Ausschuss für Bildung und Soziales 23.04.2018

Zeit: 18:30-20:16 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
2	Bericht der Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Einwohnerfragestunde
5	Beitragssatzung für die in kommunaler Trägerschaft befindlichen Kindertagesstätten der Gemeinde Wustermark (Kita-Beitragsatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung			B-066/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 180 KB Anlage 1 - Satzung nebst Anlagen 3 MB Anlage 2 - Kalkulatuionsbericht 18.04.2018 201 KB Anlage 3 - Urteil vom 06.10.2017 - OVG 6 A 15.15 5 MB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1
6	Interessenbekundungsverfahren für den Bau und Betrieb einer neuen KITA in Elstal hier: Information über den aktuellen Verfahrensstand und Beschluss über das weitere Vorgehen			B-059/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 148 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0