Ausschuss für Bauen und Wirtschaft 08.08.2017

Zeit: 18:30-22:10 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1.1	Begrüßung und Eröffnung
1.2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
1.3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)
1.4	Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0
2	Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung
3	Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO
4	Einwohnerfragestunde
5	Vergabe des Planungsauftrages zur Erstellung eines Straßenausbaukonzeptes für alle noch nicht ausgebauten Straßen in der Gemeinde Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-117/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 183 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0
6	Vergabe von Bauleistungen für die Deckensanierung der Fahrbahn "Dresdener Straße" im GVZ Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-108/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 201 KB Luftbild Dresdener Straße - Fahrbahnsanierung 365 KB Übersichtsplan Dresdener Straße - Übersichtsplan 186 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0
7	Erweiterung der Wohnanlage "Ernst-Thälmann-Platz" im Ortsteil Elstal hier: Beratung und Beschluss über den Antrag auf Vorbescheid			B-105/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 202 KB Projektzeichnungen 3 MB
	Beschluss:	Keine Beschlussempfehlung über diese Beschlussdrucksache.
8	Erweiterung des Grundschulstandortes Wustermark Hier: Festlegungen zu den Inhalten, Vergabearten und Terminen zur Auftragsvergabe			B-114/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 154 KB Gesamtterminplan_20_07_2017 175 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0
9	Herstellung von Kiss & Ride - Stellplätzen an der Hamburger Straße gegenüber der Buswendestelle an der Grundschule Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung			B-125/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 159 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0
10	Satzung über die Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. E 37 "Eisenbahnersiedlung Elstal einschließlich Garagenkomplex Ernst-Thälmann-Platz" der Gemeinde Wustermark, OT Elstal hier: Beratung und Beschlussfassung über den Antrag auf Zulassung einer Ausnahme nach § 14 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Vorhaben "Errichtung eines Mehrfamilienhauses" im Kiefernweg			B-121/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 159 KB Vorlage (alt) 159 KB Anlage 1 - Auszug Vorbescheid 176 KB Anlage 2 - Auszug Antrag auf Baugenehmigung 1 MB
	Beschluss:	Keine Beschlussempfehlung über diese Beschlussdrucksache.
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0
11	Satzung über die Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. E 37 "Eisenbahnersiedlung Elstal einschließlich Garagenkomplex Ernst-Thälmann-Platz" der Gemeinde Wustermark, OT Elstal hier: Beratung und Beschlussfassung über den Antrag auf Zulassung einer Ausnahme nach § 14 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Vorhaben "Errichtung von 3 Mehrfamilienhäuser" in der Puschkinstraße Ecke Schulstraße			B-120/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 159 KB Vorlage (alt) 158 KB Anlage 1 - Auszug Vorbescheid 233 KB Anlage 2 - Auszug Antrag auf Baugenehmigung 2 MB
	Beschluss:	Keine Beschlussempfehlung über diese Beschlussdrucksache.
12	Bebauungsplan Nr. E 5 "Kirschsteinsiedlung", 1. Änderung hier: Beratung und Beschlussfassung über die Zulassung einer Befreiung nach § 31 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Vorhaben "Neubau Seniorenpflegeheim"			B-119/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 254 KB Anlagen Auszug B-Plan und Lageplan Vorhaben 699 KB
	Beschluss:	einstimmig empfohlen
13	Bebauungsplan Nr. E19 "Kiefernsiedlung Nord-West" Hier: Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf der 1. Änderung			B-124/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 169 KB 1-ter-Entwurf-Schallimmissionsprognose-B-Plan-E19-Kiefernsiedlung-Nordwest-OT-Elstal_17-037-01__2017-07-14 (2) 7 MB Anlage1_1Aend_BPE19 3 MB Anlage2_Entw_Beg_1Aend_BPE 19 2 MB
	Beschluss:	mehrheitlich empfohlen
14	Bebauungsplan Nr. W 7, Teil C "Güterverkehrszentrum Wustermark", 1. Änderung hier: Beratung und Beschlussfassung über die Zulassung einer Befreiung nach § 31 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Vorhaben "Errichtung einer Logistikimmobilie" am Bremer Ring			B-122/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 149 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
15	Bebauungsplan Nr. W 7, Teil C "Güterverkehrszentrum Wustermark", 1. Änderung hier: Beratung und Beschlussfassung über die Zulassung einer Befreiung nach § 31 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Vorhaben "Errichtung von 2 Logistikimmobilien" an derDuisburger Straße			B-123/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 262 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
16	Information zum Sachstand Wasserwanderrastplatz im OT Buchow-Karpzow nach einem Treffen mit einem Vertreter des Wasser- und Schifffahrtsamtes Ost			I-037/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 153 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
17	Information zu einem Antrag zu geplanten Baumaßnahmen am Havelkanal im Rahmen der Bekämpfung von Havarien auf dem Havelkanal für das Jahr 2019			I-038/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 264 KB Anlage 1 - OT Buchow-Karpzow 395 KB Anlage 2 - GT Dyrotz 369 KB
	Beschluss:	Die Informationsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
18	Beratung zur Stellplatzsatzung Hier: Informationen und Vorschläge der Fraktionen
19	Beratung über die Parkverbotszonen und Gestaltung der Parkplätze zur Entlastung des Ruhenden Verkehrs in Elstal Breite Str. und Garten Str. (Nördliche Teile)
20	Schallschutzmöglichkeiten der Bahn