Gemeindevertretung 27.02.2018

Zeit: 18:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und somit der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
2	Bericht des Bürgermeisters im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Einwohnerfragestunde
5	Antrag der CDU-Fraktion zur Sitzung der Gemeindevertretung Wustermark am 27.02.2018 hier: Landesnahverkehrsplan			A-004/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen A-004/2018 544 KB Betriebsprogramm Anlage B1 ID_500_NES_24_LB_Anl_B01_2018-02-14_V4 168 KB Musterfahrplan gekürzt auf 3 Seiten aus ID_515_NES_25_LB_Anl_B01_Anh_1a_2018-02-15_V4-2 40 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0
6	Geschäftsordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Wustermark (GeschO) hier: Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderung der Geschäftsordnung			B-034/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 197 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0
7	Seniorenbeirat Wustermark hier: Benennung von Mitgliedern des Seniorenbeirates			B-036/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 158 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0
8	Wahl der/des hauptamtlichen Bürgermeisterin/-s der Gemeinde Wustermark hier: Beschluss über die Gültigkeit der Wahl am 25.02.2018			B-010/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 142 KB Anlage 1 - endgültiges Ergebniss (Einzelwerte) 534 KB Anlage 2 - öff.B. 545 KB Anlage 3 - Prüfbericht 122 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0
9	Jahresabschluss 2014			B-001/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 247 KB Prüfbericht RPA 43 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0
10	Jahresabschluss 2014 - Entlastung des Bürgermeisters			B-002/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 226 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0
11	2. Änderung der Satzung zum Bürgerbudget der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung			B-005/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 166 KB 2. Änderung der Satzung -ENTWURF Verwaltung 29 KB Eingereichte Vorschläge für die 2.Änderung seitens der Politik 21 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1
12	Bürgerbudget 2018 hier: Beratung und Beschlussfassung über die Verfahrensweise von nicht in Anspruch genommenen Zuwendungen aus den Gewinnervorschlägen des Bügerbudgets 2018			B-033/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 184 KB Abstimmungsergebnis Bürgerbudget 2018 76 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0
13	Informationen der Kämmerin zum vorläufigen Ergebnis Jahresabschluss 2017			I-001/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 157 KB Ergebnis 2017 aus CIP Stand 25.01.18 Vorlage HA am 14.02.18 43 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
14	Erarbeitung einer 1. Nachtragssatzung zum Haushalt 2018			I-006/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 177 KB Mittelanmeldung_Politik_2.NT_2017_2018 - Kopie 34 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
15	Grobkonzept Schulzentrum Elstal Hier: Vorstellung des Arbeitsstandes sowie Beratung und Beschlussfassung über die zu errichtende Sporthalle			B-009/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 229 KB Beschlussvorlage_Grobkonzept_Schulzentrum_aktuell 229 KB Schulstandort Elstal_Broschüre2018_GROBKONZEPT (2) 4 MB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 0
16	Antrag der CDU-Fraktion zur Sitzung der Gemeindevertretung Wustermark am 27.02.2018 hier: Informationsveranstaltung zwischen der Verwaltung und den betroffenen Eltern zum Thema "Kita-Beitragssatzung"			A-003/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 133 KB A-003/2018 850 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
17	Antrag der CDU-Fraktion zur Sitzung der Gemeindevertretung Wustermark am 27.02.2018 hier: Vorstellung des Sachstandes zur Essensausschreibung in den Kitas und Schulen			A-002/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 130 KB A_002/2018 115 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
18	Antrag der CDU-Fraktion zur Sitzung der Gemeindevertretung Wustermark am 27.02.2018 hier: Vorstellung des Fortschritts der Maßnahmen des Stadt-Umland-Wettbewerbs durch die Heinz Sielmann Stiftung			A-001/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 132 KB A-001/2018 112 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
19	Bauleitplanverfahren für das "Schulzentrum Elstal" hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplans			B-019/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 153 KB 2018-01-24 Anlage zum Aufstellungsbeschluss BP E26_TeilB 88 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0
20	Sachlicher Teilflächennutzungsplan "Windenergienutzung" der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung des Entwurfes			B-022/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 156 KB Auswertung und Abwägung der Stellungnahmen 756 KB Begründung mit Umweltbericht 18 MB Entwurf Plankarte mit textlichen Festsetzungen 1 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0
	Beschluss über die Beendigung des öffentlichen Teils und Herstellung der nichtöffentlichkeit der Sitzung
	Herstellung der Öffentlichkeit
34	Baugenehmigungsverfahren für ein Regenwasserversickerungsbecken im Olympischen Dorf hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde			B-020/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 150 KB 02_Erläuterungsbericht zum Bauantrag_RWVB 311 KB 05_Übersichtslageplan VB 523 KB 06_Objektbezogener Lageplan VB 241 KB 07.2_Schnitt VB 43 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0
