Haushalts- und Finanzausschuss 15.08.2018

Zeit: 18:30-20:10 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
2	Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Einwohnerfragestunde
5	Informationen der Kämmerin zum aktuellen Stand der Haushaltssituation 2018			I-035/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 135 KB Ergebnis 2018 aus CIP Vorlage HA am 15.08.2018 48 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
6	Informationen zu aktuellen Investitionen (Stand Juli 2018):			I-036/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 136 KB HA_15082018 24 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
7	Ergänzung zum Gefahrenabwehrbedarfsplan über eine Prioritätenliste für die Investitions- und Unterhaltungsmaßnahmen in den Feuerwehrgerätehäusern			I-033/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 191 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
8	Information der Verwaltung über den Stand Stundenverteilung in den Kitas von bisherigen 30 Stunden auf Vollzeit Verträge - 30 / 40 Stundenaufteilung der MA - 30 / 40 Stundenaufteilung eine Kita - Auswirkung auf die Kosten der Gemeinde
9	Bürgerbudget der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung über die eingereichten Vorschläge zum Bürgerbudget 2019			B-148/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 292 KB Vorschlagsliste für GV 645 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
10	Information der Verwaltung über den Stand Gefahrgutberäumung der Heidesiedlung im OT Elstal - Aufwand der Verwaltung - Folgekosten für die öffentlichen Flächen - Optimierungspotenziell bei weiteren Projekten
11	Jahresabschluss 2015			B-143/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 249 KB 2015_Bericht JAP_Gemeinde Wustermark final 2 7 MB Rechenschaftsbericht JR 2015 3 MB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
12	Jahresabschluss 2015 - Entlastung des Bürgermeisters			B-144/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 227 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
13	Vergabebeschluss für die Leistungen zum sehbehinderten und barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen in der Rostocker Straße (östlicher Abschnitt) und Leipziger Straße/Magdeburger Straße im GVZ Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-129/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 184 KB Lageplan Ausbau Bushaltestelle Leipziger Str. Ecke Magdeburger Str. mit Regelquerschnitt 502 KB Lageplan Ausbau Bushaltestelle Rostocker Str. mit Regelquerschnitt 501 KB Luftbild als Übersichtslageplan 644 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
14	Festlegung von Prioritäten im Rahmen der Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen bei Gemeindestraßen, Wege, Brücken und Plätzen Produkt: 54110; Sachkonto: 52110000 Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-132/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 186 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
15	Festlegung von Prioritäten im Rahmen der Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens bei Gemeindestraßen, Wege, Brücken und Plätzen Produkt: 54110; Sachkonto: 52210000 Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-133/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 214 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
16	Festlegung von Prioritäten im Rahmen der Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens bei Gemeindestraßen, Wege, Brücken, Plätzen Produkt: 54110; Sachkonto: 52211000 Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-134/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 196 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
17	Verabschiedung der Wertungskriterien für die europaweite Ausschreibung der Planungsleistungen für die Verbreiterung der Kuhdammbrücke über den Havelkanal Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-142/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 166 KB Muster für das Anschreiben 635 KB Muster für die Aufforderung zur Abgabe eines Teilnahmeantrages 484 KB Muster für die Bewerbungsbedingungen 11 MB Zeitplan für die Durchführung der europaweiten Ausschreibung für die Planungsleistungen der Verbreiterung der Kuhdammbrücke über den Havelkanal 473 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0