Gemeindevertretung 12.02.2019

Zeit: 18:34-22:05 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1.1Begrüßung und Eröffnung     
1.2Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und somit der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)     
1.3Feststellung der öffentlichen Tagesordnung     
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2Bericht des Bürgermeisters im öffentlichen Teil der Sitzung     
3Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO     
4Einwohnerfragestunde     
53. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung zu der 3. Änderung  B-162/2018 
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Dokument anzeigen: Anlage 1 Dateigrösse: 6 MB Anlage 1 6 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Dateigrösse: 3 MB Anlage 2 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Dateigrösse: 2 MB Anlage 3 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Dateigrösse: 490 KB Anlage 4 490 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Dateigrösse: 199 KB Anlage 5 199 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 Dateigrösse: 143 KB Anlage 6 143 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Haushaltssatzung der Gemeinde Wustermark für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 hier: Beratung und Beschlussfassung über den Erlass der Haushaltssatzung  B-001/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 169 KB Vorlage 169 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
7Vergabe von Planungsleistungen für die Verbreiterung der Kuhdammbrücke über den Havelkanal Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-004/2019 
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Dokument anzeigen: Tabellarische Auswertung der Bieter für die Planungsmaßnahme Verbreiterung der Brücke über den Havelkanal Dateigrösse: 266 KB Tabellarische Auswertung der Bieter für die Planungsmaßnahme Verbreiterung der Brücke über den Havelkanal 266 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Bürgerbudget der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung einer öffentlichen Veranstaltung, um über die eingereichten Vorschläge für das Bürgerbudget 2020 abzustimmen  B-002/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 186 KB Vorlage 186 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
93. Änderung der Satzung zum Bürgerbudget der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung  B-003/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 168 KB Vorlage 168 KB
Dokument anzeigen: Entwurf 3. Änderung der Satzung Dateigrösse: 134 KB Entwurf 3. Änderung der Satzung 134 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
10Vergabe von Straßennamen für den Bahntechnologie Campus Havelland - Bauabschnitt West und Ost - im Ortsteil Elstal Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-005/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 156 KB Vorlage 156 KB
Dokument anzeigen: Bahntechnologie Campus - vermarktbare Flächen für den Bauabschnitt West Dateigrösse: 526 KB Bahntechnologie Campus - vermarktbare Flächen für den Bauabschnitt West 526 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
11Änderung der Hauptsatzung bezüglich der Anzahl der Mitglieder der Ortsbeiräte  A-001/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 142 KB Vorlage 142 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 2  
12Antrag der SPD-Fraktion zur Gemeindevertretersitzung am 12.02.2019  A-002/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 136 KB Vorlage 136 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Gemeindevertretersitzung am 12.02.2019 hier: Fehlende Kita-Plätze in Wustermark  A-003/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 145 KB Vorlage 145 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 8, Enthaltungen: 3  
14Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Gemeindevertretersitzung am 12.02.2019 hier: Verlängerung der Veränderungssperre in der Eisenbahnersiedlung  A-004/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 141 KB Vorlage 141 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2