Ausschuss für Bauen und Wirtschaft 08.08.2017

Zeit: 18:30-22:10 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1.1Begrüßung und Eröffnung     
1.2Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung     
1.3Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)     
1.4Feststellung der öffentlichen Tagesordnung     
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung     
3Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO     
4Einwohnerfragestunde     
5Vergabe des Planungsauftrages zur Erstellung eines Straßenausbaukonzeptes für alle noch nicht ausgebauten Straßen in der Gemeinde Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-117/2017 
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 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Vergabe von Bauleistungen für die Deckensanierung der Fahrbahn "Dresdener Straße" im GVZ Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-108/2017 
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Dokument anzeigen: Luftbild Dresdener Straße - Fahrbahnsanierung Dateigrösse: 365 KB Luftbild Dresdener Straße - Fahrbahnsanierung 365 KB
Dokument anzeigen: Übersichtsplan Dresdener Straße - Übersichtsplan Dateigrösse: 186 KB Übersichtsplan Dresdener Straße - Übersichtsplan 186 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Erweiterung der Wohnanlage "Ernst-Thälmann-Platz" im Ortsteil Elstal hier: Beratung und Beschluss über den Antrag auf Vorbescheid  B-105/2017 
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Dokument anzeigen: Projektzeichnungen Dateigrösse: 3 MB Projektzeichnungen 3 MB
 Beschluss: Keine Beschlussempfehlung über diese Beschlussdrucksache.  
8Erweiterung des Grundschulstandortes Wustermark Hier: Festlegungen zu den Inhalten, Vergabearten und Terminen zur Auftragsvergabe  B-114/2017 
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Dokument anzeigen: Gesamtterminplan_20_07_2017 Dateigrösse: 175 KB Gesamtterminplan_20_07_2017 175 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Herstellung von Kiss & Ride - Stellplätzen an der Hamburger Straße gegenüber der Buswendestelle an der Grundschule Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung  B-125/2017 
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 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Satzung über die Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. E 37 "Eisenbahnersiedlung Elstal einschließlich Garagenkomplex Ernst-Thälmann-Platz" der Gemeinde Wustermark, OT Elstal hier: Beratung und Beschlussfassung über den Antrag auf Zulassung einer Ausnahme nach § 14 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Vorhaben "Errichtung eines Mehrfamilienhauses" im Kiefernweg  B-121/2017 
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Dokument anzeigen: Vorlage (alt) Dateigrösse: 159 KB Vorlage (alt) 159 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Auszug Vorbescheid Dateigrösse: 176 KB Anlage 1 - Auszug Vorbescheid 176 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Auszug Antrag auf Baugenehmigung Dateigrösse: 1 MB Anlage 2 - Auszug Antrag auf Baugenehmigung 1 MB
 Beschluss: Keine Beschlussempfehlung über diese Beschlussdrucksache.  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Satzung über die Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. E 37 "Eisenbahnersiedlung Elstal einschließlich Garagenkomplex Ernst-Thälmann-Platz" der Gemeinde Wustermark, OT Elstal hier: Beratung und Beschlussfassung über den Antrag auf Zulassung einer Ausnahme nach § 14 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Vorhaben "Errichtung von 3 Mehrfamilienhäuser" in der Puschkinstraße Ecke Schulstraße  B-120/2017 
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Dokument anzeigen: Vorlage (alt) Dateigrösse: 158 KB Vorlage (alt) 158 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Auszug Vorbescheid Dateigrösse: 233 KB Anlage 1 - Auszug Vorbescheid 233 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Auszug Antrag auf Baugenehmigung Dateigrösse: 2 MB Anlage 2 - Auszug Antrag auf Baugenehmigung 2 MB
 Beschluss: Keine Beschlussempfehlung über diese Beschlussdrucksache.  
12Bebauungsplan Nr. E 5 "Kirschsteinsiedlung", 1. Änderung hier: Beratung und Beschlussfassung über die Zulassung einer Befreiung nach § 31 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Vorhaben "Neubau Seniorenpflegeheim"  B-119/2017 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 254 KB Vorlage 254 KB
Dokument anzeigen: Anlagen Auszug B-Plan und Lageplan Vorhaben Dateigrösse: 699 KB Anlagen Auszug B-Plan und Lageplan Vorhaben 699 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
13Bebauungsplan Nr. E19 "Kiefernsiedlung Nord-West" Hier: Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf der 1. Änderung  B-124/2017 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 169 KB Vorlage 169 KB
Dokument anzeigen: 1-ter-Entwurf-Schallimmissionsprognose-B-Plan-E19-Kiefernsiedlung-Nordwest-OT-Elstal_17-037-01__2017-07-14 (2) Dateigrösse: 7 MB 1-ter-Entwurf-Schallimmissionsprognose-B-Plan-E19-Kiefernsiedlung-Nordwest-OT-Elstal_17-037-01__2017-07-14 (2) 7 MB
Dokument anzeigen: Anlage1_1Aend_BPE19 Dateigrösse: 3 MB Anlage1_1Aend_BPE19 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage2_Entw_Beg_1Aend_BPE 19 Dateigrösse: 2 MB Anlage2_Entw_Beg_1Aend_BPE 19 2 MB
 Beschluss: mehrheitlich empfohlen  
14Bebauungsplan Nr. W 7, Teil C "Güterverkehrszentrum Wustermark", 1. Änderung hier: Beratung und Beschlussfassung über die Zulassung einer Befreiung nach § 31 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Vorhaben "Errichtung einer Logistikimmobilie" am Bremer Ring  B-122/2017 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 149 KB Vorlage 149 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
15Bebauungsplan Nr. W 7, Teil C "Güterverkehrszentrum Wustermark", 1. Änderung hier: Beratung und Beschlussfassung über die Zulassung einer Befreiung nach § 31 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Vorhaben "Errichtung von 2 Logistikimmobilien" an derDuisburger Straße  B-123/2017 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 262 KB Vorlage 262 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
16Information zum Sachstand Wasserwanderrastplatz im OT Buchow-Karpzow nach einem Treffen mit einem Vertreter des Wasser- und Schifffahrtsamtes Ost  I-037/2017 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 153 KB Vorlage 153 KB
 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.  
17Information zu einem Antrag zu geplanten Baumaßnahmen am Havelkanal im Rahmen der Bekämpfung von Havarien auf dem Havelkanal für das Jahr 2019  I-038/2017 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 264 KB Vorlage 264 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - OT Buchow-Karpzow Dateigrösse: 395 KB Anlage 1 - OT Buchow-Karpzow 395 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - GT Dyrotz Dateigrösse: 369 KB Anlage 2 - GT Dyrotz 369 KB
 Beschluss: Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.  
18Beratung zur Stellplatzsatzung Hier: Informationen und Vorschläge der Fraktionen     
19Beratung über die Parkverbotszonen und Gestaltung der Parkplätze zur Entlastung des Ruhenden Verkehrs in Elstal Breite Str. und Garten Str. (Nördliche Teile)     
20Schallschutzmöglichkeiten der Bahn