35	Baugenehmigungsverfahren für ein Schmutzwasserpumpwerk im Olympischen Dorf hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde			B-021/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 149 KB 02_Erläuterungbericht_HPW 319 KB 05_Übersichtslageplan 1 MB 06_ObjektbezLP 53 KB 08_1_Grundriss_23.01.2018_1 312 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0
36	Antrag auf Vorbescheid für die Energetische Sanierung und Erweiterung eines Einfamilienhauses im Außenbereich Dyrotz-Luch hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde			B-023/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 151 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0
37	Antrag auf Vorbescheid für die Nutzungsänderung des Wohnhauses in Wustermark, GT Dyrotz, Am Havelkanal 6 hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde			B-024/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 152 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0
38	Antrag auf Vorbescheid für die Errichtung eines kleinen Wohngebäudes in zweiter Reihe in Wustermark, OT Priort, Am Obstgarten 10 hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde			B-032/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 152 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 1
39	Kompensationsflächen-Pool (KFP) Wustermark hier: Information über den aktuellen Sachstand sowie Finanzierungsmodelle			I-014/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 380 KB Blatt3_umgesetzte_Kompensation_und_Suchbereiche_KFP 927 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
40	Finanzielle Unterstützung von Vereinen hier: Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der finanziellen Unterstützung			B-025/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 159 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0
41	Herstellung eines Fußgängerüberweges im Bereich der Rosa-Luxemburg-Allee/Heidelerchenallee im OT Elstal Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-011/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 160 KB Plandarstellung zum geplanten Standort des FGÜ 485 KB
	Beschluss:	Der Beschlussvorschlag wird zurückgezogen.
42	Festlegung zur Gestaltung des Bolzplatzes/der Festwiese im Bereich Neue Bahnhofstraße/Mühlenweg Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-012/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 259 KB Kostenschätzung für die Gestaltung des Festplatzes und der Sportwiese im OT Wustermark 314 KB Schalltechnische Untersuchung für den Festplatz und die Sportwiese im Ortsteil Wustermark 889 KB Vorentwurf Gestaltung Festplatz und Sportwiese OT Wustermark 1 MB Zeichnung zur Gestaltung Festplatz und Sportwiese für den OT Wustermark M 436 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0
43	Vergabe von Bauleistungen für das Herrichten des 2. Rettungsweges am Rathaus Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-015/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 237 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0
44	Bestätigung der Übernahme der Erschließungsstraßen (östlicher Abschnitt) im Bereich des Bahn-Technologie-Campus Havelland im OT Elstal Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-016/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 152 KB Layout für den Bauabschnitt Ost 420 KB Zuwendungsbescheid vom 22.12.2016 an den Landkreis Havelland bezüglich des Bauvorhabens Bahntechnologie Campus Havelland (2) 751 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0
45	Beschluss zur Verfahrensweise und zur Kostenhöhe für das Bauvorhaben "Kuhdammbrücke über den Havelkanal" im Rahmen der künftigen Umverlegung der L 202 über das GVZ Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-017/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 299 KB Darstellung der Bau- und Investitionskosten für die Beiden Bauvorhaben Verbreiterung der Kuhdammbrücke über den Havelkanal und Umbau des Knotenpunktes L 202 und Kuhdammweg 644 KB Investitionskosten für die Haushaltsjahre 2017 bis 2022 für die beiden Bauvorhaben Verbreiterung der Kuhdammbrücke über den Havelkanal und Umbau des Knotenpunktes L 202 und Kuhdammweg 583 KB Terminkette für die beiden Bauvorhaben Verbreiterung der Kuhdammbrücke über den Havelkanal und Umbau des Knotenpunktes L 202 und Kuhdammweg 870 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0
46	Information zur Vergabe über das Gewerk "Metallbau/Oberlicht" im Rahmen der Erweiterung des Grundschulstandortes Wustermark			I-004/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 173 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
47	Information zur Vergabe über das Gewerk "Aluminium/Holzfenster" im Rahmen der Erweiterung des Grundschulstandortes Wustermark			I-005/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 182 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
48	Information zur Herstellung von Parkflächen und einer Feldzufahrt an der K 6305, OT Priort			I-007/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 173 KB Übersichtsplan der 10 St. Stell-,Parkflächen, der Feldzufahrt und des optionalen Rad-Gehwegs an der K 6305 890 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
49	Information zur Abrechnung der Fördermaßnahme "Gutspark" im OT Buchow-Karpzow			I-008/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 156 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.