Haushalts- und Finanzausschuss 05.12.2018

Zeit: 18:33-20:22 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
2	Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Einwohnerfragestunde
5	Informationen der Kämmerin zum aktuellen Stand der Haushaltssituation 2018			I-054/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 132 KB Ergebnis 2018 aus CIP Vorlage HA am 05.12.2018 46 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
6	Informationen zu aktuellen Investitionen (Stand Nov. 2018):			I-055/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 136 KB HA_05122018 26 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
7	Bürgerbudget hier: Information über die Gewinnervorschläge 2019			I-056/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 185 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
8	Jahresabschluss 2016 hier: Beratung und Beschlussfassung über die Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse			B-200/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 144 KB Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung der Jahresabschlüsse 268 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
9	Bürgerbudget der Gemeinde Wustermark hier: Übertragung von bisher nicht verwendeten Mitteln aus dem Bürgerbudget 2018			B-201/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 191 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
10	Auftragsvergabe für die Anschaffung einer vollautomatischen Drehleiter mit Korb 23/12 (DLAK 23/12) Hier: Beratungs und Beschlussfassung			B-177/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 156 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
11	Vergabe von Versorgungsleistungen in den Einrichtungen der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe, den Abschluss eines Dienstleistungs- sowie eines Konzessionsvertrages			B-190/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 157 KB Dienstleistungsvertrag Kita Stand 06.06.2018 227 KB Konzessionsvertrag Schule Stand 06.06.2018 214 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
12	Schulzentrum Elstal - 1. Modul: Sporthalle Vergabe der Generalplanerleistungen für die Leistungsphasen 4 - 9 Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-178/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 212 KB 1965631 - 2018-08-21 Generalplanervertrag Sporthalle Elstal LP 4 - 9_für_Eintragung_Bieter 241 KB 1965634 - 2018-08-21 Anlage LEISTUNGSBESCHREIBUNG LP 4 - 9 64 KB 1965662 - 2018-08-21 Anlage_HONORARPARAMETER 108 KB 1965665 - 2018-08-21 Anlage BERATUNGSLEISTUNGEN LP 4 - 9 78 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
13	Zusammenarbeit zwischen der Havelland Klinken Unternehmensgruppe (HKU) und der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Letter of Intent (LOI)			B-196/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 164 KB Letter of Intent 278 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2
14	Ausbaubeschluss für den Ausbau des Verbindungsweges zwischen der Potsdamer Straße und dem Wernitzer Weg in der Ortslage Hoppenrade Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-182/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 193 KB 1. Anliegerversammlung Unbefestigter Verbindungsweg zwischen der Potsdamer Straße und dem Wernitzer Weg im OT Hoppenrade 2 MB 2. Anliegerversammlung Unbefestigter Verbindungsweg zwischen der Potsdamer Straße und dem Wernitzer Weg im OT Hoppenrade 3 MB Beschilderung Unbefestigter Verbindungsweg zwischen der Potsdamer Straße und dem Wernitzer Weg im OT Hoppenrade 538 KB Lageplan Unbefestigter Verbindungsweg zwischen der Potsdamer Straße und dem Wernitzer Weg im OT Hoppenrade 734 KB Regelquerschnitt Unbefestigter Verbindungsweg zwischen der Potsdamer Straße und dem Wernitzer Weg im OT Hoppenrade 346 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
15	Ausbaubeschluss für den Wernitzer Weg zwischen der Einmündung des unbefestigten Verbindunsweges und der Einmündung in die Potsdamer Straße (L 204) in der Ortslage Hoppenrade Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-183/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 183 KB Lageplan Verbreiterung des Wernitzer Weges 646 KB Regelquerschnitt Verbreiterung des Wernitzer Weges 328 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
16	Ausbaubeschluss für die Gestaltung der Ortsmitte (im Bereich der Trafostation an der Potsdamer Straße - L 204 -) in der Ortslage Hoppenrade Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-184/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 200 KB Lageplan für die Platzgestaltung an der Trafostation an der Potsdamer Straße (L 204) in der Ortslage Hoppenrade 792 KB Regelquerschnitt für die zu befestigenden Flächen im Rahmen der Platzgestaltung an der Trafostation an der Potsdamer Straße (L 204) in der Ortslage Hoppenrade 620 KB Vorhandener Leitungsbestand im Bereich der Trafostation an der Potsdamer Straße (L 204) in der Ortslage Hoppenrade 564 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
17	Ausbaubeschluss für die Grunderneuerung der Rostocker Straße und die Herstellung eines Kreisverkehrs im GVZ Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-185/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 238 KB Rostocker Straße - Lageplan 1 450 KB Rostocker Straße - Lageplan 2 444 KB Rostocker Straße - Lageplan 3 475 KB Rostocker Straße - Lageplan 4 477 KB Rostocker Straße - Lageplan 5 489 KB Rostocker Straße - Lageplan 6 (Kuhdammweg) 501 KB Rostocker Straße - Lageplan 8 480 KB Rostocker Straße - Regelquerschnitt 1 (A-A und B-B) 439 KB Rostocker Straße - Regelquerschnitt 2 (C-C und D-D) 390 KB Rostocker Straße - Regelquerschnitt 3 (E-E und G-G) 398 KB Rostocker Straße - Regelquerschnitt 4 (F-F) 295 KB Rostocker Straße - Regelquerschnitt 5 (H-H und I-I = Kuhdammweg) 373 KB Rostocker Straße - Regelquerschnitt 6 (J-J und K-K) 361 KB Rostocker Straße - Regelquerschnitt 7 (L-L und N-N) 658 KB Rostocker Straße - Regelquerschnitt 8 (M-M = Nürnberger Straß) 445 KB Rostocker Straße -Lageplan 7 (Kreisverkehr und Nürnberger Straße) 664 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
18	Interkommunale Ausschreibung hinsichtlich des Erdgasbezugs Hier: Bekanntgabe des Ausschreibungsergebnisses			I-045/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 181 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
19	Information über die Herstellung des behindertengerechten Zugangs in der Grundschule Wustermark Hier: Aufzug			I-047/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 151 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
20	Information über die Vergabe der Bauleistung für die Erweiterung des Grundschulstandorts Wustermark - Gewerk: "Raumbildender Ausbau (Ausstattung des Fachkabinettes Naturwissenschaften)"			I-048/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 366 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
21	Information zum Sachstand des Planungswettbewerbs für die Sanierung des "Gutshauses Buchow-Karpzow" in der Parkstraße			I-049/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 145 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.