Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Umwelt 17.09.2019

Zeit: 18:45 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0
2	Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Einwohnerfragestunde
5	Kommunale Klimapolitik
6	Bebauungsplan Nr. E 6 "Wohngebiet Eulenspiegel-/ Scharnhorstsiedlung" 6. Änderung hier: Beratung und Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung des Entwurfes			B-089/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 154 KB Anlage 01_Planzeichnung + textliche Festsetzungen A3 Juli 2019 2 MB Anlage 02_Begründung Juli 2019 5 MB Anlage 03_Umweltbestandskarte Juli 2019 753 KB
	Beschluss:	Keine Beschlussempfehlung über diese Beschlussdrucksache.
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 6
7	Entwicklung nördlicher Teil Heidesiedlung hier: Vorstellung und Diskussion Entwicklungsansatz
8	Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Gemeindevertretersitzung am 12.03.2019 hier: Entsorgung von Grünschnitt			A-012/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 145 KB Gemeindliche STN 1 MB
	Beschluss:	mehrheitlich nicht empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 1
9	Antrag der Fraktion DIE L INKE. zur Gemeindevertretersitzung am 08.10.2019 hier: Änderung der Baumschutzsatzung der Gemeinde Wustermark			A-042/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 166 KB Baumschutzsatzung_Lesefassung 306 KB Baumschutzsatzung_Änderungsmodus 304 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
10	Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Gemeindevertretersitzung am 08.10.2019 hier: Integriertes Gemeindeentwicklungskonzept (INGEK) - Ausgestaltung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung			A-043/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 148 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
11	Bebauungsplan Nr. E 26 "An der Schule" Teil B Hier: Beratung und Beschlussfassung über den Vorentwurf			B-126/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 153 KB 2019-02-19 BP E-26_Best_Biot_Baeume_AG P+W 2 MB 2019-09-02 BP E 26-B Vorentwurf_Begru_2Seiten je Blatt 4 MB 2019-09-02 BP E-26-B Vorentwurf 2 MB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0