Haushalts- und Finanzausschuss 10.10.2018

Zeit: 18:30-19:25 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
2	Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Einwohnerfragestunde
5	Informationen der Kämmerin zum aktuellen Stand der Haushaltssituation 2018			I-039/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 134 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
6	Informationen zu aktuellen Investitionen (Stand Sept. 2018):			I-040/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 136 KB HA_10102018 26 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
7	Entwicklung Steueraufkommen in der Gemeinde Wustermark hier: Anfrage des Vorsitzenden des Haushalts- und Finanzausschusses vom 15.08.2018			I-041/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 247 KB SSkm-fb418100109240 289 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
8	1. Änderungssatzung der Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderungssatzung der Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Wustermark			B-155/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 182 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 0
9	Vergabe von Planungsleistungen (LP 1 - 3 - Entwurfsplanung) für den Straßenausbau in der Gartenstraße und der Friedhofsstraße im Ortsteil Elstal Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-161/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 167 KB Übersichtsplan (Luftbild) der Gartenstr. (nördl. Teil) und Friedhofstr. im OT Elstal (M 1 2.000) 630 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 0
10	Fahrbahndeckensanierung der Hansestraße im GVZ Wustermark - Übertragung der Vergabe auf den Bürgermeister - Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-175/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 149 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 0
11	Ergänzung der Straßenbeleuchtung in einem Teilabschnitt der Alten Dorfstraße im Ortsteil Priort Hier Ausbaubeschluss			B-174/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 153 KB Kartenauszug über den Teilabschnitt der ergänzenden Straßenbeleuchtung in der Alten Dorfstraé 430 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 0
12	Bürgerbudget der Gemeinde Wustermark hier: Nachrückverfahren zum Bürgerbudget 2018			B-159/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 362 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 0