Haushalts- und Finanzausschuss 29.11.2017

Zeit: 18:30 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1.1Begrüßung und Eröffnung     
1.2Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung     
1.3Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)     
1.4Feststellung der öffentlichen Tagesordnung     
2Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung     
3Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO     
4Einwohnerfragestunde     
5Informationen der Kämmerin über die aktuelle finanzielle Situation der Gemeinde Wustermark  I-052/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 134 KB Vorlage 134 KB
Dokument anzeigen: Ergebnis 2017 aus CIP_Vorlage_HA_am_29112017 Dateigrösse: 34 KB Ergebnis 2017 aus CIP_Vorlage_HA_am_29112017 34 KB
 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.  
6Vorstellung der langfristigen Finanzplanung der letzten 2 Jahren und den nächsten 5 Jahren durch die Verwaltung für am Beispiel der 8 höchsten Einnahmepositionen im 2016     
7Informationen zu aktuellen Investitionen (Stand November 2017):  I-053/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 136 KB Vorlage 136 KB
Dokument anzeigen: HA_29112017 Dateigrösse: 23 KB HA_29112017 23 KB
 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.  
8Bürgerbudget 2018 hier: Information über die Umsetzung der Gewinnervorschläge 2018  I-051/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 174 KB Vorlage 174 KB
 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.  
9Erhöhung der Ausgaben für den Zukauf von Servicestunden in den Kindertagesstätten der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung über eine überplanmäßige Ausgabe beim dem Sachkonto besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen - Zuschuss Küchenleistungen  B-079/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 164 KB Vorlage 164 KB
 Beschluss: einstimmig nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 0  
10Vergabe von Bauleistungen für die Realisierung von Lärmschutzmaßnahmen in der Kita Kiefernwichtel Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-168/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 212 KB Vorlage 212 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Vergabe von Ingenieurleistungen im Rahmen des Ausbaus der Rostocker Straße mit Neubau Kreisverkehr im GVZ Wustermark Teilleistungen: Artenschutzrechtliche Maßnahmen (Reptilienschutzzaun), Baufeldfreimachung, Vermessung, Baugrund- und LAGAuntersuchungen, Archäologische Untersuchungen und Beauftragung der LPH 4-5 (Genehmigungs- und Ausführungsplanung) Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-200/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 186 KB Vorlage 186 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Errichtung einer 3-Feldsporthalle im Rahmen der Fortentwicklung der Oberschule Elstal zu einem Schulzentrum hier: Beratung und Beschlussfassung über die Einleitung eines Vergabeverfahrens für Planungsleistungen  B-201/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 165 KB Vorlage 165 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
139. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Gemeinde Wustermark (Straßenreinigungssatzung) Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-170/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 413 KB Vorlage 413 KB
Dokument anzeigen: Anlage_1_Beschlussvorlage_2017_11_06 Dateigrösse: 9 MB Anlage_1_Beschlussvorlage_2017_11_06 9 MB
Dokument anzeigen: Anlage_2_Beschlussvorlage_2017_11_08 Dateigrösse: 303 KB Anlage_2_Beschlussvorlage_2017_11_08 303 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
146. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Gemeinde Wustermark (Straßenreinigungsgebührensatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung  B-171/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 267 KB Vorlage 267 KB
Dokument anzeigen: Anlage_1_B_171_2017 Dateigrösse: 27 KB Anlage_1_B_171_2017 27 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
15Information zur Kostenerfassung der Sanitärraumsanierung in der Kita "Wolkenschäfchen" (Kita Sonnenschein, Haus I)  I-049/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 181 KB Vorlage 181 KB
 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.