Ausschuss für Bauen und Wirtschaft 14.08.2018

Zeit: 18:45 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
2	Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Einwohnerfragestunde
5	Themen des Ausschusses zur Beratung
5.1	Stand der Entwicklung einer neuen Wohnbebauung am Ernst Thälmann Platz und Planung der Stellplätze für die Mieter
5.2	Stand der Entwicklung an der Rosa-Luxemburg-Allee zwischen Hauptstraße und Unter den Kiefern
6	Arrondierung/Erweiterung des bestehenden Gewerbestandortes Etzin auf im Gemeindegebiet Wustermark gelegenen Flächen inkl. einer Ortsumgehung für den GT Wernitz hier: Grundsatzentscheidung über die weitere Prüfung der Planungsrahmenparameter und ggf.Vorbereitung eines Bauleitplanverfahrens			B-150/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage (alte 1) 151 KB Vorlage (alte 2 Änderung nach Beratung OB + BA) 151 KB
7	Ergänzung zum Gefahrenabwehrbedarfsplan über eine Prioritätenliste für die Investitions- und Unterhaltungsmaßnahmen in den Feuerwehrgerätehäusern			I-033/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 191 KB
8	Antrag auf Vorbescheid für das Vorhaben "Errichtung eines Einfamilienhauses" in Wustermark, GT Wernitz, Dorfstraße hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde			B-137/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 153 KB Auszug Klarstellungssatzung und Vorbescheid 1 MB
9	Antrag auf Vorbescheid für das Vorhaben "Errichtung eines Wohnhauses mit drei Wohneinheiten in Wustermark, Gemeindeteil Wernitz, Dorfstraße 11 Hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde			B-149/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 154 KB Auszug Klarstellungssatzung und Vorbescheid 1007 KB
10	Antrag auf Vorbescheid für das Vorhaben "Errichtung von zwei freistehenden Einfamilienhäusern" in Wustermark, OT Priort, An den Göhren hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde			B-138/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 153 KB Auszug Klarstellungssatzung und Vorbescheid 2 MB
11	Antrag auf Vorbescheid für das Vorhaben "Errichtung eines Einfamilienhauses - Bungalow" in Wustermark, Friedrich-Rumpf-Straße 31 hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde			B-154/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 154 KB Auszug Klarstellungssatzung und Vorbescheid 1 MB
12	Antrag auf Vorbescheid für das Vorhaben "Nutzungsänderung - Umbau einer Scheune zum Mehrfamilienhaus" in Wustermark, GT Dyrotz, Gasse hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde			B-153/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 153 KB Auszug Klarstellungssatzung und Vorbescheid 632 KB
13	Vergabe von Bauleistungen für das Bauvorhaben "Erweiterung des Grundschulstandortes Wustermark" - Gewerk: Bodenbeläge Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-120/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 375 KB
14	Vergabe von Bauleistungen für das Bauvorhaben "Erweiterung des Grundschulstandortes Wustermark" - Gewerk: Betonwerkstein Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-121/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 359 KB
15	Festlegung der Zuständigkeit über die Vergabe der Bauleistung für die Erweiterung des Grundschulstandorts Wustermark - Gewerk: Sporthallenausstattung Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-122/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 143 KB
16	Festlegung der Zuständigkeit über die Vergabe der Bauleistung für die Erweiterung des Grundschulstandorts Wustermark - Gewerk "Malerarbeiten" Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-152/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 143 KB
17	Satzung der Gemeinde Wustermark über die Herstellung notwendiger Stellplätze (Stellplatzsatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der 2. Änderung			B-139/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 158 KB Entwurf 2. Änderung Stellplatzsatzung 1 MB
