Ausschuss für Bauen und Wirtschaft 24.04.2018

Zeit: 19:00 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
2	Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Einwohnerfragestunde
5	Beratung des Ausschusses über: - Sachstand Eisenbahnersiedlung Elstal - Beginn der Fußwegreparatur lt. Beschluss (Gartenstr./ Breite Straße) - Stand der Veränderung (Beschilderung) der Parkbereiche in der Garten und Schulstraße
6	Vergabe von Bauleistungen zur Brandschutzsanierung in der Grundschule Wustermark Gewerke: Maler, Bauhaupt, Trockenbau, Schlosser, Brandschutztüren Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-041/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 309 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
7	Vergabe von Bauleistungen für die Erweiterung des Grundschulstandortes Wustermark - Gewerk: Innenputz Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-067/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 195 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0
8	Festlegung der Zuständigkeit über die Vergabe der Bauleistungen für die Erweiterung des Grundschulstandortes Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-049/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 147 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
9	Lärmaktionsplan der Gemeinde Wustermark Stufe 3, Hauptverkehrsstraßen Hier: Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf			B-057/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 151 KB 180405_ LAP-Wustermark_Stufe-3 801 KB Anlage_1-1 295 KB Anlage_1-2 849 KB Anlage_1-3 921 KB Anlage_1-4 543 KB Anlage_1-5 546 KB Anlage_2_1 1 MB Anlage_2_2 1 MB Anlage_2_3 1 MB Anlage_2_4 1 MB Anlage_2_5 1 MB Anlage_2_6 1 MB Anlage_2_7 1 MB Anlage_3_Ruhige Gebiete 937 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 3
10	Bebauungsplan Nr. W 7, Teil A "Güterverkehrszentrum Wustermark", 3. Änderung hier: Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf			B-052/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 143 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
11	Bebauungsplan Nr, W 7, Teil A "Güterverkehrszentrum Wustermark", 3. Änderung hier: Beratung und Beschlussfassung über die Umsetzung der artenschutzrechtlichen Maßnahmen			B-053/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 166 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
12	Bebauungsplan Nr, W 7, Teil A "Güterverkehrszentrum Wustermark", 3. Änderung hier: Beratung und Beschlussfassung über die Satzung			B-054/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 146 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
	Fortsetzung der Sitzung nach 22.00 Uhr
13	Vergabe eines Straßennamens für die Zuwegung zum Natur-Erlebniszentrum "Döberitzer Heide" und zum Naturschutzverein "Döberitzer Heide" e.V. im OT Elstal hier: Beratung und Beschlussfassung			B-047/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 197 KB Anlage_1_Zuwegung 259 KB Anlage_2_Vorschlag_Stiftung 698 KB Anlage_3_Vorschlag_Naturschutzverein 599 KB
	Schluss der Sitzung und Festlegung zur Fortsetzung der Sitzung
	Fortsetzungssitzung am 07.05.2018
14	Antrag auf Vorbescheid für den Neubau eines Mehrfamilienhauses auf dem Heroldplatz im OT Elstal hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde			B-055/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 149 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
15	2. Entwurf des Landesentwicklungsplanes Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR) hier: Stellungnahme der Gemeinde			B-056/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 230 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
16	Entscheidung über die Auswahl einer Variante zur Gestaltung der Festwiese/des Bolzplatzes im Bereich Neue Bahnhofstraße/Mühlenweg im OT Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-050/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 159 KB Kostenschätzung für die Variante 1 - 350.014,70 € 304 KB Kostenschätzung für die Variante 2 - 612.612,00 € 298 KB Kostenschätzung für die Variante 3 - 455.770,00 € 289 KB Variante 1 - Bolzplatzmaß 35 m x 50 m 450 KB Variante 2 - Bolzplatzmaß 45 m x 90 m mit asphaltierter Laufbahn 597 KB Variante 3 - Bolzplatz maß 45 m x 90 m ohne asphaltierte Laufbahn 561 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1
17	Aufgabenstellung für die Hüllensanierung des BBS Gebäudes "Parkstraße 9" im OT Buchow-Karpzow zur Durchführung eines Architektenwettbewerbes Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-042/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 166 KB Aufgabenstellung für die Entwicklung des Wohnstandortes in der Parkstraße 1 MB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
18	Festlegung des Preisrichtergremiums für die Bewertung der Gestaltungsvorschläge der Architekten für das BBS-Gebäude "Parkstraße 9" im OT Buchow-Karpzow Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-043/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 163 KB
19	Widmungsverfügung Nr.: 2018/01 zur Widmung von Straßenverkehrsflächen in der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung über die Widmung einer Teilfläche der "Chaussee" im Ortsteil Priort			B-044/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 160 KB Anlage_2_B_044_2018 12 MB Anlage_Widm-verf_2018-01 13 MB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
20	Widmungsverfügung Nr.: 2018/02 zur Widmung von Straßenverkehrsflächen in der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung über die Widmung einer Teilfläche am "Ernst-Thälmann-Platz" im OT Elstal			B-046/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 158 KB Anlage_1 14 MB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
21	Widmungsverfügung Nr.: 2018/03 zur Widmung von Straßenverkehrsflächen in der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung über die Widmung einer Teilfläche der "Hafenstraße" im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. W7, Teil E "Güterverkehrszentrum Wustermark" vom 01.04.2000 in der Fassung der 6. Änderung vom 30.06.2017			B-045/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 157 KB Anlage_1_gekennzeichnete_Flaeche 5 MB Anlage_2_B_Plan 6 MB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
22	Einziehung von Straßenverkehrsflächen in der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung über das Verfahren zur Einziehung einer Teilfläche der "Hafenstraße" im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. W7, Teil E "Güterverkehrszentrum Wustermark" vom 01.04.2000, in der Fassung der 6. Änderung vom 30.06.2017			B-048/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 152 KB Anlage_1_Einziehungsflaeche_Hafenstraße 260 KB Anlage_2_B_Plan 6 MB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
23	Information zum Sachstand "Brandschutzsanierung in der Grundschule Wustermark"			I-015/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 170 KB
24	Beratung des Ausschusses über: - Stand Raumordnungsverfahren Straßenanbindung Outlet und Karls - Stand Olympisches Dorf in Hinblick der Sanierbarkeit der Großblockbauten und deren Entwicklung für den sozialen Wohnungsbau - Stand Lärmschutz ElstalGartenstraße B5 - Lückenschluss - Stand der Wohngebietsentwicklung an der neue Bahnhofstraße in Wustermark - Stand Straßenausbau - Prioritätenliste Erstellung.