Haushalts- und Finanzausschuss 31.07.2019

Zeit: 18:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1.1Begrüßung und Eröffnung     
1.2Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung     
1.3Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)     
1.4Feststellung der öffentlichen Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung     
3Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO     
4Einwohnerfragestunde     
5Ausschuss für Bildung und Soziales (BSA), Ausschuss für Bauen und Wirtschaft (BA), Haushalts- und Finanzausschuss (HA) und Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Umwelt (UA) hier: Wahl der/des Stellvertreters der/s Vorsitzenden  I-033/2019 
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6Informationen der Kämmerin zum aktuellen Stand der Haushaltssituation: Stand Juni 2019  I-035/2019 
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Dokument anzeigen: Ergebnis_300619_VorlageFin180719 Dateigrösse: 110 KB Ergebnis_300619_VorlageFin180719 110 KB
7Informationen zu aktuellen Investitionen: Stand Juni 2019  I-036/2019 
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Dokument anzeigen: Investitionsentwicklung - 30.06.2019_20190709 Dateigrösse: 188 KB Investitionsentwicklung - 30.06.2019_20190709 188 KB
8Information der Verwaltung über den Belegungsstand/Warteliste der einzelnen Krippen/Kitas/Horte in der Gemeinde am 30.06.2019 - Einnahmen durch Elternbeiträge vom 01.01.2019 bis 30.06.2019 - Einnahmen/Leitungen durch Land Brandenburg vom 01.01.2019bis 30.06.2019 - Zuschuss der Gemeinde Wustermark vom 01.01.2019 bis 30.06.2019 - geplante Veränderungen zum 01.08.2019 (Neuaufnahmen)     
9Information der Verwaltung zum Sachstand der geplanten Kita Radelandberg - bereit zu stellende Mittel der Gemeinde - Baubeginn - geplante Inbetriebnahme - Anzahl der Kitaplätze     
10Information der Verwaltung über alle Beraterleistungen im Jahr 2018 - Name - Fachbereich oder Bürgermeister der beraten wurde - kurze Aufgabenstellung (ca. 3 Sätze) - Auftragsvolumen     
11Information der Verwaltung über die Beauftragung/Rechnungslauf am Beispiel der 1. Beraterrechnung im Monat Juni 2019     
12Abschluss eines Vertrages über die Durchführung des maschinellen fahrbahnseitigen Winterdienstes auf den Straßen der Gemeinde Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe einer Dienstleistung  B-084/2019 
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 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13Verbreiterung der Kuhdammbrücke über den Havelkanal Prüfung der Tragwerks- und Genehmigungsplanung Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-085/2019 
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 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
14Bürgerbudget der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung über die eingereichten Vorschläge zum Bürgerbudget 2020  B-100/2019 
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Dokument anzeigen: eingereichte Vorschläge 2020 Dateigrösse: 5 MB eingereichte Vorschläge 2020 5 MB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
15Außerplanmäßige Ausgabe Geschäftsanteilskauf Medizinisches Dienstleistungszentrum Havelland GmbH (MDZ) durch die Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung  B-106/2019 
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 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
16Information zum Sachstand bezüglich der Herstellung eines Fußgängerüberweges in der Nähe von "Nahkauf" auf der Rosa-Luxemburg-Allee  I-030/2019 
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Dokument anzeigen: Detailplan zum FGÜ in der Rosa-Luxemburg-Allee, Elstal Dateigrösse: 451 KB Detailplan zum FGÜ in der Rosa-Luxemburg-Allee, Elstal 451 KB
Dokument anzeigen: Übersichtsplan des FGÜ-Standortes in der Rosa-Luxemburg-Allee, Elstal Dateigrösse: 477 KB Übersichtsplan des FGÜ-Standortes in der Rosa-Luxemburg-Allee, Elstal 477 KB
 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.