18	Ausbau eines Gehweges an der Landesstraße 204 "Potsdamer Landstraße" in der Ortslage Buchow-Karpzow Hier: Ausbaubeschluss			B-135/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 189 KB Lageplan zum Gehwegausbau in der Potsdamer Landstraße (L 204) 413 KB Protokoll zur Anliegerversammlung vom 28.03.2018 2 MB Regelquerschnitt zum Gehwegausbau in der Potsdamer Landstraße (L 204) 409 KB Teillageplan zum Gehwegausbau in der Potsdamer Landstraße (L 204) 484 KB
19	Ausbau eines Gehweges an der Landesstraße 204 "Potsdamer Straße" in der Ortslage Hoppenrade Hier: Ausbaubeschluss			B-136/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 219 KB Lageplan 1 Potsdamer Straße (L 204) OT Hoppenrade 646 KB Lageplan 2 Potsdamer Straße (L 204) OT Hoppenrade 699 KB Lageplan 3 Potsdamer Straße (L 204) OT Hoppenrade 671 KB Lageplan 4 Potsdamer Straße (L 204) OT Hoppenrade 580 KB Lageplan 5 Potsdamer Straße (L 204) OT Hoppenrade 739 KB Lageplan 6 Potsdamer Straße (L 204) OT Hoppenrade 659 KB Lageplan 7 Potsdamer Straße (L 204) OT Hoppenrade 619 KB Protokoll zur Anliegerversammlung vom 17.04.2018 zum Gehwegbau an der Potsdamer Straße (L 204) in der Ortslage Hoppenrade 3 MB Regelquerschnitt für den alten Ortskern der Potsdamer Straße (L 204) OT Hoppenrade 412 KB Regelquerschnitt für den Bereich des Friedhofes der Potsdamer Straße (L 204) OT Hoppenrade 353 KB Regelquerschnitt für den neuen Ortskern der Potsdamer Straße (L 204) OT Hoppenrade 402 KB
20	Verabschiedung der Wertungskriterien für die europaweite Ausschreibung der Planungsleistungen für die Verbreiterung der Kuhdammbrücke über den Havelkanal Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-142/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 166 KB Muster für das Anschreiben 635 KB Muster für die Aufforderung zur Abgabe eines Teilnahmeantrages 484 KB Muster für die Bewerbungsbedingungen 11 MB Zeitplan für die Durchführung der europaweiten Ausschreibung für die Planungsleistungen der Verbreiterung der Kuhdammbrücke über den Havelkanal 473 KB
21	Vergabebeschluss für die Leistungen zum sehbehinderten und barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen in der Rostocker Straße (östlicher Abschnitt) und Leipziger Straße/Magdeburger Straße im GVZ Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-129/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 184 KB Lageplan Ausbau Bushaltestelle Leipziger Str. Ecke Magdeburger Str. mit Regelquerschnitt 502 KB Lageplan Ausbau Bushaltestelle Rostocker Str. mit Regelquerschnitt 501 KB Luftbild als Übersichtslageplan 644 KB
22	Festlegung von Prioritäten im Rahmen der Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen bei Gemeindestraßen, Wege, Brücken und Plätzen Produkt: 54110; Sachkonto: 52110000 Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-132/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 186 KB
23	Festlegung von Prioritäten im Rahmen der Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens bei Gemeindestraßen, Wege, Brücken und Plätzen Produkt: 54110; Sachkonto: 52210000 Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-133/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 214 KB
24	Festlegung von Prioritäten im Rahmen der Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens bei Gemeindestraßen, Wege, Brücken, Plätzen Produkt: 54110; Sachkonto: 52211000 Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-134/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 196 KB
25	Widmungsverfügung Nr. 2018/05 zur Widmung von Straßen- und Verkehrsflächen in der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung über die Widmungsverfügung einer Teilfläche im "Mühlenweg" im OT Wustermark			B-130/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 159 KB Anlage_01_Widmung 3 MB B_Plan_Anlage_02 5 MB
26	Verabschiedung der Vergaberichtlinie für die Bewertung der erbrachten Planerleistungen im Rahmen der Sanierung des Gutshauses Buchow-Karpzow Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-131/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 176 KB
27	Information zur Art des Vergabeverfahrens für die Architektenleistungen zur Sanierung der Bürgerbegegnungsstätte Buchow-Karpzow in der Parkstraße und Benennung der zu beteiligenden Architekturbüros			I-034/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 175 KB