Ortsbeirat Wustermark 09.08.2018

Zeit: 18:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
2	Bericht des Ortsvorstehers im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Einwohnerfragestunde
5	Satzung der Gemeinde Wustermark über die Herstellung notwendiger Stellplätze (Stellplatzsatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der 2. Änderung			B-139/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 158 KB Entwurf 2. Änderung Stellplatzsatzung 1 MB
6	Antrag auf Vorbescheid für das Vorhaben "Errichtung eines Einfamilienhauses" in Wustermark, GT Wernitz, Dorfstraße hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde			B-137/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 153 KB Auszug Klarstellungssatzung und Vorbescheid 1 MB
7	Antrag auf Vorbescheid für das Vorhaben "Errichtung eines Wohnhauses mit drei Wohneinheiten in Wustermark, Gemeindeteil Wernitz, Dorfstraße 11 Hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde			B-149/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 154 KB Auszug Klarstellungssatzung und Vorbescheid 1007 KB
8	Antrag auf Vorbescheid für das Vorhaben "Nutzungsänderung - Umbau einer Scheune zum Mehrfamilienhaus" in Wustermark, GT Dyrotz, Gasse hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde			B-153/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 153 KB Auszug Klarstellungssatzung und Vorbescheid 632 KB
9	Antrag auf Vorbescheid für das Vorhaben "Errichtung eines Einfamilienhauses - Bungalow" in Wustermark, Friedrich-Rumpf-Straße 31 hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde			B-154/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 154 KB Auszug Klarstellungssatzung und Vorbescheid 1 MB
10	Arrondierung/Erweiterung des bestehenden Gewerbestandortes Etzin auf im Gemeindegebiet Wustermark gelegenen Flächen inkl. einer Ortsumgehung für den GT Wernitz hier: Grundsatzentscheidung über die weitere Prüfung der Planungsrahmenparameter und ggf.Vorbereitung eines Bauleitplanverfahrens			B-150/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage (alte 1) 151 KB Vorlage (alte 2 Änderung nach Beratung OB + BA) 151 KB
11	Vergabebeschluss für die Leistungen zum sehbehinderten und barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen in der Rostocker Straße (östlicher Abschnitt) und Leipziger Straße/Magdeburger Straße im GVZ Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-129/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 184 KB Lageplan Ausbau Bushaltestelle Leipziger Str. Ecke Magdeburger Str. mit Regelquerschnitt 502 KB Lageplan Ausbau Bushaltestelle Rostocker Str. mit Regelquerschnitt 501 KB Luftbild als Übersichtslageplan 644 KB
12	Widmungsverfügung Nr. 2018/05 zur Widmung von Straßen- und Verkehrsflächen in der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung über die Widmungsverfügung einer Teilfläche im "Mühlenweg" im OT Wustermark			B-130/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 159 KB Anlage_01_Widmung 3 MB B_Plan_Anlage_02 5 MB
13	Festlegung von Prioritäten im Rahmen der Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens bei Gemeindestraßen, Wege, Brücken und Plätzen Produkt: 54110; Sachkonto: 52210000 Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-133/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 214 KB
14	Festlegung von Prioritäten im Rahmen der Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens bei Gemeindestraßen, Wege, Brücken, Plätzen Produkt: 54110; Sachkonto: 52211000 Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-134/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 196 KB
15	Verabschiedung der Wertungskriterien für die europaweite Ausschreibung der Planungsleistungen für die Verbreiterung der Kuhdammbrücke über den Havelkanal Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-142/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 166 KB Muster für das Anschreiben 635 KB Muster für die Aufforderung zur Abgabe eines Teilnahmeantrages 484 KB Muster für die Bewerbungsbedingungen 11 MB Zeitplan für die Durchführung der europaweiten Ausschreibung für die Planungsleistungen der Verbreiterung der Kuhdammbrücke über den Havelkanal 473 KB