trasse eines landwirtschaftlich genutzten Ortsrandweges im OT Hoppenrade 1 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
11	Bebauungsplan Nr. E 6 "Wohngebiet Eulenspiegel-/ Scharnhorstsiedlung" 6. Änderung hier: Beratung und Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung des Entwurfes			B-089/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 154 KB Anlage 01_Planzeichnung + textliche Festsetzungen A3 Juli 2019 2 MB Anlage 02_Begründung Juli 2019 5 MB Anlage 03_Umweltbestandskarte Juli 2019 753 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 3
12	Bebauungsplan Nr. E 26 "An der Schule" Teil B Hier: Beratung und Beschlussfassung über den Vorentwurf			B-126/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 153 KB 2019-02-19 BP E-26_Best_Biot_Baeume_AG P+W 2 MB 2019-09-02 BP E 26-B Vorentwurf_Begru_2Seiten je Blatt 4 MB 2019-09-02 BP E-26-B Vorentwurf 2 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
13	Antrag der WWG-Fraktion zur Gemeindevertretersitzung am 08.10.2019 hier: Erarbeitung einer Prioritätenliste für die Vergabe von Hortplätzen			A-044/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 137 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
14	Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Gemeindevertretersitzung am 08.10.2019 hier: Erweiterung der Planung zum Schulcampus Elstal - multifunktionaler Veranstaltungsbereich			A-039/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 139 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 0
15	Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Gemeindevertretersitzung am 08.10.2019 hier: Erweiterung der Planung zum Schulcampus Elstal - Lehrgarten			A-040/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 139 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1
16	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE. sowie CDU zur Gemeindevertretersitzung am 08.10.2019			A-045/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 142 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 3
17	Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Gemeindevertretersitzung am 08.10.2019 hier: Auftrag an die Verwaltung, die solaren Potentiale öffentlicher Gebäude in der Gemeinde zu prüfen. Dieser Antrag ist eine Sofortmaßnahme im Rahmen der Überarbeitung des Klimaschutzkonzeptes.			A-046/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 143 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
18	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU, DIE LINKE. sowie SPD zur Gemeindevertretersitzung am 08.10.2019 hier: Ermächtigung des Ordnungsamtes zur Lärm-, Schall- und Abgasemissionsmessung im Gemeindegebiet			A-047/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 261 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 3, Enthaltungen: 4
19	Beratung und Beschlussfassung über die Fortsetzung der Sitzung
20	- Fortsetzungssitzung 15.10.2019 -
21	Antrag der SPD-Fraktion zur Gemeindevertretersitzung am 08.10.2019 hier: Anmeldung Kita-Plätze			A-048/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 134 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 6, Enthaltungen: 6
22	Antrag der SPD-Fraktion zur Gemeindevertretersitzung am 08.10.219 hier: Ordnungspartnerschaft zwischen der Gemeinde Wustermark und der DB Station & Service AG			A-049/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 218 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 0
23	Antrag der SPD-Fraktion zur Gemeindevertretersitzung am 08.10.2019 hier: Interaktiver Haushalt auf der Homepage der Gemeinde Wustermark			A-050/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 140 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 7, Nein: 5, Enthaltungen: 4
24	Antrag auf Vorbescheid für das Vorhaben "Umnutzung eines bestehenden Nebengebäudes zu Wohnzwecken" in Wustermark, OT Buchow-Karpzow, Potsdamer Landstraße 12 hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde			B-109/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 202 KB Anlagen 1 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1
25	Antrag auf Baugenehmigung für das Vorhaben "Neubau einer Service- und Wartungshalle" in Wustermark, OT Elstal, Bahnhofsgelände hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde			B-110/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 154 KB Anlage 3 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0
26	Antrag auf Befreiung für das Vorhaben "Neubau Seniorenpflegezentrum" in Wustermark, Brandenburger Straße hier: Beratung und Beschlussfassung über die Zulassung einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. W 4 "An der Siedlung", 4. Ä nderung			B-111/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 190 KB Darstellung zur Materialität 310 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1
27	Gestaltung des Kreisverkehrs Mittelallee/Hoppenrader Allee/Schwalbenweg Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-120/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 177 KB Bild vorh. Gestaltung des Kreisverkehres_Innen- und Außenring aus Granit-Natursteinpflaster 533 KB Darstellung des Street-Print-Verfahrens, Blatt 1 - 3 3 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0
28	Benennung einer Arbeitsgruppe hinsichtlich Begleitung bzw. Unterstützung bei der europaweiten Vergabe von Planungsleistungen (Lösungsvorschläge) für das Bauvorhaben: "Erweiterung Kita Sonnenschein im OT Elstal"			B-114/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 165 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0
29	Widmungsverfügung Nr. 2019/01 zur Widmung der Teilfläche "Bredower Weg" im Gemeindeteil Wernitz hier: Beratung und Beschlussfassung			B-116/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 153 KB Bredower_Weg_Lageplan 900 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0
30	Widmungsverfügung Nr. 2019/02 zur Widmung einer Teilfläche in der Gemarkung Hoppenrade Flur 3, Flurstück 143/9 und 143/10 hier: Beratung und Beschlussfassung			B-117/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 149 KB Erschließungsstraße Hoppenrade 523 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0
31	Widmungsverfügung Nr. 2019/03 zur Widmung der südlichen Wegeverbindung Hauptstraße - Athener Straße hier: Beratung und Beschlussfassung			B-118/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 153 KB Bebauungsplan Anlage 3 1 MB Lageplan detailliert 236 KB Wegeverbindung Hauptstr-Athener Straße 1 682 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0
32	Information zum Sachstand Verbreiterung der Kuhdammbrücke über den Havelkanal und Umbau des Knotenpunktes Kuhdammweg an der L 202 vom 11.07.2019 und vom 19.08.2019			I-038/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 226 KB Erläuterungsbericht 3 MB Ermittlung der Belastungsklasse 307 KB Kostenschätzung vom 11.07.2019 (ohne Brückenbau) 6 MB Lageplan einer möglichen Trassenführung im Knotenpunkt L 202 Kuhdammweg (perspektivische Verlegung der L 202 auf dem Kuhdammweg) 683 KB Lagepläne zum künftigen Trassenverlauf des Kuhdammweges 3 MB Protokoll zum Abstimmungsgespräch Kostenteilung Knotenpunkt L 202 Kuhdammweg vom 19.08.2019 beim Landesbetrieb Straßenwesen in Potsdam 558 KB Variante 1 Ausbildung Knotenpunkt L 202 - Kuhdammweg 457 KB Variante 2 Ausbildung Knotenpunkt L 202 - Kuhdammweg 468 KB Variantenuntersuchung zur Verbreiterung des Kuhdammweges 424 KB Übersichtskarte 892 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
33	Information über die Vergabe von Bauleistungen - Gewerk: Baustrom - für das Bauvorhaben "Dreifeld-Sporthalle Schulzentrum Elstal"			I-046/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 162 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
34	Information über die Kostenentwicklung beim Bauvorhaben "Dreifeld-Sporthalle Schulzentrum Elstal"			I-047/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 172 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
35	Überörtliche Prüfung zur Personalentwicklung in den Kernverwaltungen der Kommunen des Landkreis Havelland			I-048/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 134 KB Bericht Personalentwicklung in den Kommunen 990 KB Bericht Personalentwicklung Kernverwaltung Gemeinde Wustermark 578 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.